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Aktuelle Informationen

03.07.2020 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Pläne zur Rückkehr der Zuschauer in die Stadien entwickeln

Eine Sonderkommission der Deutschen Fußball Liga (DFL) hatte am Donnerstag detaillierte Planungen zur möglichen Rückkehr von Zuschauern in die Stadien diskutiert. Dazu können Sie den sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, gern wie folgt zitieren:

„Mit der erfolgreichen Umsetzung des DFL-Hygienekonzepts zu ‚Geisterspielen‘ in der Fußball-Bundesliga sollten Pläne entwickelt werden, wie langsam und unter sicheren Umständen auch wieder Zuschauer im Stadion zugelassen werden können. Von einer vorsichtigen und allmählichen Öffnung für Zuschauer sowie den daraus gewonnen Erkenntnissen können alle profitieren. Das DFL-Hygienekonzept ist vorbildlich und wurde zuletzt von ganz unterschiedlichen Organisationen und Institutionen adaptiert. Bei einer schrittweisen Zulassung von Zuschauern muss selbstverständlich das Infektionsgeschehen in Deutschland insgesamt beobachtet werden.“

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24.06.2020

Jetzt bewerben für Corona-Sonderprojekt Ehrenamt

Bundestagsabgeordneter Gienger macht auf neues Sonderprojekt „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums aufmerksam

Bietigheim-Bissingen.. Am Mittwoch, den 24. Juni 2020, startet die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, ihr Corona-Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“

Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen wie ältere, vorerkrankte oder ärmere Menschen Lebensmittel bereitstellen.

Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt. Hier will Bundesministerin Julia Klöckner helfen.

MdB Gienger erklärt dazu: „Ich möchte alle angesprochenen Initiativen und Gruppen in meinem Wahlkreis ermutigen, sich schnell für das Programm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ zu bewerben. Denn das Programm kann gerade in der aktuellen Corona-Situation ehrenamtlich Organisierten in den ländlichen Räumen helfen, wieder helfen zu können. Es ist oft existenziell, für ältere oder geschwächte Menschen einkaufen gehen zu können, Essensspenden zu sammeln und zu verteilen.“

Auch können Antragsteller finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte Transportleistungen erhalten. Mit den Fördermitteln sollen zudem notwendige Verbesserungen der digitalen Ausstattungen ermöglicht werden.

Bewerbungen können ab sofort unter bmel.de/ehrenamt-versorgung abgegeben werden. Dort sind auch alle Details zu den Förderrahmenbedingungen zu finden. Dabei gilt es schnell zu sein! Die Vergabe der Fördermittel in den Landkreisen erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Bewerbung.

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04.06.2020 | Eberhard Gienger

Sport und Gemeinnützigkeitssektor in Krisenzeiten zusätzlich unterstützen

Beschluss des Koalitionsausschusses sieht weitere Hilfen für den Sport und das Ehrenamt vor

Am gestrigen Mittwoch hat der Koalitionsausschuss weitreichende Beschlüsse gefasst, um die Corona-Folgen zu bekämpfen, den Wohlstand zu sichern und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Das milliardenschwere Investitionsprogramm des Bundes sieht auch die Förderung des Sports und des gemeinnützigen Sektors vor. Dazu erklärt der sport- und ehrenamtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses wird unterstrichen, dass wir den Sport und den Gemeinnützigkeitssektor in Krisenzeiten nicht allein lassen und mit weiteren Hilfen unterstützen. Im nachfolgenden parlamentarischen Verfahren müssen wir Details zu den besonderen Rahmenbedingungen im Sport klären, sodass die Hilfen schnell auf den Weg gebracht werden können und die Betroffenen zielgenau erreichen.

Die Corona-Pandemie hat zu tiefgreifenden Verwerfungen im Sport und im Dritten Sektor geführt. Daher werden für die Jahre 2020 und 2021 zusätzlich 150 Mio. Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt. Dazu wird der Investitionsplan Sportstätten von 110 Mio. Euro auf 260 Mio. Euro aufgestockt. Zugleich wird der Bund die Kommunen unterstützen, damit diese mehr – zum Beispiel in die Digitalisierung ihrer Verwaltung, Kitas und Sporthallen - investieren.

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Kontaktverbote haben zudem sämtliche (semi-)professionellen Wettbewerbe im Sport seit Mitte März 2020 zum Stillstand gebracht. Daher soll den unverschuldet in Not geratenen Sportvereinen bzw. ausgelagerten Unternehmen im (semi-) professionellen Wettbewerb der Zugang zu den Überbrückungshilfen ermöglicht werden. In der Umsetzung ist dabei den besonderen Rahmenbedingungen im (semi-) professionellen Sport Rechnung zu tragen.

Um die Bundesländer bei der Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen (Sozialunternehmen, Jugendherbergen, Einrichtungen der Jugendbildung) effektiv zu unterstützen, legt der Bund für die Jahre 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW auf und stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Die Bundesmittel sollen eine 80-prozentige Haftungsfreistellung der zu fördernden Maßnahmen der landeseigenen Förderinstitute gestatten. Hierdurch können die Bundesländer mit deutlich kleineren Anteilen eine Haftungsfreistellung bis zu insgesamt 100 Prozent für Programme zugunsten gemeinnütziger Organisationen ermöglichen.“

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02.06.2020 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Sport steht für Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung

Im Fußball gezeigte Solidaritätsbekundungen zu George Floyd dürfen jetzt nicht bestraft werden

Bei verschiedenen Bundesligaspielen am Pfingstwochenende hatten mehrere Fußballer ihre Solidarität mit der „Black-Lives-Matter“-Bewegung gezeigt. Ausgangspunkt war der gewaltsame Tod von George Floyd in den USA und die sich daran anschließenden landesweiten Proteste. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:


„Der Sport steht für Gleichheit und den Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung. Deshalb dürfen die im Fußball gezeigten Solidaritätsbekundungen gegenüber George Floyd vom Deutschen Fußball Bund jetzt nicht mit Strafen belegt werden. Dennoch sollten Regeln entwickelt werden, wie man mit politischen Positionen umgeht, diese unter den Sportlern bzw. im Verein abstimmt und mit entsprechenden Programmen hinterlegt.

Die Geschehnisse in den USA machen tief betroffen. Der Sport kann mit seinen international geltenden Normen und Werten ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen Diskriminierung setzen. Dies sollte aber koordiniert und vor allem außerhalb des Spielfeldes forciert werden, damit Appelle nicht schnell verblassen und stattdessen ein nachhaltiges Umdenken greifen kann.

Übergeordnet gilt, dass Profifußballer und andere Athleten bzw. Sportler sich frei zu allen gesellschaftspolitischen Themen äußern dürfen. Als mündige Athleten muss ihnen diese Option immer offenstehen, wenngleich sie hierzu nicht verpflichtet werden können. Der passendere Ort für Solidarität und gesellschaftspolitisches Engagement liegt im Profisport aber vor allem außerhalb des Spielfeldes, gerade wenn Positionen und Lösungswege komplex und erklärungsbedürftig sind. Für einen tiefgreifenden Wandel müssen Vorurteile aufgebrochen und demokratische Werte gestärkt werden. Der Sport kann hier eine wichtige Vorbildfunktion übernehmen“

 

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06.05.2020 | Eberhard Gienger MdB

Gienger: Der Bund unterstützt Denkmalsanierung der Pfarrkirche St. Regiswindis in Lauffen am Neckar mit 120.000 Euro

„Ich freue mich, dass der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag heute Nachmittag den Weg für die Bundesförderung Pfarrkirche St. Regiswindis in Lauffen freigemacht hat“, so der Bundestagsabgeordnete der Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger. Der Bund unterstützt die Denkmalsanierung mit 120.000 Euro.

„Mit der Aufnahme der Pfarrkirche St. Regiswindis in das Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes wird dieses historische Gebäude auch für zukünftige Generationen erhalten bleiben“, teilt Gienger mit. Zuvor bat Eberhard Gienger seine Kollegin Patrica Lips, als zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, sich für die Förderung einzusetzen.

Die Friedhofskapelle St. Anna, auch Regiswindiskapelle genannt weil sie seit 1882 den Steinsarg der Heiligen Regiswindis beherbergt, muss dringend saniert werden. Durch die Stadt Lauffen am Neckar erfolgten vor einigen Jahren bereits umfangreiche Sanierungsarbeiten im Außenbereich.

Nun muss die komplette Heizungsanlage in Langhaus und Chor erneuert werden muss. Dazu muss die komplette Sitzbankanlage ausgebaut und später wieder eingebaut werden. Des Weiteren müssen im Langhaus Restaurierungen an den Innenwänden und der Orgel vorgenommen werden.

Schon von weitem sichtbar ist die Regiswindiskirche in Lauffen zu sehen und gilt mit ihrem Platz auf einem Felsen hoch über den Neckar als Wahrzeichen.

Um 700 wurde die erste Kirche an dieser Stelle erbaut. Sie war aus Holz und trug den Namen des heiligen Martin. Die heutige Kirche ist der vierte Bau an dieser Stelle. Sie trägt ihren Namen nach der heiligen Regiswindis, der Grundstein zu der heutigen Kirche wurde im Jahr 1227 gelegt. Der Turm bis zum Hahn hat eine Höhe von 54m.

