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Nächste Termine

Teilnahme am Umzug des Pferdemarktes in Bietigheim

03.09.2018, 14:00 Uhr

 
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Bürgersprechstunde

04.09.2018, 15:00 Uhr

Wahlkreisbüro
Pleidelsheimer Str. 11
74321 Bietigheim-Bissingen
Telefon:
+497142918991
E-Mail:
eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 bis 17:00 Uhr, Anmeldung nicht erforderlich
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Berlin Aktuell

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,

auf dieser Seite stelle ich Ihnen aktuelle Informationen aus den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages bereit. Diese Kurzinformationen werden auch regelmäßig in jeder Sitzungswoche (ca. 20 im Jahr) per E-Mail versendet.

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Wenn nicht schreiben Sie mir eine kurze E-Mail und ich nehme Sie gerne in meinen Verteiler auf.

22.01.2018: Berlin Aktuell Nr. 1-2018

02.02.2018: Berlin Aktuell Nr. 2-2018

26.02.2018: Berlin Aktuell Nr. 3-2018

05.03.2018: Berlin Aktuell Nr. 4-2018

05.03.2018: Berlin Aktuell Nr. 5-2018


20.04.2018: Berlin Aktuell Nr. 7-2018

27.04.2018: Berlin Aktuell Nr. 8-2018

18.05.2018: Berlin Aktuell Nr. 9-2018

08.06.2018: Berlin Aktuell Nr. 10-2018

15.06.2018: Berlin Aktuell Nr. 11-2018



24.07.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Fußball weiter als Integrationsmotor begreifen

Debatte um Özil sagt nichts über Integrationsfähigkeit Deutschlands aus

Nach dem Rücktritt von Mesut Özil aus der Fußballnationalmannschaft ist eine Debatte um die Integrationskraft des Sports entbrannt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Wir müssen den Fußball weiter als Integrationsmotor begreifen und über den Sport demokratische Werte fördern. Denn der Rücktritt eines Nationalspielers sagt noch nichts über die Integrationsfähigkeit eines ganzen Landes aus. Die Erklärungen der verschiedenen Seiten müssen wir zur Kenntnis nehmen. Gegenseitige Schuldzuweisungen führen nicht weiter, sondern führen zur Verhärtung von Positionen. 
Die deutsche Nationalmannschaft steht für sportliche Höchstleistungen, für gegenseitige Anerkennung und Respekt sowie für demokratische Werte. Sport und Politik lassen sich nicht gänzlich voneinander trennen, gerade wenn es um Grundüberzeugungen geht. Deshalb brauchen wir eine Stärkung demokratischer Werte im Sport. Spitzensportler müssen zudem dafür sensibilisiert werden, dass sie für politische Zwecke instrumentalisiert werden können.
 
 
Der Rücktritt von Mesut Özil aus der Fußballnationalmannschaft ist zu bedauern, aber zu respektieren. Seine langjährigen Leistungen und Erfolge in der Nationalmannschaft sind anzuerkennen. Die öffentliche Kritik an dem Foto mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan ist allerdings gerechtfertigt. Denn die Türkei droht, in eine Autokratie abzurutschen. Wahlkampfhilfe ist in diesem Kontext mehr als fragwürdig. Der nunmehr von Özil geäußerte Vorwurf des Rassismus im Deutschen Fußball Bund (DFB) entbehrt jeder Grundlage.“ 
 
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28.06.2018

„Zwischen Krieg und Frieden"

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag

Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.
Unter der Schirmherrschaft von Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten.
 
Unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen des Workshops mit Krieg und Frieden, aber auch mit deren Übergängen auseinandersetzen. Wie kann Frieden geschaffen und aufrechterhalten werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien zueinander? Ist ein Krieg näher, weil über ihn berichtet wird oder seine Auswirkungen spürbar sind? Was tragen der oder die Einzelne, die Gesellschaft oder Institutionen wie die EU zum Friedensprozess bei?
 
Interessierte Jugendliche können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.
Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.
 
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28.06.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Kräftige Anschubfinanzierung für die Umsetzung der Spitzensportreform

Leistungssportförderung des Bundes steigt um mehr als 23 Mio. Euro in 2018

Am gestrigen Mittwoch wurde in der Bereinigungssitzung des Haushalts­ausschusses entschieden, die Spitzensportförderung des BMI um mehr als 23 Mio. Euro - auf nunmehr über 193 Mio. Euro - zu erhöhen. Dazu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Dieter Gröhler und der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
Klaus-Dieter Gröhler: „Mit der Anschubfinanzierung schaffen wir ein starkes Fundament für die weitere Umsetzung der Reform des Spitzensports. Die Förderung des Leistungssports durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) beträgt damit künftig mehr als 193 Mio. Euro. Seit dem Beschluss der Neuausrichtung des Spitzensports sind grundlegende Reformschritte vom organisierten Sport umgesetzt und zentrale Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen worden. Jetzt gilt es, die Bedingungen für unsere Athleten, Trainer und Betreuer weiter zu verbessern, damit wir international auch künftig Erfolge feiern können. Die angestrebten Innovationen und strukturellen Anpassungen werden wir Schritt für Schritt angehen und hierfür die finanziellen Voraussetzungen schaffen.“ 
 
Eberhard Gienger: „Mit dem Aufwuchs im Sporthaushalt untermauern wir unser zentrales Ziel, die Reform des Spitzensports zum Erfolg führen zu wollen. Die Athleten stehen dabei im Mittelpunkt aller Bestrebungen. Daher werden wir eine unabhängige Athletenvertretung mit 225.000 Euro fördern und die Trainingsbedingungen nachhaltig stärken. So wird die Verbandsförderung um mehr als 11 Mio. Euro angehoben, damit u.a. neue Trainer und hauptamtliche Bundestützpunktleiter eingestellt werden können. Zudem werden 3,5 Mio. Euro der Stiftung Deutsche Sporthilfe für eine unmittelbare Athletenförderung in Aussicht gestellt. Sobald die noch offenen Fragen geklärt sind, können die Mittel abgerufen werden. Das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft (IAT) und das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) sollen zusammen 3 Mio. Euro zusätzlich erhalten, um die wissenschaftliche Begleitung der Athleten zu verbessern und wichtige Investitionen in die Zukunft realisieren zu können.
 
Weiterhin soll den herausragenden Leistungen der Trainer zu den diesjährigen Olympischen und Paralympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang Rechnung getragen werden. Für die Auszahlung der Trainerprämien werden zusätzlich 1,45 Mio. Euro verwendet.
 
Politik und Sport bekennen sich zur Gleichstellung des olympischen und paralympischen Sports. Um den Leistungssport von Menschen mit Behinderungen deutlich zu stärken, werden außerplanmäßig 5,5 Mio. Euro für die Behindertensportverbände und 1,9 Mio. Euro für das Personal im Behindertenleistungssport aufgebracht.
 
Zudem wird die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) künftig institutionell und damit kontinuierlicher vom Bund gefördert. Für den Kampf gegen Doping im Sport wird die NADA in 2018 mit zusätzlich 883.000 Euro ausgestattet. Damit steigt die Bundesförderung der auch international geschätzten Stiftung auf 7,24 Mio. Euro.“
 
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12.06.2018

Informationsveranstaltung am 18. Juni zum Parlamentarischen Patenschaftsprogramm im Wahlkreis Neckar-Zaber

Bundestagsabgeordneter Eberhard Gienger lädt interessierte junge Leute und deren Angehörige zu einer Informationsveranstaltung über das Stipendium für einen einjährigen USA-Aufenthalt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages ein. 
Nelly Rennstich aus Brackenheim, die in wenigen Wochen zu ihrem einjährigen Aufenthalt in Amerika aufbricht, wird über die Bewerbung und das Auswahlverfahren berichten. Ehemalige Austauschteilnehmer werden über ihr Leben in den Vereinigten Staaten berichten, was sie erlebt haben und was es Ihnen gebracht hat. Die Veranstaltung richtet sich vor allem an interessierte Jugendliche und ihre Angehörigen und findet am Montag, 18. Juni 2018 von 18:00 bis 19:30 Uhr im Wahlkreisbüro von Eberhard Gienger, Pleidelsheimer Str. 11 in Bietigheim-Bissingen statt. 
 
Eine Anmeldung zur Infoveranstaltung ist nicht erforderlich.
 
Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten einen Informationsflyer am Infoabend oder über das Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, Tel.: 07142 / 918991 E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 
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25.05.2018

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Bis zum 14. September 2018 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2019/2020 bewerben. 
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat im Wahlkreis Neckar-Zaber in den vergangenen Jahren bereits 16 Patenschaften übernommen. Nelly Rennstich, die Teilnehmerin für das diesjährige Austauschprogramm, wird Anfang August in die USA abreisen.
 
Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School, die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahrs in Gastfamilien. Gleichzeitig verbringen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA ein Austauschjahr in Deutschland. Die Stipendiaten lernen den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie als Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus ihrem Land.
 
Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.
 
In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Im Dezember 2018 entscheidet sich, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahl¬kreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2019/2020 wird. 
 
Bewerben können sich alle Schülerinnen und Schüler die/der am 31.07.2019, dem Tag der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt ist (Geburtstage vom 01.08.2001 bis 31.07.2004), 
 
oder
 
jede/r junge Berufstätige und Auszubildende mit erstem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die/der am 31.Juli.2019 ihre/seine Berufsausbildung abgeschlossen hat und höchstens 24 Jahre alt ist. (Geburtstage nach dem 31. Juli 1994)
 
Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten einen Informationsflyer über das Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, Tel.: 07142 / 918991 E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 
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23.05.2018 | GEMA

Gema - Marathon mit der Politik - Interview mit Eberhard Gienger MdB

https://www.youtube.com/watch?v=rOx0Aa1k8Rg&feature=youtu.be

 

18.05.2018

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Bis zum 14. September 2018 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2019/2020 bewerben. 
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat im Wahlkreis Neckar-Zaber in den vergangenen Jahren bereits 16 Patenschaften übernommen. Nelly Rennstich, die Teilnehmerin für das diesjährige Austauschprogramm, wird Anfang August in die USA abreisen.
 
Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School, die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahrs in Gastfamilien. Gleichzeitig verbringen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA ein Austauschjahr in Deutschland. Die Stipendiaten lernen den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie als Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus ihrem Land.
 
Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.
 
In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Im Dezember 2018 entscheidet sich, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahl¬kreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2019/2020 wird. 
 
Bewerben können sich alle Schülerinnen und Schüler die/der am 31.07.2019, dem Tag der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt ist (Geburtstage vom 01.08.2001 bis 31.07.2004), 
 
oder
 
jede/r junge Berufstätige und Auszubildende mit erstem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die/der am 31.Juli.2019 ihre/seine Berufsausbildung abgeschlossen hat und höchstens 24 Jahre alt ist. (Geburtstage nach dem 31. Juli 1994)
 
Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten einen Informationsflyer über das Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, Tel.: 07142 / 918991 E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 
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15.05.2018

Ausschreibung für EU-WLAN-Förderung für Kommunen startet

MdB Gienger: Schon 4 Kommunen aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber registriert

Förderaufruf für das neue EU-WLAN-Programm. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger in einer Pressemitteilung ankündigt, startet die Ausschreibung am 15. Mai 2018 um punkt 13 Uhr. Interessierte Kommunen können sich jetzt schon auf dem EU-Portal registrieren, indem sie zunächst ein einfaches Formular ausfüllen.  
Die eigentliche Antragstellung erfolgt dann ab dem genannten Zeitpunkt. Entscheidend: Dabei werden die Bewerbungen in Reihenfolge des Eingangs bewilligt. Pro Land sollen mindestens 15 Anträge genehmigt werden. Weitere Bewerbungsaufrufe im Rahmen des 120-Millionen-Euro-Programms sollen in 2018 und 2019 folgen.
 
„4 Kommunen haben sich bislang registriert“, so Gienger. „Ich rufe alle weiteren Städte und Gemeinden im Neckar-Zaber dazu auf, sich baldmöglichst auf der Plattform anzumelden und die Chance auf finanzielle Förderung eines öffentlichen Hotspots zu nutzen.“ Europaweit ist das neue Programm auf großes Interesse gestoßen: In den vergangenen Wochen haben sich rund 15.800 Kommunen angemeldet, darunter über 2.200 aus Deutschland.

Aus Giengers Wahlkreis stehen folgende Kommunen auf der Liste der registrierten Bewerber: Affalterbach, Freiberg am Neckar, Großbottwar und Tamm.
 
„Der erste Förderaufruf richtet sich ausschließlich an Gemeinden oder Gemeindeverbände“, betont der Abgeordnete. Dabei werden Gutscheine in Höhe von je 15.000 Euro für die Geräte- und Installationskosten eines WLAN-Hotspots vergeben. Die Kommunen müssen im Gegenzug drei Jahre lang die Kosten für Wartung und Betrieb sowie eine Internetverbindung übernehmen. „Weitere Ausschreibungsrunden sollen auch öffentlichen Stellen wie Bibliotheken oder Gesundheitszentren offen stehen“, so Gienger weiter. „Ziel ist es, europaweit schnelles Internet für jedermann kostenfrei zur Verfügung zu stellen.“ Mehr zum Programm findet man auf www.wifi4eu.eu/#/home.
 
Gienger ergänzt aktuell in diesem Zusammenhang: „Um den flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, hat das Bundeskabinett in der letzten Woche zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,15 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2018 eingeplant. Vorgesehen ist ein neuer Digitalfonds.“
 
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09.04.2018

Politische Infofahrt auf Einladung von Eberhard Gienger

Aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber nahmen 48 interessierte Bürgerinnen und Bürger an einer politischen Informationsfahrt des Bundespresseamtes teil. 
Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger standen vier abwechslungsreiche und interessante Tage in Berlin auf dem Programm. Das Hotel lag in unmittelbarer Nähe des Checkpoint Charlie, so dass bereits am ersten Abend die Umgebung begutachtet wurde. Der zweite Tag startete mit der Teilnahme an einer Plenarsitzung mit der Aussprache zur Regierungserklärung, zu den Themen Haushalt und Finanzen. Im Anschluss berichtete der Abgeordnete Eberhard Gienger über seine Arbeit in seinen beiden Ausschüssen Bildung und Forschung, sowie Sport und Ehrenamt und stand für Fragen zur Verfügung. Dabei wurden besonders die Dieselaffäre, Verkehr und Ortsumfahrungen diskutiert. Bevor der Tag mit einer Stadtrundfahrt endete, stand noch ein Besuch im Bundesministerium der Verteidigung auf dem Programm. Dabei wurde über die Bundeswehr berichtet, deren Aufgaben und die Auslandseinsätze. Das Bundeskanzleramt stand zum Auftakt von Tag drei auf der Agenda. Ein Infofilm und ein ausführlicher Rundgang brachte den interessierten Bürger die Arbeit im Kanzleramt näher. Im Anschluss wurde die Gruppe in der Landesvertretung zu einem Fachgespräch und „Linsen mit Spätzle“ erwartet. Eindrucksvoll und bedrückend war der Besuch des ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnisses in Hohenschönhausen. Nach dem Besuch der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt, ging es mit dem Bus wieder heimwärts in den Wahlkreis Neckar-Zaber.
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13.03.2018

CDU Bietigheim-Bissingen und der Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger halten am Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche fest

Auf Bundesebene wird derzeit über die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche diskutiert. 
Linke, Grüne, FDP und auch die SPD wollen das bisherige Werbeverbot kippen, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird alle entsprechenden Anträge ablehnen. Auch die CDU Bietigheim-Bissingen bezieht klar Position: „Wenn es um den Schutz ungeborenen Lebens geht, scheuen wir Christdemokraten keine Diskussion“, erklärte  Kai Hofmann in der vergangenen Vorstandsitzung des CDU-Verbandes.
 
Ungeborenes Leben habe eine eigene Rechtsqualität und sei verfassungsrechtlich geschützt, so Eberhard Gienger. Weiter betonte er: „Schwangerschaftsabbrüche sind nach wie vor rechtswidrig, auch wenn sie in bestimmten Fällen straffrei gestellt werden. Ein Abbruch ist auch für die betroffenen Frauen eine schwere Entscheidung und ein schwerwiegender Eingriff. Deshalb haben wir die Pflicht zur umfassenden Beratung. Deshalb darf der, der berät, nicht den Abbruch vornehmen. Deshalb ist ein Schwangerschaftsabbruch keine normale medizinische Dienstleistung, für die in Anzeigen oder über das Internet geworben werden darf. Diese klare Haltung werden wir Christdemokraten bei allen Diskussionen und Abstimmungen vertreten.“ 
 
Sollte es zu einer Abstimmung im Bundestag kommen, werde sich zeigen, „wer von den Abgeordneten das bewährte Lebensschutzkonzept in aller Konsequenz trägt und wer nicht. Die Initiativen von Linken, Grünen und SPD brauchen Stimmen aus dem bürgerlichen Lager, um eine Mehrheit zu bekommen. Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine Unterstützung geben“, betonte Gienger. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen müssten sich aber fragen lassen, ob sie sich vom Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche verabschieden wollten.
 