Anmerkung: Bereits zum neunten Mal wurden damit bundesweit Projekte über das Sonderprogramm des Bundes zum Denkmalschutz beschlossen. Basis ist die enge Zusammenarbeit mit den Landesdenkmalämtern, die Wünsche bewerten und befürworten/begleiten müssen. In den Prozess muss auch ein/e Bundestagsabgeordnete/r vor Ort eingebunden sein. Ebenso sollten die Bauten einen besonderen Charakter haben, auf alle Fälle für die Region von besonderer Bedeutung und damit identitätsstiftend sein. Mit dem Programm unterstützt der Bund die Länder bei ihrer Aufgabe, die unglaubliche Vielzahl (und Vielfalt) des baulichen Erbes zeitnah zu sanieren und damit zu bewahren.

 

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05.05.2020 | CDU/CSU Bundestagsfraktion

Keine Toleranz bei Verstößen gegen Hygiene-Konzept der DFL

Hertha BSC hat im Fall Kalou richtiges Signal gesetzt

Hertha-Profi Salomon Kalou hatte am Montag über Facebook ein Video veröffentlicht, welches unter anderem zeigte, wie er Mitspielern oder Vereinsmitarbeitern immer wieder die Hand gab und somit die von der Deutschen Fußball Liga (DFL) in ihrem Konzept gemachten Vorgaben konterkariert. Kalou wurde daraufhin von Hertha BSC suspendiert. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Das Hygiene-Konzept der DFL ist die Grundlage für eine mögliche Wiederaufnahme des Spielbetriebs. Es war absolut angemessen, dass die Vereinsführung von Hertha BSC durch die rasche Suspendierung Kalous ein klares und richtiges Signal gesetzt hat: Verstöße gegen die neuen Corona-Regeln dürfen nicht toleriert werden. 

Ein laxer Umgang mit den pandemiebedingten Auflagen würde den Bemühungen der Deutschen Fußball Liga, die Saison zeitnah fortzusetzen, den Todesstoß versetzen. Das Hygiene-Konzept, das größtmögliche Vorsicht walten lässt, kann nur dann greifen, wenn alle Sportler, Trainer und Betreuer mitziehen.

Hier geht es nicht nur um Gesundheitsschutz: An einer baldigen Fortsetzung der Bundesligen hängen auch Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit einiger Vereine. Und das kann nur eines bedeuten: Ignorantes Verhalten gegenüber den Hygiene-Auflagen muss auch künftig mit aller Härte konsequent bestraft werden.“

 

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27.03.2020 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Bundeshilfen zur Corona-Pandemie für gemeinnützige Sportvereine öffnen

Durchführungsbestimmungen der Bundesländer müssen gemeinnützige Vereine berücksichtigen

Am Mittwoch hat der Deutsche Bundestag umfassende Hilfen zur Corona-Pandemie beschlossen. Diese richten sich an das Gesundheitssystem, aber auch an große Betriebe, Kleinstunternehmen, Soloselbstständige und Familien. Gemeinnützige Vereine standen bislang zu wenig im Fokus der Aufmerksamkeit. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Die derzeitigen Bundeshilfen zur Corona-Pandemie müssen auch gemeinnützigen Sportvereinen einheitlich zugänglich sein. Die mit der Umsetzung beauftragten Bundesländer müssen gemeinnützige Vereine in den nun zu erarbeitenden Durchführungsbestimmungen berücksichtigen. Nordrhein-Westphalen und Baden-Württemberg gehen hier anscheinend mit gutem Beispiel voran. Wir brauchen aber eine bundesweit einheitliche Lösung für den gemeinwohlorientierten Sport.

Der Sport und das Ehrenamt sind wesentliche Elemente unserer Zivilgesellschaft und stärken den Zusammenhalt und die Solidarität in unserem Land. Dies ist gerade in Zeiten der Corona-Pandemie besonders wichtig. Wenngleich der normale Sportbetrieb zurzeit nicht möglich ist, sind unzählige Vereine sehr kreativ und bieten digitale Sportangebote an.

Die weltweite Pandemie kann für die örtlichen Vereine aber eine Gefahr darstellen: Laufende Betriebskosten, finanzielle Ausfälle durch wegbrechende Veranstaltungen und Aufnahmestopps bei der Mitgliederentwicklung können zu großen Herausforderungen werden. Ausgelagerte Geschäftsbetriebe von Vereinen können unternehmerische Hilfen des Bundes in Anspruch nehmen, bei klassischen Idealvereinen besteht jedoch noch eine gewisse Unsicherheit. Diese sollte nun durch die Bundesländer ausgeräumt werden, sodass nach den Durchführungsbestimmungen auch gemeinnützige Vereine anspruchsberechtigt sind.“

 

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23.03.2020 | CDU/CSU Bundestagsfraktion

Gesundheit der Athleten, Zuschauer und Volunteers stehen bei Olympia an erster Stelle

Verschiebung der Olympischen Spiele 2020 in Tokio aufgrund des Coronavirus notwendig

Am gestrigen Sonntag hat sich der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, in einem offenen Brief an die Athletinnen und Athleten gewandt und eine Verschiebung der Spiele in Tokio nicht mehr ausgeschlossen. Auch der japanische Premierminister, Shinzo Abe, zieht heute eine zeitliche Verlagerung in Betracht. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Bei den Olympischen Spielen stehen die Gesundheit der Athleten, Zuschauer und Volunteers an erster Stelle. Aufgrund der weltweiten Verbreitung des Coronavirus wird eine Verschiebung der Olympischen Spiele 2020 in Tokio von Tag zu Tag unausweichlicher. Die globale Pandemie hat bisher massive Folgen für die Gesundheit der Menschen gebracht und in manchen Regionen zu dramatischen Zuständen geführt.

 Die weitere Entwicklung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen. Eine weltweite Genesung bzw. Immunität bis zum vorgesehenen Beginn der Spiele am 24. Juli 2020 ist sehr unwahrscheinlich. Deshalb sollte schnell eine Entscheidung zur Verschiebung der Spiele auf frühestens Sommer 2021 herbeigeführt werden, sodass Athleten, Trainer und andere Betroffene Gewissheit haben und entsprechende Vorkehrungen treffen können.

 Vor dem Hintergrund umfangreicher Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind Olympische Spiele als weltweit größtes Sportereignis kaum vorstellbar. In den letzten Wochen und Monaten war für viele Athletinnen und Athleten zudem eine reguläre Vorbereitung auf das Großsportereignis inklusive Qualifikationen nicht mehr möglich. Deshalb wäre eine Verschiebung die beste Option, damit alle Olympiamannschaften aus der ganzen Welt später zusammen kommen können. Die jetzige Einbeziehung der deutschen Sportlerinnen und Sportler durch den Deutschen Olympischen Sportbund ist vorbildlich, um eine gemeinsame Position zu erarbeiten. In Abstimmung mit allen Betroffenen sollte Gleiches auch auf internationaler Ebene erfolgen.“

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13.03.2020

Sport handelt verantwortungsvoll und trägt zur Eindämmung des Coronavirus bei

Finanzielle Hilfen für insolvenzgefährdete Sportvereine und betroffene Unternehmen prüfen

Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss des Bundestages mit den Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie auf Sportveranstaltungen befasst. In den letzten Tagen wurden in vielen Bundesländern Sportevents ab 1000 Teilnehmern abgesagt. Dabei sind die einzelnen Sportarten, Ligen, wie auch übergeordnet der Breiten- und Spitzensport, ganz unterschiedlich stark von den Einschränkungen betroffen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Die Sportverbände, die professionellen Vereine und die Ligen handeln mittlerweile sehr verantwortungsvoll und tragen zur Eindämmung des Coronavirus bei. Dabei hat die Viruserkrankung ganz unterschiedliche Folgen für den Fußball und für alle andere Sportarten. Neben den Zuschauern, den Sportlern, den Vereinen und den Veranstaltern sind auch viele sportbezogene Dienstleister betroffen. Die weitere Entwicklung und das Ausmaß der Folgen sind zurzeit nur schwer abzuschätzen. Daher sollten finanzielle Hilfen und entsprechende Reglements für insolvenzgefährdete Vereine und sportbezogene Unternehmen geprüft werden.

Aber auch der Breitensport und die semiprofessionellen Vereine sind im Zweifel von den derzeitigen Einschränkungen stark betroffen. Um der großen Unsicherheit in den Sportvereinen zu begegnen, brauchen wir schnell praxisbezogene Handlungsleitlinien, die den unterschiedlichen Bedingungen der Sportarten und der Größe der Events gerecht werden. Nur so können wir einheitliche Rahmenbedingungen schaffen, die nachvollziehbar sind und den Wettbewerb nicht verzerren. Die Handlungsleitlinien sollten von den großen Sportdach- und Fachverbänden in Abstimmung mit der Bundesregierung und den zuständigen Bundesländern und Ämtern erarbeitet werden. So werden wir die derzeit schwierige Lage bewältigen, ohne dass der Sport und das gesellschaftliche Leben zum Stillstand kommen müssen.“

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11.02.2020

Deutsch-amerikanisches Stipendium für einen Schüleraustausch / MdB Eberhard Gienger unterstützt interkulturellen Austausch im Wahlkreis Neckar-Zaber

Eberhard Gienger MdB freut sich über diesen interkulturellen Austausch. Aus diesem Grund unterstützt er die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, Gastfamilien in seinem Wahlkreis zu finden, die ab September eine Schülerin oder einen Schüler bei sich aufnehmen.