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24.02.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Deutsche Olympiamannschaft steht für Erfolg, Fairness und Zusammenhalt

Nationale Reform der Spitzensportförderung weiter vorantreiben und zukunftsorientiert ausrichten

Am Sonntag enden die XXIII. Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Die deutsche Olympiamannschaft hat bei dem internationalen Großsportereignis in Südkorea überaus erfolgreich abgeschnitten. Das erfreuliche Resultat steht im Zeichen der Reform der nationalen Spitzensportförderung. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende, Stephan Harbarth, und der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
Stephan Harbarth: „Die deutsche Olympiamannschaft hat unser Land bei den Olympischen Winterspielen 2018 in bester Weise repräsentiert. Die Athletinnen und Athleten stehen für Erfolg, Fairness und Zusammenhalt. Dabei gilt der Leitspruch: Wir wollen gewinnen, aber nicht um jeden Preis. Der saubere Sport und faire Wettbewerb stehen für das Team Deutschland immer im Vordergrund. Die Spitzensportler sind damit wichtige Vorbilder, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Ihre Erfolge und ihr beispielhaftes Auftreten sind gleichsam Integrations- und Identifikationsmoment für unzählige Menschen in unserem Land.“
 
Eberhard Gienger: „Die zahlreichen Erfolge bei den Winterspielen 2018 in Südkorea bestärken uns in dem Kurs, die nationale Reform der Spitzensportförderung weiter voranzutreiben. Wichtige Elemente der Neuausrichtung werden von den jetzt medaillenträchtigen Wintersportdisziplinen bereits gelebt. Insgesamt wollen wir die Athleten noch stärker in den Mittelpunkt stellen und die Sportfördermittel deutlich erhöhen. Nur so können wir langfristig weiterhin erfolgreich sein und auch neue Potentiale heben. In manchen modernen Disziplinen, wie z.B. Freestyle und Snowboard, müssen wir deutlich aufholen und neue Förderkonzepte entwickeln.“
 
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09.02.2018

Gienger besucht das Haus Edelberg - Senioren-Zentrum Lauffen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat sich bei einem Besuch des Haus Edelberg Senioren-Zentrums in Lauffen kürzlich mit der Einrichtungsleitung Joanna Walczak-Basic über die Situation in der Pflege ausgetauscht.
In dem Gespräch zeigte sich als ein großes Problem die 2009 geänderte Landesheimbauverordnung. Diese besagt, dass ab 2019 bis auf wenige Ausnahmen nur noch Einzelzimmer in Pflegeheimen angeboten werden dürfen. Es wird unter anderem befürchtet, dass es zu Isolation und Vereinsamung der betroffenen Menschen führen könnte. Zudem könnten die Kosten für Umbauarbeiten bestehender Altenheime die Existenz kleinerer Einrichtungen gefährden. 
Ein weiteres großes Gesprächsthema war die Anerkennung ausländischer Fachkräfte. Die Einrichtungsleitung stellte die Forderung an die Politik, dass Pflegekräfte, die im Ausland bereits eine Ausbildung absolviert haben, kein einjähriges Anerkennungspraktikum in Deutschland machen müssen, sondern eine bezahlte Praxisausbildung in einem Pflegeheim gemacht werden kann. 
 
Im Anschluss kam das Problem des Fachkräftemangels in Pflegeheimen zur Sprache. Nicht nur dem Haus Edelberg fällt es schwer, noch Pflegepersonal zu finden. Die 8.000 neuen Pflegekräfte, die die Große Koalition  voraussichtlich durch das Sofortprogramm zusätzlich schaffen will, reichen nach Aussage der Einrichtungsleitung bei weitem nicht aus. Es gibt in Deutschland allein 13.000 Pflegeheime, deshalb können die neuen Plätze nur ein Anfang der Bemühungen sein. Gienger betonte, dass in der vergangenen Legislaturperiode bereits die Pflegeversicherung mit den Pflegestärkungsgesetzen grundlegend reformiert wurde. „Auch in den kommenden Jahren werden wir nicht nachlassen, die Pflege und die häusliche  Versorgung zu verbessern, die Unterstützung für pflegende Angehörige auszubauen und die Arbeitsbedingungen von Fachkräften und Betreuern in der Pflege so attraktiv  zu machen, dass ausreichend Menschen den Pflegeberuf ergreifen,“ betonte Gienger im Gespräch.
Nach dem Gespräch erfolgte eine Führung durch das Senioren-Zentrum und ein Seniorennachmittag, den Gienger dazu nutze, um mit den Seniorinnen und Senioren ins Gespräch zu kommen.
 
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08.02.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Förderung von Sport und Ehrenamt wichtiger Bestandteil im Koalitionsvertrag

Zivilgesellschaft stärken und Sportförderung zukunftsfähig ausrichten

Am gestrigen Mittwoch wurde die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD in Berlin vorgestellt. Hierin spielt die Förderung von Sport und Ehrenamt eine wichtige Rolle. Die einzelnen Vorhaben reichen dabei von einer zukunftsorientierten Unterstützung des Spitzensports bis hin zu einer nachhaltigen Entbürokratisierung des Ehrenamtes. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Die Förderung von Sport und Ehrenamt ist wichtiger Bestandteil des Koalitionsvertrags und damit ein deutlicher Erfolg der Union. Durch die vereinbarten Maßnahmen wird die Zivilgesellschaft in Deutschland langfristig gestärkt, eine lebendige Demokratie gefördert und die Spitzensportförderung fortschrittlich ausgerichtet.
So werden wir das Ehrenamt entbürokratisieren, das Gemeinnützigkeitsrecht verbessern und die Bundes- und Jugendfrei¬willigendienste ausbauen. Eine Ehrenamtsstiftung wird dies als Service-Agentur umfassend unterstützen. Ehrenamtler sollen zudem steuerlich entlastet und vermehrt durch hauptamtliche Kräfte unterstützt werden, damit die Ehrenamtler ihren Fokus auf das gemeinnützige Engagement legen können.
Die beschlossene Reform der Spitzensportförderung werden wir weiter voranbringen und dabei die Athleten in den Mittelpunkt stellen. Beispielsweise gilt es die Vereinbarkeit von Spitzensport und Beruf zu verbessern, wie auch eine fundierte Altersvorsorge der Athleten zu initiieren. Dafür wollen wir insgesamt deutlich mehr Mittel bereitstellen. Zudem wollen wir den paralympischen Sport ausbauen und gleichberechtigt behandeln.
Eine Strategie für Großsportveranstaltungen wird den Reformprozess begleiten und wichtige Impulse für die Sportvereinslandschaft in Deutschland bringen. So werden wir dem Modernisierungs- und Sanierungsstau im Spitzensport entgegenwirken und uns für eine moderne und bedarfsgerechte Sportinfrastruktur in Deutschland einsetzen.
Überdies wollen wir der wachsenden Bedeutung der E-Sport-Landschaft in Deutschland Rechnung tragen und uns für eine Anerkennung als eigene Sportart mit Vereins- und Verbandsrecht einsetzen. E-Sport schult - wie das Schachspiel auch - nachweislich wichtige Fähigkeiten, die in Schule und im späteren Berufsleben von Bedeutung sind.
Wichtiger denn je ist zudem der Einsatz für den Schutz der Integrität des sportlichen Wettbewerbs. Deshalb werden wir den Kampf gegen Doping, Manipulation, Korruption, Gewalt oder Missbrauch im Sport entschlossen fortsetzen und weiterentwickeln. Schlussendlich muss die Gesundheitsprävention durch Sport stärker in den Mittelpunkt gerückt werden.“
 
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02.02.2018

Informationsfahrt nach Berlin

Vor kurzem besuchte eine 50-köpfige Reisegruppe aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber die Bundeshauptstadt Berlin. 
Das Programm des viertägigen Ausfluges bot eine interessante Mischung aus Besuchen bei verschiedenen Ministerien, dem Bundeskanzleramt und einem Vortrag über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. Nach der Anreise begann der zweite Tag mit einem Termin beim Bundesnachrichtendienst. Dort erfuhren die Besucher einiges über die Arbeitsweise der Nachrichtendienste in Deutschland. In sehr transparenten Ausführungen erklärte der Referent die Aufgaben des BND. Als einziger Auslandsnachrichtendienst Deutschlands ist sein Betätigungsfeld die ganze Welt. Aufgabe ist es innerhalb eines von der Bundesregierung gesetzten Auftragsprofils Informationen zu wichtigen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Fragestellungen zu sammeln. Damit unterstützt er die Bundesregierung bei ihren sicherheits- und außenpolitischen Entscheidungen. Im Anschluss folgten ein Besuch im Bundesinnenministerium und eine interessante Führung durch das Bundeskanzleramt. Am dritten Tag stand der Besuch des Deutschen Bundestages auf dem Programm. Zunächst gab es einen Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes über die Arbeitsweise des Parlamentes. Im Anschluss bestand die Gelegenheit zu einer rund einstündigen Diskussion mit Gienger. 
 
Nach einem Mittagessen mit Vortrag und Führung in der Landesvertretung Baden-Württemberg folgte eine Stadtrundfahrt, die in der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Hohenschönhausen endete. Die plastische Darstellung der Leiden politischer Gefangener in der ehemaligen DDR durch einen ehemaligen Häftling der Einrichtung schockierte viele der Gäste. Vor allem die menschenunwürdige Unterbringung in Kälte- oder Wasserzellen und die Verhörmethoden der Stasi waren für alle Teilnehmer unfassbar. Bevor die Gruppe am nächsten Morgen die Heimreise antrat, bestand noch die Gelegenheit zu einem Bummel im KaDeWe.
 
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01.02.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gienger: Lücke im Dopingkontrollsystem muss schnellstmöglich geschlossen werden

Berlin (ots) - Integrität des sportlichen Wettbewerbes bei den Olympischen Winterspielen 2018 gefährdet

Bei den in gut einer Woche beginnenden Olympischen Winterspielen 
2018 in Südkorea bestehen offenbar erhebliche Sicherheitslücken im 
Dopingkontrollsystem. Die sonst versiegelten Behälter für 
Dopingproben sollen sich unbemerkt öffnen und wieder verschließen 
lassen. Damit wären Manipulationen möglich, die das 
Dopingkontrollsystem ad absurdum führen. Dazu erklärt der 
sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard 
Gienger:
 
"Die bekanntgewordene Lücke im Dopingkontrollsystem der 
Olympischen Winterspiele muss schnellstmöglich geschlossen werden. 
Ansonsten ist die Integrität des sportlichen Wettbewerbs bei den 
Winterspielen 2018 stark gefährdet. Wir müssen die sauberen 
Athletinnen und Athleten schützen und den Anti-Doping-Kampf weiter 
professionalisieren. Derartige Pannen können die Glaubwürdigkeit des 
gesamten Wettbewerbs in Frage stellen.
 
 Das Internationale Olympische Komitee (IOC) und die 
Welt-Anti-Doping Agentur (WADA) müssen mit Hochdruck an einer Lösung 
des Problems arbeiten. Möglichen Manipulationen wären ansonsten 'Tür 
und Tor' geöffnet. Die vielen Dopingfälle und das anzunehmende, 
systematische Staatsdopings in Russland zeigen, wie wichtig 
verlässliche Kontrollen sind.
 
 Bei all dem Einsatz um Höchstleistungen haben es unsere 
Spitzensportler verdient, dass bei den Spielen in Pyeonchang 
Chancengleichheit herrscht."
 
OTS:              CDU/CSU - Bundestagsfraktion
newsroom:         http://www.presseportal.de/nr/7846
newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2
 
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31.01.2018

Eberhard Gienger erneut zum sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt

Bei der gestrigen Fraktionssitzung wurde der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber Eberhard Gienger mit einem überragenden Ergebnis von 98,2 % erneut zum sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt.  
„Ich freue mich über das Ergebnis und werde vor allem weiterhin für einen fairen und sauberen Sport kämpfen. Die Vereinslandschaft liegt mir am Herzen, deshalb werden wir in der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt weitere Verbesserungen für das bürgerschaftliche Engagement schaffen, “ so Gienger. 
Weitere Prioritäten für die 19. Legislaturperiode sind die Spitzensportreform, Bildung und Gesundheit durch den Sport fördern – Kinder und Jugendliche stärken, den Focus auf die Sicherheit im Sport setzen sowie die internationale Kraft des Sports nutzen und somit die Integration zu fördern. 
Den ehemaligen Weltmeister von 1974 am Reck prädestinieren seine aktiven Erfahrungen als Leistungssportler und in verschiedenen Sportorganisationen für diesen Vorsitz.
Eberhard Gienger ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und ebenso lange Mitglied des Sportausschusses. In der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war er bis 2013 stellvertretender Vorsitzender, seit dem Jahr 2013 hat er den Vorsitz inne. Im neuen Bundestag ist Gienger, wie schon zuletzt, im Ausschuss für Bildung- und Forschung stellvertretendes Mitglied.
 
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06.12.2017 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Olympiaausschluss Russlands richtiges und wichtiges Signal im Kampf gegen Doping

Russische Sportpolitik sollte Betrugssystem durch die WADA weiter aufarbeiten lassen

Am gestrigen Dienstagabend hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) bekanntgegeben, dass russische Athleten und Offizielle nicht an den kommenden Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang (Südkorea) teilnehmen dürfen. Der sogenannte „McLaren-Report“ hatte zuvor systematisches und nahezu flächendeckendes Doping in Russland offengelegt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Der Ausschluss Russlands von den Olympischen Winterspielen 2018 ist ein richtiges und wichtiges Signal im Kampf gegen Doping. IOC-Präsident Bach macht ernst mit seiner „Null-Toleranz-Politik“ im Anti-Doping-Kampf und zeigt klare Haltung gegenüber dem beispiellosen Betrug Russlands.
Zu den nächsten Olympischen Spielen in Südkorea werden keine offiziellen Verbandsvertreter aus Russland reisen dürfen. Damit wird auch den Verantwortlichen in den russischen Sportverbänden signalisiert, dass systematisches Doping konsequent und hart bestraft wird.

Die russische Sportpolitik sollte den Dopingskandal nicht weiter leugnen, sondern die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) damit beauftragen, das Betrugssystem unabhängig aufzuarbeiten. Nur so kann eine Kehrt¬wende glaubhaft eingeleitet werden und ein langfristiger Kulturwechsel im russischen Sport stattfinden.
 
Auf ein kollektives Betrugssystem folgt nun ein nahezu Komplettausschluss der russischen Mannschaft. Mit einer Ausnahme: Nur jene russischen Sportler dürfen an den Spielen in Südkorea teilnehmen, die im Ausland trainiert und von unabhängigen Anti-Doping-Agenturen kontrolliert wurden.

Durch die individuelle Prüfung verhindert das IOC, dass unschuldige Sportler unter den Bann fallen. Saubere Athleten können unter neutraler Flagge starten. Mit der zusätzlichen Geldstrafe in Höhe von 15 Mio. US-Dollar soll der internationale Kampf gegen Doping ausgebaut werden. Das IOC findet mit den vielschichtigen und differenzierten Strafen eine angemessene und gerechte Antwort auf das systematische Doping in Russland.“
 
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06.12.2017

Urlaubszeit im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger

Über Weihnachten und den Jahreswechsel ist das Wahlkreisbüro des CDU-Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger wegen Urlaub vom 18. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018 geschlossen.
Ab Montag, den 8. Januar 2018 ist das Büro wieder zu den üblichen Zeiten geöffnet. Die regelmäßigen Bürozeiten sind: Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie zusätzlich Dienstag und Donnerstag von 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 23. Januar 2018 von 16 Uhr bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro, Pleidelsheimer Str. 11 in Bietigheim statt.
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22.11.2017 | Eberhard Gienger

Eberhard Gienger (CDU) stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss

 Der Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger (Neckar-Zaber) ist stellvertretendes Mitglied des Hauptausschusses, der sich heute um 18:00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung, unter Leitung des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, konstituiert.
 
Der Hauptausschuss besteht aus 47 Mitgliedern und ebenso vielen stellvertretenden Mitgliedern.
Damit soll sichergestellt werden, dass Ausschussberatungen möglich sind, bevor die Regierungsbildung abgeschlossen ist.
Der Ausschuss ist zuständig für die Angelegenheiten der Europäischen Union, für auswärtige Angelegenheiten und für Verteidigung sowie des Petitionsausschusses. Zudem ist der Hauptausschuss auch Haushaltsausschuss im Sinne der entsprechenden gesetzlichen und geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben.
„Der Hauptausschuss ist wichtig und richtig, damit wichtige anstehende Themen, die vom Plenum an den Hauptausschuss überwiesen werden, beraten werden können“, berichtet Gienger. „Ich hoffe jedoch, dass diese Übergangslösung nur von kurzer Dauer ist und eine neue Regierungsbildung bald möglich ist“, so Gienger weiter.
 
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18.07.2017

Informationsveranstaltung zum Parlamentarischen Patenschaftsprogramm im Wahlkreis Neckar-Zaber

Bundestagsabgeordneter Eberhard Gienger lädt interessierte junge Leute und deren Angehörige zu einer Informationsveranstaltung über das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) ein. 
Die ehemaligen Austauschschülerinnen Laura Reisser, Hanna Antony, Sophie Fabritius und Lina Kämpf, die im August in die USA fliegt, werden über das Auswahlverfahren, die Vorbereitungszeit und ihr Leben in den Vereinigten Staaten berichten. Die Veranstaltung richtet sich vor allem an interessierte Jugendliche und ihre Angehörigen und findet am Dienstag, 25. Juli 2017 von 19:30 bis 21:00 Uhr im Wahlkreisbüro von Eberhard Gienger, Pleidelsheimer Str. 11 in Bietigheim-Bissingen statt. 
 
Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des PPP im nächsten Programmjahr 2018/2019 voraussichtlich wieder 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. 
 
Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag:31. Juli 2018) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. 
 
Auch für junge Berufstätige und Auszubildende gibt es die Möglichkeit für ein Stipendium. Sie können sich bewerben, wenn sie zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31. Juli des Ausreisejahres) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und höchstens 24 Jahre alt sind. 
 
Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten nähere Informationen und Bewerbungsunterlagen im Wahlkreisbüro 07142 918991 oder eberhard.gienger@wk.bundestag.de. Bewerbungsschluss ist der 15. September 2017!
 
Eine Anmeldung zur Informationsveranstaltung ist nicht erforderlich.
 
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18.07.2017

Die Bedeutung des Ehrenamtes für Sport und Gesellschaft -Ehre, Bereicherung oder schon Notwendigkeit?