 

 

Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA. Seit 1983 ermöglicht es deutschen und US-amerikanischen Jugendlichen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr im jeweils anderen Land zu verbringen und Junior-Botschafter*innen ihres Landes zu sein. Dabei ist allen gemeinsam, dass sie eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite gestellt bekommen.

 

„Dieses wichtige Austauschprogramm fördert die deutsch-amerikanische Freundschaft: Die teilnehmenden jungen Menschen erhalten einen intensiven Einblick in eine andere Lebensweise und vermitteln gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen Kultur, so dass auch die Gastfamilien profitieren. Durch diese persönlichen Kontakte fördern wir gegenseitiges Verständnis und Toleranz. Deshalb möchte ich die Familien im Wahlkreis Neckar-Zaber dazu ermuntern, eine Schülerin oder einen Schüler aus den USA bei sich aufzunehmen“, so Gienger.

 

Interessierte Familien, die für einige Monate oder ein ganzes Schuljahr PPP-Gastfamilie werden möchten, können sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel. 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen rund um das Thema Gastfamilie gibt es unter www.experiment-ev.de/gastfreundlich.

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30.01.2020 | CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag

Special Olympics 2023 in Berlin stärken Inklusion und Zusammenhalt

Weltspiele für Menschen mit geistiger Behinderung großartiges Zeichen für mehr Miteinander

Am gestrigen Mittwoch haben Herr Timothy Shriver (Chairman von Special Olympics International) und Frau Christiane Krajewski (Präsidentin von Special Olympics Deutschland) im Sportausschuss des Deutschen Bundestages das Konzept der Special Olympics World Games 2023 in Berlin vorgestellt und zu den aktuellen Vorbereitungen berichtet. Zu den Weltspielen für Menschen mit geistiger Behinderung werden ca. 7000 Athleten/-innen aus 170 Ländern in der Hauptstadt erwartet. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Die Special Olympics World Games 2023 in Berlin werden die Inklusion in Deutschland nachhaltig stärken. Ein gleichberechtigtes Miteinander wird bereits jetzt durch zahlreiche Regionalkonferenzen, die Einbeziehung der Athleten/-innen und 170 Partnerschaftsprogramme gefördert. Mit den Weltspielen in Berlin wollen wir ein Zeichen setzen und das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit geistiger Behinderung schärfen.

Die Vorbereitungen auf das Großsportereignis laufen auf Hochtouren und zeigen, dass Deutschland ein weltoffenes und inklusives Land ist. Auf dem Weg zu den Special Olympics 2023 in Berlin werden wir die Bewegung weiterhin politisch und finanziell unterstützen. So werden heute Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel die Unterzeichnung des Ausrichtervertrages begleiten. An den Organisationskosten der Weltspiele 2023 beteiligt sich der Bund mit bis zu 35 Mio. Euro. Neben bildungs-, sozial- und gesundheitspolitischen Angeboten ist Sport ein wichtiges Instrument der Inklusion.“

 Hintergrund:

Special Olympics International (SOI) ist die weltweit größte Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung. Alle zwei Jahre finden im Wechsel die Sommer- und Winterspiele statt, an denen mehr als 7000 Athletinnen und Athleten aus 170-180 Nationen teilnehmen. SOI wurde 1968 von Eunice Kennedy-Shriver, einer Schwester von US-Präsident John F. Kennedy, ins Leben gerufen.

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15.11.2019 | CDU/CSU Bundestagsfraktion

Gienger: Massiver Anstieg des Sporthaushaltes für 2020 beschlossen

Berlin (ots) - Großartiger Erfolg für die Finanzierung des Spitzen- und Breitensports in Deutschland

In der gestrigen Bereinigungssitzung haben die Haushaltspolitiker von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag beschlossen, das Sanierungsprogramm für Breitensportanlagen für die kommenden Jahre auf insgesamt ca. 414 Mio. Euro zu erhöhen. Die Spitzensportförderung in 2020 soll um ca. 34 Mio. Euro auf insgesamt ca. 268 Mio. Euro ansteigen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
 
"Die massive Erhöhung des Sporthaushaltes für das Jahr 2020 ist ein riesiger Erfolg für den Spitzen- und Breitensport in Deutschland. Als Sportpolitiker haben wir uns dafür eingesetzt, dass insgesamt ca. 414 Mio. Euro für die Fortsetzung des Programms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" bereitgehalten werden. Davon stammen 82,5 Mio. Euro aus den Förderprogrammen 2018 und 2019. Für 2020 kommen 2 Mio. Euro zusätzlich für neue Projekte hinzu, wie auch 330 Mio. Euro in Form von Verpflichtungsermächtigungen. Bei der Förderung des nicht-olympischen Sports werden wir zusätzlich 13,9 Mio. Euro zusätzlich einstellen.
 
Die Spitzensportförderung des Bundes wird im kommenden Jahr 2020 um ca. 34 Mio. 
Euro angehoben. Für die Austragung von Großsportereignissen in Deutschland wird der Bund im Jahr 2020 zusätzlich ca. 20,4 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Dies betrifft die Ski-WM 2021in Oberstdorf mit 8,5 Mio. Euro, die Biathlon-EM 2022 am Arbersee mit 1,7 Mio. Euro und die Biathlon- und Rodel-WM 2023 in Oberhof mit 10 Mio. Euro. Bei letzterem sind 7 Mio. Euro in Form von Verpflichtungser¬mächtigungen für die kommenden Haushalte vorgesehen.
 
Bei der Förderung des olympischen Spitzensports werden wir eine Altersvorsorge für Athleten einrichten, die insgesamt 2,7 Mio. Euro in 2020 umfasst. Für die Vorbereitung auf die Olympischen Sommerspiele in Tokio 2020 und die Olympischen Winterspiele in Peking 2022 werden die Sportverbände außerplanmäßig auf 5,2 Mio.
Euro zugreifen können. Die Forschungsinstitute FES und IAT sollen zusätzlich
680.000 Euro erhalten, um gestiegene Mieten und Tarifsteigerungen auszugleichen sowie wichtige Investitionen vorzunehmen. Im wissenschaftlichen Kontext ist auch das Pilotprojekt Künstliche Intelligenz zu sehen, das mit 1 Mio. Euro vom Bund gefördert wird, um Trainings- und Wettkampfdaten besser auswerten und anwenden zu können. Nicht zuletzt wollen wir die olympischen Normen und Werte, wie z.B. 
Fair-Play, gegenseitiger Respekt und Anerkennung sowie Leistungsbereitschaft und internationalen Austausch, stärken. Hierfür erhält die neu in Frankfurt gegründete Europäische Olympische Akademie (EOA) 100.000 Euro Unterstützung."
 
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14.11.2019

Eberhard Gienger: Der Bund unterstützt umfangreiche Investitionsmaßnahmen des Literaturarchivs Marbach mit 2,5 Mio € in 2020

„Ich freue mich heute mitteilen zu können, dass soeben der Haushaltsausschuss des Bundestages den Weg für Investitionsmaßnahmen des Literaturarchives Marbach (DLA) freigemacht hat“, teilte der heimische Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger mit.
 
„Der Bund unterstützt das Literaturarchiv Marbach mit 2,5 Million Euro aus dem Kulturförderprogramm, zudem wurde ein Stellenaufwuchs bewilligt, so Gienger weiter.
 
Zuvor hatte sich der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger des Wahlkreises Neckar, bei seiner Kollegin Patrica Lips als zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Förderung des Literaturarchivs Marbach, eingesetzt. Das DLA sammelt, erforscht, erschließt und vermittelt deutschsprachige und internationale Literatur in Deutschland, und zwar in originalen Handschriften, Skripten und im Druck bzw. in elektronischer Form. Vorangegangen war ein Gespräch zwischen Gienger und der neuen Direktorin des DLA, Frau Prof. Dr. Sandra Richter, die um Unterstützung gebeten hatte, da bereits 2011 der Wissenschaftsrat Defizite sowohl in der personellen Ausstattung als auch im sächlichen Bereich festgestellt hat. Ohne Investitionen in diesen Bereichen, z.B. in die Schaffung neuer Magazine, in die IT-Struktur als auch in den Brandschutz, würde das DLA seinen Aufgaben mittelfristig nicht mehr nachkommen können. „ Deshalb ist der Beschluss des Haushaltsausschusses richtig und wichtig,“ so Gienger.
 
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01.08.2019

Tourismusminister Wolf und Eberhard Gienger beim Blutspendeauftakt in Tripsdrill

Bei der diesjährigen 19. Blutspendewoche des DRK und des Erlebnisparks Tripsdrill war Minister Guido Wolf MdL Schirmherr der Aktion, die zwischenzeitlich die größte in ganz Baden-Württemberg ist. 
Auch der hiesige Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger ist bereits zum 18. Mal dabei und unterstützt diese großartige Sache. Gerade in der Urlaubszeit fehlen viele Blutspender, weshalb entsprechend Engpässe bei der Versorgung mit Blutspenden auftreten. Überaus positiv ist, dass Tripsdrill in den zurückliegenden 18 Jahren bereits über 9.000 Erstspender hat werben können. Gemeinsam gingen die beiden Politiker mit gutem Beispiel voran und nahmen aktiv an der Blutspende teil, bevor sie zusammen mit Geschäftsführer Helmut Fischer den Infostand „Organspende“ besuchten und sich dort mit Josef Theiss, der die Organisation des Standes innehat, unterhielten. Dieser gab den Politikern auch wichtige Infos mit auf den Weg.
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19.07.2019

52 interessierte Bürger besuchten den Europaabgeordneten Rainer Wieland in Straßburg.

Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger besuchten 52 Bürger aus dem ganzen Wahlkreis Neckar-Zaber das EU Parlament in Straßburg. 
Eberhard Gienger ist es wichtig, dass die Bevölkerung die Möglichkeit hat, sich über die europäische Politik direkt zu informieren, nachdem diese immer mehr die nationalen Entscheidungen der Parlamente beeinflusst. Unter dem Motto: Bundespolitik trifft Europapolitik, bietet Gienger deswegen diese Fahrten jährlich an. Der Europaabgeordnete Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments begrüßte Eberhard Gienger und die Besuchergruppe im Parlament, bevor das obligatorische Gruppenbild vor den Flaggen der EU Staaten auf dem Programm stand. Zahlreiche Fragen der Gäste zu aktuellen politischen Themen wie Wahl EU Kommissionspräsident, Schutz der EU Außengrenze beantwortete er ausführlich. Rainer Wieland stellte dabei das Parlament, die Arbeitsweise und seine persönlichen Aufgabengebiete vor. Im Anschluss an die Gesprächsrunde erfolgte eine Führung „Hinter den Kulissen“ vorbei an Pressesaal, Poststelle und dem Fraktionssaal. Im Anschluss genossen die Teilnehmer einen sagenhaften Blick vom Dach des Parlaments über Straßburg bis zum Schwarzwald und den Vogesen, bevor der Rundgang im beeindruckenden Plenarsaal des Parlaments endete. Nach einem Elsässer-Menü im Restaurant „Grutlerhoft“ gegenüber des Münsters starteten die Teilnehmer zum freien Nachmittag in der Straßburger Altstadt, den viele zu einem Münster- oder Cafébesuch nutzten. 
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11.07.2019

Besuch bei Eberhard Gienger in der Bundeshauptstadt Berlin

Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger besuchten 47 Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Wahlkreis Neckar-Zaber die Bundeshauptstadt Berlin. 
Das Programm der politischen Informationsfahrt beinhaltete verschiedene politische Programmpunkte wie zum Beispiel einen Besuch im Ministerium für Bildung und Forschung oder auch in der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND).
 
Der erste Tag war bestimmt durch die Anreise und schloss mit einem gemeinsamen Abendessen im Hotel. Der zweite Tag begann mit einem Informationsgespräch in der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes. Dort erfuhren die Teilnehmer der Informationsfahrt alles über die Arbeit des Auslandsnachrichtendienstes. Das Beschaffen von Informationen ist die Hauptaufgabe des BND. Die gewonnenen Erkenntnisse werden der Bundesregierung und verschiedenen Ministerien mitgeteilt wie beispielsweise dem Auswärtigen Amt oder dem Innen- und Verteidigungsministerium.
 
 
Nach dem Mittagessen folgte ein Rundgang durch das Bundeskanzleramt. Im Anschluss erfuhren die Reiseteilnehmer alles über die Aufgaben der Landesvertretung Baden-Württemberg. Dort gab es an diesem Tag auch das Abendessen, schwäbische Maultaschen. 
 
Der dritte Tag begann mit einer Stadtrundfahrt durch Berlin.  Diese Rundfahrt trug viel zu dieser erlebnisreichen und informativen Fahrt bei. Die Gäste erfuhren viel über die Geschichte Berlins, die Entwicklung der Stadt in den letzten Jahrhunderten und die verschiedenen Baustile, die heute noch das Bild der Stadt prägen. Vor dem Mittagessen stand noch ein Besuch im Ministerium für Bildung und Forschung auf dem Programm. Eberhard Gienger ist im zugehörigen Ausschuss für Bildung. Forschung und Technikfolgenabschätzung. In einem informativen Vortrag erfuhren die Gäste, für welche Bereiche der Bildungspolitik der Bund zuständig ist und welche Forschungsprogramme aktuell vom Bund unterstützt werden. Interessant war auch, welche Firmen im Wahlkreis von Eberhard Gienger mit Forschungsgeldern unterstützt werden und welche innovativen Unternehmen es im Wahlkreis Neckar-Zaber gibt.
 
Das folgende Informationsgespräch mit Führung in der Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR, war für manche ein beklemmendes Erlebnis.  Für viele Teilnehmer war kaum zu glauben, mit welcher Menschenverachtung das damalige Regime gegen das eigene Volk vorging. Die Führung erfolgte durch ehemalige Häftlinge, die ihre ganz persönlichen Erlebnisse schilderten, was viele der Besucher besonders betroffen machte. Am letzten Tag stand vor der Heimreise noch ein Besuch im Deutschen Bundestag und eine Diskussionsrunde mit Eberhard Gienger an.
 
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10.06.2019

t dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Bis zum 13. September 2019 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2020/2021 bewerben. 
 
 
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat im Wahlkreis Neckar-Zaber in den vergangenen Jahren bereits 17 Patenschaften übernommen. Emma-Sophie Scheer, die Teilnehmerin für das diesjährige Austauschprogramm, wird Anfang August in die USA abreisen.
 
Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School, die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahrs in Gastfamilien. Gleichzeitig verbringen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA ein Austauschjahr in Deutschland. Die Stipendiaten lernen den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie als Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus ihrem Land.
 
Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.
 
In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Im Dezember 2019 entscheidet sich, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahl¬kreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2020/2021 wird. 
 
Bewerben können sich alle Schülerinnen und Schüler die/der am 31.07.2020, dem Tag der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt ist (Geburtstage vom 01.08.2002 bis 31.07.2005), 
 
oder
 
jede/r junge Berufstätige und Auszubildende mit erstem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die/der am 31.07.2020 ihre/seine Berufsausbildung abgeschlossen hat und höchstens 24 Jahre alt ist. (Geburtstage nach dem 31. Juli 1995)
 
Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten einen Informationsflyer über das Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, Tel.: 07142 / 918991 E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 
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24.05.2019

Politische Unterstützung für das Ehrenamt

Abgeordnete Gurr-Hirsch und Gienger laden Vereine zur Diskussion

Mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und Eberhard Gienger waren gleich zwei Abgeordnete zum Vereinsdialog nach Meimsheim gekommen und konnten dort zahlreiche interessierte und engagierte Vereinsfunktionäre aus dem gesamten Zabergäu zum offenen Gespräch begrüßen. 
Gurr-Hirsch, selbst ehrenamtlich Vorsitzende des Blasmusikkreisverbands Heilbronn, würdigte das Ehrenamt als wichtige Grundlage der Gesellschaft, bei dem unser „Musterländle“ beispielhaft vorangeht. „Jeder zweite Baden-Württemberger ist im Verein aktiv und bringt den reichen Erfahrungsschatz aus dem Berufsleben in sein Ehrenamt ein“, berichtete Gurr-Hirsch zu Beginn aus der Ehrenamtsstudie des Landes. Um dieses Engagement angemessen zu würdigen, weist Gurr-Hirsch auf die Wertschätzungs- und Anerkennungskultur in Baden-Württemberg hin durch die Landesehrennadel, die Staufermedaille oder das Bundesverdienstkreuz. Weitere Unterstützung bietet das Land Baden-Württemberg noch durch das freiwillige soziale oder ökologische Jahr, oder die Möglichkeit, bis zu fünf Tage Bildungsurlaub für Fortbildungen in Anspruch zu nehmen. 
 
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Sport und Ehrenamt“ in Berlin, Eberhard Gienger MdB, verwies auf die Leistungen des Staates wie das Angebot des Bundesfreiwilligendienstes oder bestimmte Steuererleichterungen, wie z.B. die Übungsleiterpauschale und die Erhöhung der Freigrenze für Zuwendungen an die Mitglieder. Gienger nannte außerdem noch das Programm „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ des   Bundeslandwirtschaftsministeriums, das am 1. Juli starten wird. Zur Unterstützung des Ehrenamts gäbe es seit 2013 das „Ehrenamtsstärkungsgesetz“, das derzeit in Berlin überarbeitet würde. Der Bundespolitiker versprach, einige Anregungen des Abends mit in die Planung einzubeziehen. 
 
Die DSGVO rechtssicher umzusetzen, verantwortungsbereiten Nachwuchs generieren, Führungspositionen im Vorstandsteam besetzen sowie Möglichkeiten der Entbürokratisierung,  all das waren Themen, die die Vereinsvorsitzenden den Abgeordneten vortrugen. Kritisiert wurden die strenger gewordenen Auflagen für öffentliche Veranstaltungen. Die Haftungspflicht und umfangreiche Sicherheitsbestimmungen erschweren den Vereinen zunehmend die Planung von Festivitäten. Diese Auflagen seien keine Gängelei durch die Politik, sondern vielmehr aus einer Reaktion auf bisherige Vorfälle entstanden. "Die Menschen erwarten von der Politik, und auch von Ihnen als Veranstalter, dass ihre Sicherheit auf Faschingsumzügen, Weinfesten und Weihnachtsmärkten zu jeder Zeit gewährleistet ist. Dabei dürfe man aber nicht vergessen, dass im Zuge der Gleichbehandlung der Verband DEHOGA zurecht auf bestimmte Vorschriften auch bei Vereinen besteht, die umgekehrt eine große Konkurrenz für das Gastgewerbe darstellten. „Als Politiker müssen wir immer beide Seiten sehen und abwägen. Allerdings lassen wir die Vereine nicht im Regen stehen und unterstützen wo möglich“, betonte Gurr-Hirsch. 
 