Öffentliche Diskussionsveranstaltung der CDU Marbach

Unter diesem Titel findet am Montag, 24. Juli um 19:00 Uhr im Turnerheim Marbach Schillerhöhe 11, 71672 Marbach am Neckar eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Eberhard Gienger MdB statt. 
In Deutschland gehen mehr als 23 Millionen Menschen einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach. Sie trainieren zum Beispiel Kinder in Sportvereinen, kümmern sich in ihrer Freizeit um alte und kranke Menschen in Pflegeheimen oder arbeiten als Feuerwehrleute sowie in Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz. Warum tun sie das? Welche Rolle spielt das Ehrenamt in Deutschland? 
Diese und andere Fragen greift Eberhard Gienger in seiner Rede auf. Im Anschluß besteht ausgiebig die Möglichkeit, mit dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber ins Gespräch zu kommen.
 
Eberhard Gienger und der CDU-Stadtverband Marbach freuen sich auf zahlreiche Besucher!
 
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09.06.2017

Exkursion in die Bundeshauptstadt

Fünfzig interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Wahlkreis Neckar-Zaber besuchten auf Einladung des direkt gewählten CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger Berlin. 

In einem nahe am Checkpoint Charlie, in der Friedrichstraße, gelegenen Hotels war die Gruppe sehr gut untergebracht. Zahlreiche attraktive Programmpunkte standen auf dem Ablauf der  Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt. Neben einem Informationsgespräch im Innenministerium - bei dem es um die aktuelle Sicherheitslage ging, einem Besuch mit Informationen in der Landesvertretung Baden-Württemberg, einer Führung durch das STASI-Museum in Lichtenberg – ehemals Dienstsitz von Erich Mielke, dem Höhepunkt mit der Führung im Bundeskanzleramt, wurde natürlich auch der Reichstag besucht, mit anschließendem Gespräch mit Eberhard Gienger. Selbstverständlich gehört zu einem Berlinbesuch auch eine informative Stadtrundfahrt und ein Besuch des Gendarmenmarkts mit der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom. Eine Rundfahrt auf der Spree mit Abendessen rundete eine gelungene und informative Fahrt ab. Angeregt wurde auf der Heimreise noch über die zahlreichen Eindrücke und Erfahrungen diskutiert.

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04.05.2017 | Heilbronner Stimme

Eberhard Gienger: Auslandsjahr in den USA

 Bewerbungen ab sofort möglich
 
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26.04.2017 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Eberhard Gienger: Internationaler Sportgerichtshof CAS muss Vorwürfe zum russischen Staatsdoping umgehend prüfen

Sportausschuss befasst sich mit McLaren-Report und berät sportpolitische Konsequenzen

Heute hat sich der Sportausschuss des Deutschen Bundestages in einer von der Union beantragten Anhörung mit dem McLaren-Report befasst. Der WADA-Chef-Ermittler, Richard McLaren, belegte Ende letzten Jahres, dass offenbar zwischen 2011 und 2015 mehr als 1000 russische Sportler in das Vertuschungssystem verwickelt waren. Im Fokus des Reports standen u.a. die Olympischen Sommerspiele 2012 in London, die Leichtathletik-WM 2013 in Moskau und die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotchi. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Eberhard Gienger:
 „Der Internationale Sportgerichtshof (CAS) muss sich umgehend mit den Vorwürfen zum russischen Staatsdoping befassen und eine schnelle Entscheidung herbeiführen. Zu prüfen gilt, inwiefern die im McLaren-Bericht vorgelegten Beweise zur systematischen Vertuschung in Russland gerichtsfest sind und welche Sanktionen folgen müssen. Denn die Glaubwürdigkeit der Olympischen Spiele wäre durch russisches Staatsdoping stark beschädigt. Die Integrität des sportlichen Wettbewerbs müsste noch vor den nächsten Olympischen Spielen wieder hergestellt werden.

Sollten sich die massiven Vorwürfe gegenüber Russland bestätigen, muss das Internationale Olympische Komitee (IOC) ein klares Signal aussenden. Zum Beispiel, dass Russland erst dann wieder an sportlichen Wettbewerben teilnehmen und solche ausrichten darf, wenn eine Abkehr vom Staatsdoping vollzogen und dies durch unabhängige Stellen bestätigt wurde. Das IOC muss seiner Verantwortung gerecht werden und darf nicht - wie bei den Olympischen Sommerspielen 2016 - die Entscheidung über eine Sperre an die Sportfachverbände weiterreichen.

Zudem muss der internationale Anti-Doping-Kampf nachhaltig ausgebaut werden: Die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) und auch die nationalen Kontrollorganisationen (NADOs) müssen mit stärkeren Befugnissen und höheren finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Nur so kann eine weltweite Chancengleichheit unter den Athletinnen und Athleten sichergestellt werden. Die Unionsfraktion wird sich deshalb bei der kommenden Weltsportminister­konferenz für entsprechende Veränderungen und Maßnahmen einsetzen.“
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25.04.2017

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Bis zum 15. September 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2018/2019 bewerben. 
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat im Wahlkreis Neckar-Zaber in den vergangenen Jahren 15 Patenschaften übernommen, eine Teilnehmerin Lina Kämpf für das diesjährige Austauschprogramm wird Anfang August in die USA abreisen.
 
Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School, die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahrs in Gastfamilien. Gleichzeitig verbringen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA ein Austauschjahr in Deutschland. Die Stipendiaten lernen den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie als Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus ihrem Land.
 
Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.
 
In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Im Dezember 2017 entscheidet sich, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahl¬kreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2018/2019 wird. 
 
Bewerben können sich alle Schülerinnen und Schüler die/der am 31.07.2018, dem Tag der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt ist (Geburtstage vom 01.08.2000 bis 31.07.2003), 
oder
 
jede/r junge Berufstätige und Auszubildende mit erstem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die/der am 31.Juli.2018 ihre/seine Berufsausbildung abgeschlossen hat und höchstens 24 Jahre alt ist. (Geburtstage nach dem 31. Juli 1993)
 
Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten einen Informationsflyer über das Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, Tel.: 07142 / 918991 E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 
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21.04.2017

Staatssekretär Bleser zum „Fachgespräch Landwirtschaft“ in Neckarwestheim

Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger kam Staatssekretär Peter Bleser aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium zum Fachgespräch beim Familienbetrieb Kartoffelgroßhändler Stahl nach Neckarwestheim. 
Vor über 40 Teilnehmern, darunter auch zahlreiche Verbandsvertreter, Landwirte und interessierte Bürger,  standen „Aktuelle Themen der Landwirtschaft“ auf der Agenda. Nach einer Einführung von Eberhard Gienger mit Nennung mehrerer Punkte, die den Landwirten auf den Nägeln brennen und einem Einführungsreferat von Peter Bleser folgte eine eineinhalbstündige intensive Diskussion zu verschiedenen Themen wie Pflanzenschutz, Düngemittelverordnung, Stellenwert der Lebensmittel und die regionale Vermarktung. Staatssekretär Bleser nimmt die Anregungen und Bitten der Diskutanten mit in sein Ministerium nach Berlin. Für Gienger sind solche Fachgespräche in seinem Wahlkreis wichtig, um direkt Rückmeldungen von den Praktikern vor Ort zu bekommen und den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit zu geben, sich direkt mit Vertretern der Bundesregierung auszutauschen.
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03.04.2017

Bundesförderung für schnelles Internet

Eberhard Gienger, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neckar-Zaber, nahm in Berlin Förderbescheide zum Breitbandausbau in Großbottwar und Erligheim über jeweils rund 50.000,- Euro entgegen. 
Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur übergab dem Abgeordneten kürzlich die Förderbescheide: „Es freut mich außerordentlich, dass immer mehr Kommunen in meinem Wahlkreis diese Förderung für Beratungsleistungen erhalten, um ein Gesamtkonzept zum Breitbandausbau zu erstellen. Entscheidend hierfür war ganz klar eine zügige Antragstellung der Bürgermeister.“ 
 
Gienger setzt sich seit vielen Jahren für den schnellen Ausbau des Internets ein. „Gerade bei uns im ländlichen Raum haben wir teilweise noch erhebliche Lücken beim Zugang zum schnellen Internet, gerne unterstütze ich weiterhin die Anträge aus Gemeinden, die bisher noch nicht zum Zuge gekommen sind“ erklärt Gienger. Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 1.543 Förderanträge für Beratungsleistungen von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. Mit dem Bundesprogramm erhalten unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Mit dem Programm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln 4 Milliarden Euro bereit.
 
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31.03.2017

Informationsfahrt nach Berlin

Vier überaus interessante Tage verbrachten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger in Berlin. 
 
Nach der Anreise verbrachten viele Teilnehmer den Abend der Anreise im KaDeWe oder auf dem Kurfürstendamm. Am frühen Morgen des zweiten Tages stand der Besuch im ZDF Hauptstadtstudio und die Teilnahme am Morgenmagazin auf dem Programm, was für die Gäste ein eindrucksvolles Erlebnis war. Der Besuch des Verteidigungsministeriums, bei dem der Presseoffizier die Auslandseinsätze der Bundeswehr vorstellte, aber auch auf die Materialbeschaffung einging, stand ganz im Zeichen der aktuellen weltweiten Krisenherde. Nach dem Mittagessen und einem Aufenthalt am Potsdamer Platz ging es am Abend noch zur Führung ins Bundeskanzleramt.
 
Am dritten Tag nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung des Bundestages teil, bei der die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung diskutiert wurde.  Im Anschluss  stand Eberhard Gienger den Besucherinnen und Besuchern zu aktuellen politischen Themen Rede und Antwort. Im Anschluss an die Kuppelbesichtigung fand das Mittagessen mit Informationsgespräch in der Landesvertretung Baden-Württemberg statt. Nach einer Stadtrundfahrt wurde noch das STASI Museum die frühere Stasi Zentrale  besucht.
 
Am letzten Tag gab es noch die Möglichkeit zum Besuch der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt. Nach der Zeit zur freien Verfügung und einem Mittagessen, gab es auf der Heimfahrt noch interessante Gespräche über die Tage in Berlin.
 
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30.03.2017 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Rechtssicherheit für Vereine und Ehrenamtliche beim Mindestlohn schaffen

Klare Ausnahmeregelungen im Gesetzestext nachbessern

Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss mit den Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf den Sport und das Ehrenamt befasst. Dabei stellte sich heraus, dass in vielen Vereinen und bei Freiwilligen weiterhin große Unsicherheit herrscht, wann ein Beschäftigungsverhältnis vorliegt und die Regeln des Mindestlohns greifen. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, und der zuständige Berichterstatter, Fritz Güntzler:
Eberhard Gienger: "In dem von Frau Nahles ausgearbeiteten Mindestlohngesetz fehlen eindeutige Ausnahmen für den Sport und das Ehrenamt. Dies führt weiterhin zu großer Unsicherheit bei den gemeinnützigen Organisationen und betroffenen Engagierten. Einschlägige Gerichtsurteile zeigen zudem, dass es bei Vereinsveranstaltungen oder anderen Aktivitäten schnell zu Verstößen kommen kann und drastische Strafen drohen. Deshalb muss beim Mindestlohngesetz dringend nachgebessert werden. Durch klare Abgrenzungen muss Rechtssicherheit für die Vereine und betroffenen Personenkreise geschaffen werden." 

Fritz Güntzler: "Auch wenn die Empfänger der Übungsleiter- und Ehrenamts¬pauschale i.d.R. ausgenommen sind, fehlt es an Klarheit im Gesetzestext. Beim Mindestlohngesetz sind viele Verantwortliche in Vereinen überlastet, wenn es um die Bewertung der diversen Vereinstätigkeiten und Engagementfelder geht. Die Aufzeichnungspflichten werfen zusätzliche Fragen auf. Schnell bewegen sich Platzwart, Trainer oder Vertragsamateur in einer gesetzlichen Grauzone und gehen ein hohes Risiko ein. Deshalb brauchen wir eine rechtssichere Ausnahme für Sportvereine und ehrenamtlich Tätige im Mindestlohngesetz. Diese muss gerade für jene Freiwilligen gelten, die eine geringe Aufwandsentschädigung bekommen." 

Hintergrund:
Das Mindestlohngesetz gilt in Deutschland seit dem 1. Januar 2015. Hinweise zu Ausnahmen für Ehrenamtliche finden sich lediglich in einer Protokollerklärung, nicht aber im Mindestlohngesetz selbst. In der Erklärung heißt es: Von einer "ehrenamtlichen Tätigkeit" im Sinne des § 22 Absatz 3 MiLoG ist immer dann auszugehen, wenn sie nicht von der Erwartung einer adäquaten finanziellen Gegenleistung, sondern von dem Willen geprägt ist, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Liegt diese Voraussetzung vor, sind auch Aufwandsentschädigungen für mehrere ehrenamtliche Tätigkeiten, unabhängig von ihrer Höhe, unschädlich. Amateur- und Vertrags-sportler fallen nicht unter den Arbeitnehmer-Begriff, wenn ihre ehrenamtliche sportliche Betätigung und nicht die finanzielle Gegenleistung für ihre Tätigkeit im Vordergrund stehen.
 
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08.03.2017 | Siegfried Kabisch

Geldsegen für das Mehrgenerationenhaus

Es ist nur wenig bekannt, dass das Mehrgenerationenhaus eine Institution ist, die von der ehemaligen Familienministerin Dr. Ursula von der Leyen ins Leben gerufen wurde und die vom Bund gefördert wird, um die generationenübergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen. 
In bestimmten Zeitabständen haben Kommunen, die in das Förderprogramm aufgenommen wurden, darüber Rechenschaft abzulegen, was mit der Förderung getan wurde. Kommunen, die nachhaltige Einrichtungen geschaffen haben, können auch weiterhin mit Unterstützung durch den Bund rechnen.

In Untergruppenbach konnte durch die Unterstützung des Bundes z. B. der „Treff im Zentrum“ mit seinen vielseitigen Angeboten finanziert werden. Auch der Familienbasar und die Bewegungstreffs laufen unter der Schirmherrschaft des Mehrgenerationenhauses.
 
Seit 10 Jahren erhält Untergruppenbach Unterstützung durch das Förderprogramm. Eine erneute Bewerbung der Kommune, initiiert von Herrn Bürgermeister Weller und unterstützt vom Gemeinderat, führte durch die Fürsprache vom Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger, zu einer Verlängerung der Förderung, die nun bis ins Jahr 2020 reicht.

Jährlich erhält die Gemeinde 30.000 Euro, sodass bis 2020 eine Summe von 120.000 Euro zusammenkommt. Allerdings ist an diese Zusage die Bedingung geknüpft, dass die Gemeinde ebenfalls einen jährlichen Beitrag von 10.000 Euro leistet.

Eberhard Gienger, der auch Pate für das Untergruppenbacher Mehrgenerationenhaus ist, hat sich die Zeit genommen, um diese positive Botschaft aus Berlin, persönlich zu überbringen. 

 
 
Text/Bild  Siegfried Kabisch
 
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Archiv

13.01.2010

Eberhard Gienger beim Neujahrsempfang in Lauffen


19.11.2009

Bundesweiter Vorlesetag in Besigheim mit Eberhard Gienger MdB

Zum siebten Mal fand vor kurzem der bundesweite Vorlesetag statt, an dem Prominente, öffentliche Personen und Lesebegeisterte sich dazu bereit erklärten, in Schulen, Kindergärten oder Büchereien Kindern vorzulesen. Diesem lobenswerten Konzept schloss sich auch Eberhard Gienger MdB dieses Jahr wieder an.
Bereits zum vierten Mal in Folge, besuchte Gienger zwei Kindergärten aus seinem Wahlkreis um diesen vorzulesen und sich mit ihnen zu unterhalten. Im Ludwigsburger Teil des Wahlkreises war dies der Besigheimer Kindergarten im Löchgauer Feld. Hier versammelte sich der gesamte Kindergarten mit seinen rund 35 Kindern um Eberhard Gienger und Bürgermeister Steffen Bühler freudig zunächst das Kinderlied "Bruder Jacob" in sechs verschiedenen Sprachen vorzusingen. Daraufhin lasen Gienger und Bühler gemeinsam das Kinderbuch "Die Krähen von Pearblossom" von Aldous Huxley vor, das großen Anklang bei den Kindern fand. Um den Besuch abzurunden berichteten die Kinder anschließend noch freudig darüber, welche Geschichten sie sonst gerne vorgelesen bekommen, es wurden gemeinsam Lieder gesungen und genüsslich die von Eberhard Gienger mitgebrachten Äpfel verschlungen. Sowohl Gienger als auch Bühler hatten großen Spaß am Vorlesetag und freuen sich auch nächstes Jahr wieder den Kindern beim bundesweiten Vorlesetag vorzulesen.
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17.11.2009

11. Klassenstufe des Herzog-Christoph-Gymnasium aus Beilstein besucht Eberhard Gienger in Berlin

Die Möglichkeit, für ein paar Tage das Klassenzimmer hinter sich zu lassen und an anderer Stätte neue Eindrücke zu sammeln, hatte am gestrigen Mittwoch die 11. Klassenstufe des Herzog-Christoph-Gymnasiums aus Beilstein.

Neben der Erkundung einiger zentraler Sehenswürdigkeiten kultureller und historischer Art wie etwa der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen stand auch ein Treffen mit dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger (CDU), auf dem Programm. Für Gienger, der gerade zum dritten Mal in Folge das Direktmandat erkämpft hat, war es nach der Bundestagswahl bereits der dritte Besuch einer Schulklasse aus dem Wahlkreis.