 
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16.05.2019

BAföG wird deutlich erhöht - Geldleistungen und Freibeträge steigen

Zur 2. und 3. Beratung der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes am heutigen Donnerstag erklärt Eberhard Gienger als Mitglied des Bildungsausschusses:

„Es ist eine der größten BAföG-Reformen in der Geschichte der Bundesrepublik. Rund 1,3 Milliarden Euro wird der Bund in den kommenden Jahren ausgeben, um Auszubildende und Studierende in mehrfacher Hinsicht finanziell zu entlasten. Es ist gut ausgegebenes Geld für die soziale Gerechtigkeit und die Zukunft unseres Landes.“

So wird der Wohnzuschlag überproportional um 30 Prozent angehoben, um Studierende bei der aktuellen Wohnungssituation gerade in Hochschulstädten zu helfen. Der Höchstsatz der Förderung steigt um 17 Prozent von heute 735 Euro bis auf 861 Euro im Jahr 2020.

Die Einkommensfreibeträge werden um insgesamt über 16 Prozent angehoben, was gerade Familien entlastet, die bislang knapp über der Fördergrenze lagen. Damit unterstützen wir aktiv die Mittelschicht.

Der Freibetrag für eigenes Vermögen von Auszubildenden wird im Jahr 2020 von derzeit 7.500 Euro auf künftig 8.200 Euro angehoben. Das ermöglicht einen flexibleren Umgang mit Rücklagen während der Ausbildung, ohne dass diese auf die Förderung angerechnet werden.

Zudem wird die Rückzahlung vereinfacht und spätestens nach 77 Monatsraten ist man schuldenfrei. Damit braucht niemand mehr Angst zu haben, sich über Gebühr zu belasten.

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03.04.2019

Sportpolitische Erfolgsbilanz der letzten Jahre weiterschreiben

Eberhard Gienger zum Sportbericht der Bundesregierung

Kürzlich wurde der 14. Sportbericht der Bundesregierung im Bundeskabinett beschlossen und an den Bundestag überwiesen. Der in der Regel alle vier Jahre erscheinende Bericht beschreibt die vielseitigen Sportfördermaßnahmen der einzelnen Bundesministerien. Außerdem bietet der Report seit einigen Jahren zusätzlich einen Ausblick auf künftige Vorhaben und Projekte. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
 
„Der 14. Sportbericht der Bundesregierung spiegelt eine beeindruckende Erfolgsbilanz der letzten Jahre wider. Hieran gilt es anzuschließen und sich auch weiterhin kraftvoll für die Sportentwicklung in Deutschland einzusetzen. In Folge des Reports haben wir den Sporthaushalt 2019 noch einmal um 25 Prozent auf den Rekordwert von rund 235 Millionen Euro angehoben.
Der vorliegende Bericht der Bundesregierung untermauert, dass sich die öffentlichen Investitionen in den Sport gelohnt haben. Im Berichtszeitraum von 2014-2017 haben deutsche Spitzensportler hervorragende Erfolge bei internationalen Wettbewerben und Meisterschaften erstreiten können. Zudem wurde die Sportförderung des Bundes grundlegend reformiert, wie auch der organisierte Sport selbst die Strukturen um den Leistungssport deutlich verbessert hat.
Zur Erfolgsgeschichte zählt auch, dass - neben den Sportfördergruppen der Bundeswehr, des Zolls und der Bundespolizei - eine zusätzliche, direkte Athletenförderung neu eingeführt wurde. Auch die Rahmenbedingungen für Trainerinnen und Trainer im Spitzensport wurden deutlich verbessert. Zur Sportförderung des Bundes gehört auch in wirksamer Schutz der Integrität und damit der Kampf gegen Doping und Korruption. Deshalb wurden im Berichtszeitraum die Bundesmittel zur Finanzierung der Nationalen Anti Doping Agentur Deutschland (NADA) stetig erhöht und eine Plattform zur Korruptionsbekämpfung vorbereitet.
Künftig wollen wir vor allem das wissenschaftliche Verbundsystem im Leistungssport reformieren, wie auch die Olympiastützpunkte und Bundesleistungszentren besser ausstatten. Die noch junge Athletenvertretung gilt es weiter fördern und bei der Weiterentwicklung des Spitzensports eng einzubinden. Auch brauchen wir eine nationale Strategie zur Bewerbung um Großsportveranstaltungen sowie eine Offensive für eine transparentere und vorbildlichere Sportverbandsführung.“
 
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01.04.2019

Bundespolitik trifft Europapolitik – Tagesfahrt nach Straßburg ins Europäische Parlament

Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber am Freitag, 05. Juli 2019 zu einer Tagesfahrt nach Straßburg ein. 
Abfahrt im Wahlkreis ist gegen 7 Uhr. In Straßburg erwarten Sie ein Gespräch mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, dem Europaabgeordneten Rainer Wieland und ein Rundgang durch das Parlament. Nach einem Mittagessen, in einem Restaurant am Münster (Fußweg vom Busausstieg ca. 900 Meter), schließt sich eine freie Zeit in Straßburg mit der Gelegenheit zur Münsterbesichtigung, Cafebesuch, Schifffahrt oder Stadtbummel an, bevor um 17 Uhr die Rückfahrt ansteht. Nutzen Sie die Gelegenheit während der Fahrt mit Eberhard Gienger ins Gespräch zu kommen. Kosten: 35,-- Euro (beinhaltet: Busfahrt und ein Elsässer 3-Gänge-Menü). Weitere Informationen zu Abfahrtsorten und zur Überweisung erfahren Sie über das Wahlkreisbüro. Anmeldung: Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, 07142 / 91 89 91 oder per Email eberhard.gienger@wk.bundestag.de. Bei der Anmeldung werden folgende Daten benötigt: Name, Anschrift, Telefonnummer, Geburtsdatum, Ausweisnummer und die Angabe ob ein vegetarisches Essen gewünscht wird. Die Anzahl der Teilnehmer ist begrenzt, es entscheidet die Reihenfolge der Anmeldung.
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22.03.2019

Freiwilligendienste in Teilzeit auch für unter 27-Jährige nun möglich

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement Eberhard Gienger erklärt dazu:
„Soeben haben wir das Gesetz zur Einführung einer Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen unter 27 Jahren im Bundestag beschlossen.
 
Mit diesem Gesetz wird es künftig möglich sein, dass auch unter 27-Jährige einen Jugendfreiwilligendienst (JFD) oder einen Bundesfreiwilligendienst (BFD) in Teilzeit leisten können. Damit erbringen wir als Union einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Freiwilligendienst. Dies gilt insbesondere für Personen mit familiären erzieherischen oder pflegerischen Verpflichtungen sowie Menschen mit einer physischen oder psychischen Beeinträchtigung oder anderen schwerwiegenden gesundheitlichen Einschränkungen. Ein Teilzeit-Freiwilligendienst muss gleichzeitig mehr als 20 Wochenstunden umfassen. Dies entspricht der schon jetzt geltenden Regelung für die über 27-jährigen Freiwilligen im Bundesfreiwilligendienst. So erleichtern wir für mehr junge Menschen einen JFD oder BFD aufzunehmen“, so der Abgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber. 
 
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20.03.2019

Politische Informationsfahrt nach Berlin

Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger, machten sich 49 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber auf zu einer viertägigen Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt Berlin. 
Am zweiten Tag stand am frühen Morgen die Teilnahme am ZDF Morgenmagazin mit anschließender Führung durch die Studios des ZDF auf dem Programm. Ein Informationsgespräch mit Mittagessen in der Landesvertretung von Baden-Württemberg und ein Besuch im Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft vervollständigten den Tag. Mit dem Besuch einer Plenarsitzung im Bundestag zum Thema Weltfrauentag  und einem ausführlichen Gespräch zu aktuellen politischen Themen mit dem Abgeordneten Eberhard Gienger startete der dritte Tag. Nach einer kurzweiligen Stadtrundfahrt wurde die Gruppe im Bundeskanzleramt empfangen. Ein ausführlicher Rundgang inklusive des Kabinettsaals, rundete diesen Termin ab. Der Gendarmenmarkt mit dem Besuch der Dauerausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom und ein Mittagessen waren der Abschluss in Berlin. Auf der Heimfahrt gab es noch zahlreiche Gespräche, über viele neue Eindrücke und Einblicke. 
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13.03.2019 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Dopingskandal in Seefeld politisch aufarbeiten und neue Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz prüfen

Union beantragt Befassung im Sportausschuss

Am 27. Feb. 2019 kam es bei Razzien der Polizei während der Ski-Weltmeisterschaft 2019 in Seefeld zu Festnahmen mehrerer Sportler sowie eines Mediziners aus Erfurt. Am heutigen Mittwoch hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beantragt, diesen Dopingskandal im Sportausschuss zu behandeln. Insbesondere soll die Einführung einer neuen Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz geprüft werden. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Neben den Ermittlungen der Polizei müssen der Blutdoping-Skandal bei der Ski-Weltmeisterschaft 2019 in Seefeld auch politisch aufgearbeitet und eventuell notwendige gesetzgeberische Konsequenzen gezogen werden. Die Sportpolitiker von CDU/CSU haben daher eine zeitnahe Aufsetzung des Themas im Sportausschuss beantragt. Vor dem Hintergrund neuer Erkenntnisse wollen wir den Kampf gegen Doping weiter voranbringen und die Werte im Sport noch besser schützen.
 