Während des Treffens mit Gienger konnten sich die Schüler nicht nur ein Bild von der typischen Woche eines Abgeordneten machen und erfahren, wie so kurz nach der Wahl die diversen Posten besetzt werden, sondern auch selbst etliche Fragen stellen. "Es war wirklich erfreulich, wie interessiert soziale und politische Themen angesprochen und auch durchaus kritisch beleuchtet wurden", äußerte sich Gienger zufrieden. Zu den diskutierten Themen gehörten etwa die Frage der Erneuerbaren Energien, welchen Einfluss Nebentätigkeiten auf die Arbeit des Abgeordneten haben können sowie die Frage, wie man vor dem Hintergrund einer stetig wachsenden Weltbevölkerung globale Ernährungssicherheit erreichen kann. Auch die Chance, das politische Berlin bald noch näher kennenzulernen, ergriffen eine Schülerin beim Schopfe und ließ sich direkt für ein Praktikum vormerken.

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13.11.2009

Eberhard Gienger (CDU) neuer stellvertretenden Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Der Abgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber Eberhard Gienger (CDU) ist am gestrigen Donnerstag zum ordentlichen Mitglied sowie zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages ernannt worden.

Gienger, der gerade zum dritten Mal in Folge souverän ein Direktmandat erringen konnte, wurde außerdem zum Berichterstatter für Gesundheitsforschung des Ausschusses bestimmt. Darüber hinaus wird er, wie schon während der beiden vergangenen Legislaturperioden, als ordentliches Mitglied dem Ausschusses für Sport und Ehrenamt angehören.

"Ich freue mich außerordentlich auf die neue Aufgabe. Wir haben nun die Möglichkeit, in den nächsten vier Jahren im Bereich der Bildung und der Forschung zukunftsweisende Innovationen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft anzustoßen", so Gienger in einer ersten Reaktion. Das Arbeitsgebiet des Ausschusses umfasst zentrale Themen wie die Frage der Energiesicherheit, der Hochschulbildung und der Gentechnik. Trotzdem solle Giengers Kernthema, das des Sportes, unter keinen Umständen vernachlässigt werden. Gerade im Bereich der Gesundheitsforschung lassen sich etliche Überschneidungen zwischen beiden Themengebieten feststellen, etwa in der Bedeutung sportlicher Betätigung für die Prävention von Krankheiten.

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03.11.2009

Das politische Berlin aus erster Hand - Eberhard Gienger empfängt Abschlussklasse der Realschule Bietigheim-Bissingen

Wie findet eigentlich ein ehemaliger Weltklasseturner seinen Weg vom Reck ans Rednerpult des Bundestagstages? Und wie sind die nicht wiedergewählten Abgeordneten materiell abgesichert? Der 10. Klasse der Realschule Bietigheim-Bissingen, die auf Einladung des Abgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger (CDU), die weite Reise in die Hauptstadt unternommen hatte, bot sich an diesem Dienstag die Gelegenheit, "ihrem" Abgeordneten auf den Zahn zu fühlen und sich diese und weitere Fragen aus erster Hand beantworten zu lassen.
Überdies berichtete der gerade zum dritten Mal in Folge direkt gewählte Gienger exklusiv über Vor- und Nachteile der vergangenen vier Jahre großer Koalition und über die nun von der schwarz-gelben Regierungsmehrheit anzupackenden Herausforderungen. Hoch erfreut zeigte sich Gienger darüber, dass "trotz des anstrengenden Tagesprogramms der Schüler von Desinteresse absolut nichts zu merken war. Im Gegenteil: Von Politikverdrossenheit kann hier nicht die Rede sein." Passend zum 20. Jahrestages des Falls der innerdeutschen Grenze standen darüber hinaus Besuche einiger der wichtigsten Stätten deutscher Geschichte auf dem Programm. Neben dem Meisterwerk von Architekt Daniel Libeskind, dem Jüdischen Museum, waren dies die Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen sowie die Gedenkstätte Berliner Mauer.
Nach Giengers Wiederwahl war es der zweite Hauptstadtbesuch einer Schulklasse aus dem Wahlkreis. 70 Schüler der Sophie La Roche-Realschule aus Bönnigheim hatten sich bereits am 19. Oktober im Rahmen einer Diskussionsrunde mit Eberhard Gienger ausgetauscht und auch etliche Attraktionen Berlins erleben können, etwa in Form eines Besuchs des kürzlich eröffneten Wachsfigurenkabinetts Madame Tussauds. "Unserem im Wahlprogramm formulierten Ziel, jeder Schulklasse einmal eine Fahrt in die Hauptstadt zu ermöglichen, kommen wir hiermit einen Schritt näher. Das rege Interesse an diesem Angebot zeigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Gienger.
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24.10.2009

Fraktionsvorsitzender Stefan Mappus und Eberhard Gienger besuchen die Firma Aberle Automation GmbH in Leingarten

Am vergangenen Donnerstag folgten unter anderem Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Mappus MdL zusammen mit Bürgermeister Ralf Steinbrenner und Vertretern der CDU Leingarten der Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger zu einem Firmenbesuch des Leingartener Traditionsunternehmens Aberle Automation GmbH.
Gemeinsam machten sie sich ein Bild von dem wachstumsstarken Logistik- und Automationsspezialisten, welcher sich seit der Gründung im Jahre 1984 durch Wilfried Aberle auch international im Bereich der Automatisierung und Modernisierung von Industrieanlagen einen Namen gemacht hat. Aktuell beschäftigt die Firma mehr als 200 Mitarbeiter und generiert jährlich einen Umsatz von mehr als 40 Mio. Euro. Die Abgeordneten waren sich einig, dass Unternehmen wie Aberle Automation einen großen Beitrag zum Wirtschaftswachstum der letzten Jahre in Baden-Württemberg beigetragen haben und gerade in Zeiten der Krise solche Unternehmen an Wichtigkeit für die Region noch weiter zunehmen. Nach der Vorstellung des Unternehmens durch Mark Aberle und einem Rundgang folgte ein Gespräch über verschiedene politische Themen wie die Unternehmenssteuern und die Erbschaftssteuer.
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16.09.2009

Wahlaufruf

Demokratie erfordert unser stetiges Engagement

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
liebe Mitglieder,

Sie entscheiden am 27. September mit, wer auf Bundesebene in den nächsten vier Jahren regiert.

Wir wissen: es stehen große Herausforderungen an, die unsere Politikerinnen und Politiker in der nächsten Wahlperiode zu bewältigen haben. Deshalb möchten und müssen wir als CDU mit einer eindeutigen Wahlentscheidung in die kommende Legislaturperiode hinein gehen.

Denn Politik kann nur gestalten, wenn sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnt und von tragenden gesellschaftlichen Kräften aktiv unterstützt wird. Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel braucht die Unterstützung und notwendige Rückendeckung von Ihnen, um ihre verantwortungsbewusste Politik erfolgreich fortzuführen.

Bundespolitik beeinflusst unser Alltagsleben tagtäglich. Alle, die heute in Deutschland leben, profitierten immer von guten ökonomischen, politischen und sozialen Rahmenbedingungen. Umso größer ist die Versuchung, diese Bedingungen für eine Selbstverständlichkeit zu halten und sich nicht klarzumachen, dass dies nicht der Regelfall der deutschen Geschichte ist, sondern die seltene, aber glücklicherweise nun seit Jahrzehnten anhaltende Ausnahme.

Deshalb unterstützen Sie uns: motivieren Sie Freunde, Bekannte und Verwandte, dass sie wählen gehen. Jede Stimme ist wichtig. Helfen Sie mit, dass die Union stärker wird als bisher, damit unsere Kandidaten unsere Region und unser Land im Bund vertreten.

o Keine andere Partei bringt so konsequent wirtschaftliche Stärke und soziale Verantwortung zusammen.
o Keine andere Partei steht so klar für christlich-soziale, liberale und konservative Werte.
o Keine andere Partei gewährleistet so nachhaltig, dass die Menschen ein sicheres und freies Leben führen können.

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und geben Sie Ihre Stimme Ihrem lokalen CDU-Kandidaten Eberhard Gienger MdB

Wir brauchen klare politische Verhältnisse. Das geht nur mit einer starken Union!

"Sie haben die Kraft!"

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03.09.2009

Dr. Bernhard Vogel zu Gast bei Eberhard Gienger

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Dr. Bernhard Vogel, war im Rahmen des Bundestagswahlkampfes zu Gast bei Eberhard Gienger in Tamm. Gienger ging in seiner Einführung auf die letzten vier Jahre Regierungszeit ein.
Dabei machte er deutlich, dass die Große Koalition für ihn nur eine Übergangslösung war: "Wir wollen nach der Wahl mit der FDP eine Koalition bilden, wir hatten zwar in den letzten Jahren einige Erfolge, aber die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU sind inzwischen aufgebraucht", so Gienger. Vogel ging es in seinem Vortrag vor allem darum, den Zuhörern im gut gefüllten Saal des Hotel Egelsee in Tamm klar zu machen, wo die Unterschiede zwischen SPD und CDU liegen. Dabei steht für ihn die Arbeitsmarktpolitik an erster Stelle: " Wenn wir es schaffen, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen, profitieren auch unsere Sozialsysteme davon", erläutert Vogel den Zusammenhang. Auch die Bewältigung der Wirtschaftskrise könne nur durch die Schaffung weltweiter Regeln bewältigt und für die Zukunft neue Krisen verhindert werden. "Wenn man betrachtet, dass Rot-Rot-Grün schon bei der letzten Wahl eine Mehrheit hatte muss einem klar sein, dass diese Wahl eine Richtungsentscheidung wird, bei dieser Wahl geht es um die Zukunft Deutschlands und die Zukunft unserer Kinder und Enkel", schloss Vogel seinen Vortrag.
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30.08.2009

Heimatvertriebene waren Hefe für Deutschland

Erika Steinbach MdB zu Gast in Kleinsachsenheim

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach MdB, war mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, zu Gast in Kleinsachsenheim.
Der Kreisvorsitzende des BdV, Roland Liebl, dankte in seinem Grußwort vor knapp 150 interessierten Zuhörern den Vertriebenen und Spätaussiedlern im Landkreis Ludwigsburg für deren Engagement. Gienger ging in seiner Einführung auf die Rolle der Heimatvertriebenen beim Aufbau Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg ein. Er betonte, dass der Mensch sich der Bedeutung von Heimat oft erst bewusst wird, wenn er sie verliert. Trotz der traumatischen Erfahrungen der Vertreibung haben die Heimatvertriebenen in Deutschland eine neue Heimat gesehen und Hand angelegt beim Wiederaufbau nach dem Krieg. Bis 1950 fanden über acht Millionen Vertriebene Aufnahme in West- und Süddeutschland, weitere vier Millionen in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone. BdV-Präsidentin Erika Steinbach erklärte, dass die Heimatvertriebenen nicht zum sozialen Sprengstoff der Nachkriegsgesellschaft wurden, sondern vielmehr Hefe für Deutschland waren, sie haben von Anfang an am Wiederaufbau Deutschlands und Europas mitgewirkt.

Auch politisch gestalteten sie Deutschland mit. Männer wie Paul Löbe, nach dem ein Verwaltungsgebäude des Deutschen Bundestages benannt ist oder Hans-Christoph Seebohm, der als Verkehrsminister 1949 -1966 bis heute die längste ununterbrochene Amtszeit als Bundesminister hat, gehörten dem ersten deutschen Bundestag an, genau so wie viele andere Vertriebene. Unzufrieden ist Steinbach mit der politischen Unterstützung: " Die CDU/CSU ist die einzige Partei, die in ihrem Wahlprogramm festschreibt, dass die Verbände der deutschen Heimatvertriebenen über ihre Vertretung im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" selbst entscheiden können".
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20.08.2009

Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag mit Eberhard Gienger in Walheim

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, Dr. Klaus Lippold, war in diesen Tagen zusammen mit dem CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger bei einem Fachgespräch mit Vertretern aus Besigheim, Walheim und Kirchheim zu Gast im Walheimer Rathaus.
Gienger wies in seiner Einführung darauf hin, dass der Zugverkehr die letzten Jahre massiv zugenommen hat, die Technik aber größtenteils auf dem Stand von vor 50 Jahren sei. Den Zuglärm hat sich Gienger neulich selbst vom Balkon einer betroffenen Familie aus angehört: "Man kann deutlich hören, welche Züge die neuen LL-Bremssohlen oder die technisch komplizierteren K-Sohlen haben, das ist mindestens um die Hälfte weniger Lärm," befand Gienger. Lippold pflichtete ihm bei und überbrachte die gute Nachricht, dass trotz der Wirtschaftskrise die Mittel für Lärmsanierungen in den nächsten Jahren nicht gekürzt würden. Bürgermeister Dautel bat Lippold, sich bei der Bahn für eine Überprüfung der Prioritätsziffern stark zu machen und auch topografische Gegebenheiten oder Stadtentwicklungsmöglichkeiten, die Walheim nur entlang der Bahnlinie hat, zu berücksichtigen.

Der Vorsitzende der CDU-Besigheim, Bernhard Kübler, bemängelte vor allem das Fehlen eines konkreten Ansprechpartners bei der bahn für die Kommunen: "In jedem Schreiben haben Sie einen anderen Ansprechpartner und keiner weiß, was der andere bereits unternommen hat, hier fehlt eine bessere Kommunikation", so Kübler. Auch das Thema Lärmminderung bei Stahlbrücken wie in Kirchheim oder Walheim hat Lippold gerne aufgenommen, nachdem ihm Bürgermeister Dautel erklärte, dass bei einer Messung in Walheim Dezibelzahlen von deutlich über 100 für über die Brücke fahrende Züge gemessen wurden. Mit diesem Thema war er seither nicht konfrontiert worden, versprach aber sich vor seinem Gespräch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG kommende Woche darüber zu erkundigen und dieses Problem dort anzusprechen. "Ab dem Jahr 2012 soll auch eine Lärmkartierung für Strecken mit weniger als 30.000 Zügen erstellt werden, damit sehe ich für Sie eine Chance, dass Ihr Bahnabschnitt nicht erst in 10 Jahren dran ist, sondern deutlich früher," zeigte sich Lippold optimistisch.
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Plenarreden

05.07.2018 | Deutscher Bundestag Berlin
46. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. Juli 2018


 
18.06.2018
39. Sitzung vom 14.06.2018 T
TOP 6: Fußball-WM 2018 – Menschenrechtsverletzer ins Abseits Drucksache 19/2667
 
19.01.2017
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Top9: 13. Sportbericht der Bundesregierung


 
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26.03.2015
97. Sitzung vom 26.03.2015 | 10:27:41 Uhr | Dauer: 00:08:04



 
06.02.2015
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09.09.2014
49. Sitzung vom 09.09.2014 | 14:06:30 Uhr | Dauer: 00:07:41


 
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Meine Einwilligung in den Versand ist jederzeit widerruflich (per E-Mail an [eberhard.gienger@wk.bundestag.de] oder an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend der Datenschutzerklärung für den Newsletterversand der Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB.

Die Rechte als Betroffener aus der DSGVO finden Sie hier.

§11 Rechte der betroffenen Personen

Wir, die Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, informieren Sie nach Artikel 13 der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gerne und ausführlich über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend nur noch „Daten“ genannt).

Nachfolgend erläutern wir, welche Daten wir von Ihnen zu welchen Zwecken verarbeiten und welche Rechte Sie diesbezüglich haben.

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf der Basis der von Ihnen erteilten Einwilligung zur Aufnahme in den Newsletter, der Kontaktaufnahme mit uns und weiterer Angebote auf unserer Webseite.

Dauer der Verarbeitung

Wir verarbeiten Ihre Daten nur so lange, wie es zur Erfüllung der oben genannten Zwecke oder geltender Rechtsvorschriften sowie der Pflege unserer Beziehung zu Ihnen erforderlich ist.

Solange Sie nicht widersprechen, werden wir Ihre Daten zum Versand des Newsletters nutzen. Sollten Sie die Löschung Ihrer Daten wünschen, werden wir Ihre Daten unverzüglich löschen, soweit der Löschung nicht rechtliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
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  • Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder Löschung (Art. 17 DSGVO) Ihrer Daten
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  • Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Widerruf Ihrer gegebenen Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
(2) Sie haben zudem gem. Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde ist die Ihres Wohnorts. Eine Liste der Aufsichtsbehörden finden Sie hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte weiter geholfen zu haben. Falls Sie weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen wünschen, lesen Sie bitte aufmerksam unsere Datenschutzerklärung oder fragen Sie bei Ihrer Aufsichtsbehörde nach.

§12 SSL-Verschlüsselung

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§13 Kommentarfunktion auf dieser Website

Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

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§14 Einsatz von Social-Media-Plugins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Google+, Twitter. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Im Fall von Facebook wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

b) Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de. Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§15 Direkte Einbindung von Social-Media-Plugins

Neben der 2-Klick-Lösung werden auf dieser Seite u.U. auch Plugins verwendet, die eine direkte Verbindung zwischen Ihnen und dem Drittanbieter (z.B. Facebook/Twitter/Google) aufbauen.

Wir nutzen diese Plugins, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

Facebook

Hierbei setzen wir Plugins des sozialen Netzwerks Facebook ein. Facebook wird betrieben von Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Die Plugins können Interaktionselemente und Inhalte (Bilder, Videos, Textbeiträge etc.) darstellen und sind an einem Logo von Facebook erkennbar. (helles "f" auf hellblauer Kachel oder Begriffe wie "Like" oder dem "Daumen-Symbol")

Hier finden Sie eine Liste und das Aussehen von Facebook Social Plugins: https://developers.facebook.com/docs/plugins/

Facebook garantiert im Rahmen des Privcy-Shield-Abkommen (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active) das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Twitter

Die Einbindung von Twitter (Inhalte und Funktionen) erfolgt in unserem berichtigen Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Twitter ist ein Angebot der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Die Datenschutzerklärung von Twitter finden Sie unter: https://twitter.com/personalization.

In erster Linie verwenden wir Twitter Inhalte (Bilder, Videos, Texte oder Schaltflächen) im Rahmen der Social-Wall oder ein Newsbox.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen: a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. b) Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de. Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§16 Einbindung von YouTube-Videos

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§17 Google Maps

(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§18 Google Fonts

(1) Wir verwenden Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/ | Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated

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