Den Dopingfall gilt es jetzt vollständig aufzuklären und dann zu prüfen, ob das Anti-Doping-Gesetz um eine Kronzeugenregelung und den Schutz von Hinweisgebern erweitert werden muss. Denn: Der aktuelle Erfolg im Kampf gegen Doping ist vor allem dem Geständnis eines Dopingsünders geschuldet. Wir müssen dopenden Sportlern und auch Mittätern einem Ausweg aufzeigen und zusätzliche Anreize bieten, sich zu offenbaren bzw. bei den Ermittlungen zu helfen. Doping untergräbt die Werte des Sports und ist aufs Schärfste zu verurteilen. Mit dem im Jahr 2015 neu geschaffenen Stammgesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport wurde die Basis für den aktuellen Ermittlungserfolg gelegt.“
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11.03.2019

Jugend und Parlament vom 1. bis 4. Juni 2019

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, hat in diesem Jahr die Möglichkeit, eine Jugendliche bzw. einen Jugendlichen zu „Jugend und Parlament“ einzuladen. Vom 1. bis 4. Juni 2019 werden bundesweit 355 Jugendliche im Alter von 17 bis 20 Jahren eingeladen, um in einem groß angelegten Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren.  Durch die Nutzung der Originalschauplätze (Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle) entsteht ein zusätzlicher Anreiz. 
Das Planspiel leistet einen Beitrag, den Weg der Gesetzgebung für Jugendliche und junge Erwachsene nachvollziehbar zu machen. Dazu übernehmen die Teilnehmer die Rollen fiktiver Abgeordneter. Mit neuem Namen, neuer Biographie und neuer politischer Gesinnung ausgestattet, werden sie vier fiktive Gesetzesentwürfe durch das Gesetzgebungsverfahren bringen. Um den Teilnehmern das Hineinversetzen in ihre neuen Rollen zu erleichtern, erhalten sie Rollenprofile zugelost, die die zu spielenden Personen beschreiben und deren politische Prioritäten skizzieren. Im Verlauf des Spieles lernen die Teilnehmer die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages kennen und erhalten durch selbständiges Handeln lebendige Einblicke in dessen Abläufe und Funktionen. 
 
Zunächst werden die einzelnen Gremien – Fraktionen, Landesgruppen, Ausschüsse, etc. – konstituiert und die jeweiligen Vorsitzenden gewählt. Anschließend diskutieren die neuen Abgeordneten die vier Gesetzesvorlagen in den Fraktionen und arbeiten an einer gemeinsamen Linie, die sie dann gegenüber den anderen Fraktionen in den Ausschussberatungen vertreten. Am Ende werden die Beschlussempfehlungen der federführenden Ausschüsse im Plenum debattiert und die Gesetzentwürfe zur Abstimmung gebracht. Neben dem Planspiel steht auch ein Treffen mit Eberhard Gienger MdB und eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aller fünf im Bundestag vertretenen Parteien auf dem Programm. 
 
Interessierte Jugendliche können sich im Wahlkreisbüro von Eberhard Gienger melden, Bewerbungsschluss ist Mittwoch,  20. März 2019.  Die Kosten der Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag. Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11, 74321 Bietigheim-Bissingen. Tel.:07142-918991, E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 
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11.10.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Unabhängige Athletenvertretung und direkte Förderung der Spitzensportler in den Mittelpunkt stellen

Sportpolitiker empfehlen bei den Haushaltsberatungen 2019 Stärkung der Athleten

Im Rahmen der gutachtlichen Stellungnahme des Sportausschusses zu den Haushaltsberatungen 2019 am heutigen Mittwoch haben sich die Sportpolitiker für eine weitere Stärkung der Athleten ausgesprochen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
"Das Reformkonzept zur Neuausrichtung der Spitzensportförderung stellt die Athleten in den Mittelpunkt aller Bestrebungen. Deshalb setzen wir uns in den weiteren Beratungen zum Haushalt 2019 dafür ein, dass die unabhängige Athletenvertretung mit 450.000 Euro pro Jahr unterstützt wird. Nur so können die Interessen der deutschen Spitzensportler bei Entscheidungen miteinbezogen, eine professionelle Struktur aufgebaut und ein Austausch auf Augenhöhe mit den Verbänden und der Politik gewährleistet werden. 
 
Weiterhin empfehlen wir, die unmittelbare Förderung der olympischen und paralympischen Spitzensportler über die Stiftung Deutsche Sporthilfe weiterzuführen und auszubauen. Hierfür sollen die Zuwendungen des Bundes auf insgesamt 7 Mio. Euro pro Jahr erhöht werden, damit eine soziale Absicherung der Spitzensportler erreicht werden kann. 
 
Mit dem Beschluss der Neuausrichtung der Spitzensportförderung von Bund, Ländern und dem DOSB wurden grundlegende Reformschritte umgesetzt und zentrale Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen. Wegen der weitreichenden Innovationen und strukturellen Anpassungen wird die Neuausrichtung in allen Facetten erst Schritt für Schritt realisiert werden können. Gleichzeitig hierzu muss jedoch gewährleistet werden, dass die olympischen und paralympischen Athleten von der Reform zeitnah profitieren und eine grundlegende Unterstützung erhalten, um sich im Alltag auf das hochintensive Training und die bevorstehenden Wettkämpfe konzentrieren zu können. Die Förderung einer unabhängigen Interessenvertretung der Spitzensportler ist in der Reform und im Koalitionsvertrag als wichtiger Meilenstein benannt."
 
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07.09.2018 | Eberhard Gienger

„Lernen in der Baumschule“

Im Rahmen der Aktion „Praxis für Politik“ des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft und dem Bund deutscher Baumschulen, war der CDU-Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger kürzlich zu Besuch beim Pflanzenhandel Förstner Pflanzen GmbH und der dazugehörenden Baumschule Sinast in Bietigheim-Bissingen. 
Die Baumschule Sinast hat rund 20 Mitarbeiter, die insgesamt 50 Hektar Fläche bewirtschaften, auch in Ludwigsburg befinden sich Produktionsflächen. Kunden sind Landschaftsgärtner, Architekten sowie Städte und Gemeinden.

Der heutige Geschäftsführer des Pflanzenhandels und Inhaber der Baumschule, Steffen Sinast, ist der Urenkel des Firmengründers Christof Förstner, der die Baumschule in Bissingen im Jahr 1885 gründete. Die Arbeit an und in der Natur ist für Steffen Sinast „eine der schönsten Aufgaben, die ich mir vorstellen kann“.

Sinast erklärte Gienger bei einem Betriebsrundgang, dass Unkraut in seinem Betrieb nahezu vollständig mechanisch beseitigt wird und nur in wenigen Ausnahmen zu chemischen Unkrautvernichtungsmitteln gegriffen wird. 
 
Gienger war eigentlich auch gekommen, um praktisch zu arbeiten, sein Einsatz beim Unkraut beseitigen, war aber durch die langanhaltende Trockenheit und den dadurch  extrem harten Böden nicht möglich. Mit der Trockenheit sprach Sinast eines der Hauptprobleme der Baumschulen an, den Klimawandel.  Die zunehmende Trockenheit bedroht die Existenz vieler Baumschulen in Deutschland: "Man macht sich Gedanken, ob man auf dem richtigen Weg ist, das Sortiment muss den sich ändernden Bedingungen angepasst werden, das geht aber nicht von heute auf morgen,“ erläuterte Sinast. Bäume die mit weniger Wasser auskommen oder mediterrane Stauden werden inzwischen immer öfter nachgefragt.
 
Ebenfalls ein großes Problem ist der Fachkräftemangel. „Leider ist der Beruf des Baumschulgärtners wie andere Handwerksberufe auch, für viele Jugendliche nicht so attraktiv wie bei Daimler, Bosch oder Porsche zu arbeiten“, erläuterte Sinast, der jedes Jahr einen jungen Menschen ausbildet, das Problem. Die meisten Mitarbeiter sind schon lange im Betrieb, auch ehemalige Saisonarbeiter hat Sinast inzwischen fest angestellt.
Bei einer Fahrt durch die Produktionsflächen konnte sich Gienger von der Vielfalt des Angebotes überzeugen und Sinast erklärte dem Abgeordneten, was während des Jahres alles an den Pflanzen gemacht wird, um sie nach oftmals erst vielen Jahren verkaufen zu können. 
 
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Archiv

13.01.2010

Eberhard Gienger beim Neujahrsempfang in Lauffen


19.11.2009

Bundesweiter Vorlesetag in Besigheim mit Eberhard Gienger MdB

Zum siebten Mal fand vor kurzem der bundesweite Vorlesetag statt, an dem Prominente, öffentliche Personen und Lesebegeisterte sich dazu bereit erklärten, in Schulen, Kindergärten oder Büchereien Kindern vorzulesen. Diesem lobenswerten Konzept schloss sich auch Eberhard Gienger MdB dieses Jahr wieder an.
Bereits zum vierten Mal in Folge, besuchte Gienger zwei Kindergärten aus seinem Wahlkreis um diesen vorzulesen und sich mit ihnen zu unterhalten. Im Ludwigsburger Teil des Wahlkreises war dies der Besigheimer Kindergarten im Löchgauer Feld. Hier versammelte sich der gesamte Kindergarten mit seinen rund 35 Kindern um Eberhard Gienger und Bürgermeister Steffen Bühler freudig zunächst das Kinderlied "Bruder Jacob" in sechs verschiedenen Sprachen vorzusingen. Daraufhin lasen Gienger und Bühler gemeinsam das Kinderbuch "Die Krähen von Pearblossom" von Aldous Huxley vor, das großen Anklang bei den Kindern fand. Um den Besuch abzurunden berichteten die Kinder anschließend noch freudig darüber, welche Geschichten sie sonst gerne vorgelesen bekommen, es wurden gemeinsam Lieder gesungen und genüsslich die von Eberhard Gienger mitgebrachten Äpfel verschlungen. Sowohl Gienger als auch Bühler hatten großen Spaß am Vorlesetag und freuen sich auch nächstes Jahr wieder den Kindern beim bundesweiten Vorlesetag vorzulesen.
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17.11.2009

11. Klassenstufe des Herzog-Christoph-Gymnasium aus Beilstein besucht Eberhard Gienger in Berlin

Die Möglichkeit, für ein paar Tage das Klassenzimmer hinter sich zu lassen und an anderer Stätte neue Eindrücke zu sammeln, hatte am gestrigen Mittwoch die 11. Klassenstufe des Herzog-Christoph-Gymnasiums aus Beilstein.

Neben der Erkundung einiger zentraler Sehenswürdigkeiten kultureller und historischer Art wie etwa der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen stand auch ein Treffen mit dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger (CDU), auf dem Programm. Für Gienger, der gerade zum dritten Mal in Folge das Direktmandat erkämpft hat, war es nach der Bundestagswahl bereits der dritte Besuch einer Schulklasse aus dem Wahlkreis.

Während des Treffens mit Gienger konnten sich die Schüler nicht nur ein Bild von der typischen Woche eines Abgeordneten machen und erfahren, wie so kurz nach der Wahl die diversen Posten besetzt werden, sondern auch selbst etliche Fragen stellen. "Es war wirklich erfreulich, wie interessiert soziale und politische Themen angesprochen und auch durchaus kritisch beleuchtet wurden", äußerte sich Gienger zufrieden. Zu den diskutierten Themen gehörten etwa die Frage der Erneuerbaren Energien, welchen Einfluss Nebentätigkeiten auf die Arbeit des Abgeordneten haben können sowie die Frage, wie man vor dem Hintergrund einer stetig wachsenden Weltbevölkerung globale Ernährungssicherheit erreichen kann. Auch die Chance, das politische Berlin bald noch näher kennenzulernen, ergriffen eine Schülerin beim Schopfe und ließ sich direkt für ein Praktikum vormerken.

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13.11.2009

Eberhard Gienger (CDU) neuer stellvertretenden Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Der Abgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber Eberhard Gienger (CDU) ist am gestrigen Donnerstag zum ordentlichen Mitglied sowie zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages ernannt worden.

Gienger, der gerade zum dritten Mal in Folge souverän ein Direktmandat erringen konnte, wurde außerdem zum Berichterstatter für Gesundheitsforschung des Ausschusses bestimmt. Darüber hinaus wird er, wie schon während der beiden vergangenen Legislaturperioden, als ordentliches Mitglied dem Ausschusses für Sport und Ehrenamt angehören.

"Ich freue mich außerordentlich auf die neue Aufgabe. Wir haben nun die Möglichkeit, in den nächsten vier Jahren im Bereich der Bildung und der Forschung zukunftsweisende Innovationen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft anzustoßen", so Gienger in einer ersten Reaktion. Das Arbeitsgebiet des Ausschusses umfasst zentrale Themen wie die Frage der Energiesicherheit, der Hochschulbildung und der Gentechnik. Trotzdem solle Giengers Kernthema, das des Sportes, unter keinen Umständen vernachlässigt werden. Gerade im Bereich der Gesundheitsforschung lassen sich etliche Überschneidungen zwischen beiden Themengebieten feststellen, etwa in der Bedeutung sportlicher Betätigung für die Prävention von Krankheiten.

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03.11.2009

Das politische Berlin aus erster Hand - Eberhard Gienger empfängt Abschlussklasse der Realschule Bietigheim-Bissingen

Wie findet eigentlich ein ehemaliger Weltklasseturner seinen Weg vom Reck ans Rednerpult des Bundestagstages? Und wie sind die nicht wiedergewählten Abgeordneten materiell abgesichert? Der 10. Klasse der Realschule Bietigheim-Bissingen, die auf Einladung des Abgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger (CDU), die weite Reise in die Hauptstadt unternommen hatte, bot sich an diesem Dienstag die Gelegenheit, "ihrem" Abgeordneten auf den Zahn zu fühlen und sich diese und weitere Fragen aus erster Hand beantworten zu lassen.
Überdies berichtete der gerade zum dritten Mal in Folge direkt gewählte Gienger exklusiv über Vor- und Nachteile der vergangenen vier Jahre großer Koalition und über die nun von der schwarz-gelben Regierungsmehrheit anzupackenden Herausforderungen. Hoch erfreut zeigte sich Gienger darüber, dass "trotz des anstrengenden Tagesprogramms der Schüler von Desinteresse absolut nichts zu merken war. Im Gegenteil: Von Politikverdrossenheit kann hier nicht die Rede sein." Passend zum 20. Jahrestages des Falls der innerdeutschen Grenze standen darüber hinaus Besuche einiger der wichtigsten Stätten deutscher Geschichte auf dem Programm. Neben dem Meisterwerk von Architekt Daniel Libeskind, dem Jüdischen Museum, waren dies die Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen sowie die Gedenkstätte Berliner Mauer.
Nach Giengers Wiederwahl war es der zweite Hauptstadtbesuch einer Schulklasse aus dem Wahlkreis. 70 Schüler der Sophie La Roche-Realschule aus Bönnigheim hatten sich bereits am 19. Oktober im Rahmen einer Diskussionsrunde mit Eberhard Gienger ausgetauscht und auch etliche Attraktionen Berlins erleben können, etwa in Form eines Besuchs des kürzlich eröffneten Wachsfigurenkabinetts Madame Tussauds. "Unserem im Wahlprogramm formulierten Ziel, jeder Schulklasse einmal eine Fahrt in die Hauptstadt zu ermöglichen, kommen wir hiermit einen Schritt näher. Das rege Interesse an diesem Angebot zeigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Gienger.
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24.10.2009

Fraktionsvorsitzender Stefan Mappus und Eberhard Gienger besuchen die Firma Aberle Automation GmbH in Leingarten

Am vergangenen Donnerstag folgten unter anderem Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Mappus MdL zusammen mit Bürgermeister Ralf Steinbrenner und Vertretern der CDU Leingarten der Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger zu einem Firmenbesuch des Leingartener Traditionsunternehmens Aberle Automation GmbH.
Gemeinsam machten sie sich ein Bild von dem wachstumsstarken Logistik- und Automationsspezialisten, welcher sich seit der Gründung im Jahre 1984 durch Wilfried Aberle auch international im Bereich der Automatisierung und Modernisierung von Industrieanlagen einen Namen gemacht hat. Aktuell beschäftigt die Firma mehr als 200 Mitarbeiter und generiert jährlich einen Umsatz von mehr als 40 Mio. Euro. Die Abgeordneten waren sich einig, dass Unternehmen wie Aberle Automation einen großen Beitrag zum Wirtschaftswachstum der letzten Jahre in Baden-Württemberg beigetragen haben und gerade in Zeiten der Krise solche Unternehmen an Wichtigkeit für die Region noch weiter zunehmen. Nach der Vorstellung des Unternehmens durch Mark Aberle und einem Rundgang folgte ein Gespräch über verschiedene politische Themen wie die Unternehmenssteuern und die Erbschaftssteuer.
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16.09.2009

Wahlaufruf

Demokratie erfordert unser stetiges Engagement

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
liebe Mitglieder,

Sie entscheiden am 27. September mit, wer auf Bundesebene in den nächsten vier Jahren regiert.

Wir wissen: es stehen große Herausforderungen an, die unsere Politikerinnen und Politiker in der nächsten Wahlperiode zu bewältigen haben. Deshalb möchten und müssen wir als CDU mit einer eindeutigen Wahlentscheidung in die kommende Legislaturperiode hinein gehen.

Denn Politik kann nur gestalten, wenn sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnt und von tragenden gesellschaftlichen Kräften aktiv unterstützt wird. Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel braucht die Unterstützung und notwendige Rückendeckung von Ihnen, um ihre verantwortungsbewusste Politik erfolgreich fortzuführen.

Bundespolitik beeinflusst unser Alltagsleben tagtäglich. Alle, die heute in Deutschland leben, profitierten immer von guten ökonomischen, politischen und sozialen Rahmenbedingungen. Umso größer ist die Versuchung, diese Bedingungen für eine Selbstverständlichkeit zu halten und sich nicht klarzumachen, dass dies nicht der Regelfall der deutschen Geschichte ist, sondern die seltene, aber glücklicherweise nun seit Jahrzehnten anhaltende Ausnahme.

Deshalb unterstützen Sie uns: motivieren Sie Freunde, Bekannte und Verwandte, dass sie wählen gehen. Jede Stimme ist wichtig. Helfen Sie mit, dass die Union stärker wird als bisher, damit unsere Kandidaten unsere Region und unser Land im Bund vertreten.

o Keine andere Partei bringt so konsequent wirtschaftliche Stärke und soziale Verantwortung zusammen.
o Keine andere Partei steht so klar für christlich-soziale, liberale und konservative Werte.
o Keine andere Partei gewährleistet so nachhaltig, dass die Menschen ein sicheres und freies Leben führen können.

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und geben Sie Ihre Stimme Ihrem lokalen CDU-Kandidaten Eberhard Gienger MdB

Wir brauchen klare politische Verhältnisse. Das geht nur mit einer starken Union!

"Sie haben die Kraft!"

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03.09.2009

Dr. Bernhard Vogel zu Gast bei Eberhard Gienger

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Dr. Bernhard Vogel, war im Rahmen des Bundestagswahlkampfes zu Gast bei Eberhard Gienger in Tamm. Gienger ging in seiner Einführung auf die letzten vier Jahre Regierungszeit ein.
Dabei machte er deutlich, dass die Große Koalition für ihn nur eine Übergangslösung war: "Wir wollen nach der Wahl mit der FDP eine Koalition bilden, wir hatten zwar in den letzten Jahren einige Erfolge, aber die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU sind inzwischen aufgebraucht", so Gienger. Vogel ging es in seinem Vortrag vor allem darum, den Zuhörern im gut gefüllten Saal des Hotel Egelsee in Tamm klar zu machen, wo die Unterschiede zwischen SPD und CDU liegen. Dabei steht für ihn die Arbeitsmarktpolitik an erster Stelle: " Wenn wir es schaffen, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen, profitieren auch unsere Sozialsysteme davon", erläutert Vogel den Zusammenhang. Auch die Bewältigung der Wirtschaftskrise könne nur durch die Schaffung weltweiter Regeln bewältigt und für die Zukunft neue Krisen verhindert werden. "Wenn man betrachtet, dass Rot-Rot-Grün schon bei der letzten Wahl eine Mehrheit hatte muss einem klar sein, dass diese Wahl eine Richtungsentscheidung wird, bei dieser Wahl geht es um die Zukunft Deutschlands und die Zukunft unserer Kinder und Enkel", schloss Vogel seinen Vortrag.
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30.08.2009

Heimatvertriebene waren Hefe für Deutschland

Erika Steinbach MdB zu Gast in Kleinsachsenheim

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach MdB, war mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, zu Gast in Kleinsachsenheim.
Der Kreisvorsitzende des BdV, Roland Liebl, dankte in seinem Grußwort vor knapp 150 interessierten Zuhörern den Vertriebenen und Spätaussiedlern im Landkreis Ludwigsburg für deren Engagement. Gienger ging in seiner Einführung auf die Rolle der Heimatvertriebenen beim Aufbau Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg ein. Er betonte, dass der Mensch sich der Bedeutung von Heimat oft erst bewusst wird, wenn er sie verliert. Trotz der traumatischen Erfahrungen der Vertreibung haben die Heimatvertriebenen in Deutschland eine neue Heimat gesehen und Hand angelegt beim Wiederaufbau nach dem Krieg. Bis 1950 fanden über acht Millionen Vertriebene Aufnahme in West- und Süddeutschland, weitere vier Millionen in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone. BdV-Präsidentin Erika Steinbach erklärte, dass die Heimatvertriebenen nicht zum sozialen Sprengstoff der Nachkriegsgesellschaft wurden, sondern vielmehr Hefe für Deutschland waren, sie haben von Anfang an am Wiederaufbau Deutschlands und Europas mitgewirkt.

Auch politisch gestalteten sie Deutschland mit. Männer wie Paul Löbe, nach dem ein Verwaltungsgebäude des Deutschen Bundestages benannt ist oder Hans-Christoph Seebohm, der als Verkehrsminister 1949 -1966 bis heute die längste ununterbrochene Amtszeit als Bundesminister hat, gehörten dem ersten deutschen Bundestag an, genau so wie viele andere Vertriebene. Unzufrieden ist Steinbach mit der politischen Unterstützung: " Die CDU/CSU ist die einzige Partei, die in ihrem Wahlprogramm festschreibt, dass die Verbände der deutschen Heimatvertriebenen über ihre Vertretung im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" selbst entscheiden können".
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20.08.2009

Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag mit Eberhard Gienger in Walheim

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, Dr. Klaus Lippold, war in diesen Tagen zusammen mit dem CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger bei einem Fachgespräch mit Vertretern aus Besigheim, Walheim und Kirchheim zu Gast im Walheimer Rathaus.
Gienger wies in seiner Einführung darauf hin, dass der Zugverkehr die letzten Jahre massiv zugenommen hat, die Technik aber größtenteils auf dem Stand von vor 50 Jahren sei. Den Zuglärm hat sich Gienger neulich selbst vom Balkon einer betroffenen Familie aus angehört: "Man kann deutlich hören, welche Züge die neuen LL-Bremssohlen oder die technisch komplizierteren K-Sohlen haben, das ist mindestens um die Hälfte weniger Lärm," befand Gienger. Lippold pflichtete ihm bei und überbrachte die gute Nachricht, dass trotz der Wirtschaftskrise die Mittel für Lärmsanierungen in den nächsten Jahren nicht gekürzt würden. Bürgermeister Dautel bat Lippold, sich bei der Bahn für eine Überprüfung der Prioritätsziffern stark zu machen und auch topografische Gegebenheiten oder Stadtentwicklungsmöglichkeiten, die Walheim nur entlang der Bahnlinie hat, zu berücksichtigen.

Der Vorsitzende der CDU-Besigheim, Bernhard Kübler, bemängelte vor allem das Fehlen eines konkreten Ansprechpartners bei der bahn für die Kommunen: "In jedem Schreiben haben Sie einen anderen Ansprechpartner und keiner weiß, was der andere bereits unternommen hat, hier fehlt eine bessere Kommunikation", so Kübler. Auch das Thema Lärmminderung bei Stahlbrücken wie in Kirchheim oder Walheim hat Lippold gerne aufgenommen, nachdem ihm Bürgermeister Dautel erklärte, dass bei einer Messung in Walheim Dezibelzahlen von deutlich über 100 für über die Brücke fahrende Züge gemessen wurden. Mit diesem Thema war er seither nicht konfrontiert worden, versprach aber sich vor seinem Gespräch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG kommende Woche darüber zu erkundigen und dieses Problem dort anzusprechen. "Ab dem Jahr 2012 soll auch eine Lärmkartierung für Strecken mit weniger als 30.000 Zügen erstellt werden, damit sehe ich für Sie eine Chance, dass Ihr Bahnabschnitt nicht erst in 10 Jahren dran ist, sondern deutlich früher," zeigte sich Lippold optimistisch.
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Plenarreden

05.07.2018 | Deutscher Bundestag Berlin
46. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. Juli 2018


 
18.06.2018
39. Sitzung vom 14.06.2018 T
TOP 6: Fußball-WM 2018 – Menschenrechtsverletzer ins Abseits Drucksache 19/2667
 
19.01.2017
212. Sitzung vom 19.01.2017
Top9: 13. Sportbericht der Bundesregierung


 
13.11.2015
 137. Sitzung vom 13.11.2015 | 11:15:07 Uhr | Dauer: 00:10:01



 
26.03.2015
97. Sitzung vom 26.03.2015 | 10:27:41 Uhr | Dauer: 00:08:04



 
06.02.2015
 86. Sitzung vom 06.02.2015 | 11:26:31 Uhr | Dauer: 00:09:18
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09.09.2014
49. Sitzung vom 09.09.2014 | 14:06:30 Uhr | Dauer: 00:07:41


 
13.02.2014
14. Sitzung vom 13.02.2014 | 20:24:06 Uhr | Dauer: 00:05:15



 
Impressum
Angaben gemäß §5 TMG:

Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB
Pleidelsheimer Str. 11
74321 Bietigheim-Bissingen

Telefon : 07142 918991
Fax : 07142 918993
E-Mail : eberhard.gienger@wk.bundestag.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Eberhard Gienger
Pleidelsheimer Str. 11
74321 Bietigheim-Bissingen
07142-918991
07142-928993
eberhard.gienger@wk.bundestag.de

Webmaster:
Lars Weydt


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Datenschutz

§1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Als Betreiber dieser Seiten nehmen wir den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Webseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Bestandsdaten (Name, Adresse, etc.), Kontaktdaten (E-Mail-Adressen, Telefon- und Faxnummer etc. ), Inhaltsdaten (Bilder, Videos, Text etc.), Nutzungsdaten (Besuchte Webseite, Zugriffszeiten, etc.) und Kommunikationsdaten (IP-Adresse, Geräte- und Browserinformationen, etc.).

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, eberhard.gienger@wk.bundestag.de.

Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie in unserem Impressum.

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter eberhard.gienger@wk.bundestag.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§2 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der rein informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server unseres Providers Sharkness Media GmbH & Co. KG (sharkness.de) übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO).:
  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Website, von der die Anforderung kommt
  • Browser
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche
  • Sprache und Version der Browsersoftware.

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte findet weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken statt.

Diese Daten können ferner nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Die Speicherung der Daten findet ausschließlich in Deutschland und innerhalb der Europäischen Union statt.

§3 Cookies

(1) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

(2) Einsatz von Cookies:
  1. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
    • Transiente Cookies (dazu b)
    • Persistente Cookies (dazu c).
  2. Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
  3. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
  4. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
Bitte lesen Sie zur Einrichtung von Cookies sozialer Medien (Facebook, Twitter, etc.) unsere Hinweise zu den einzelnen Drittanbietern.

§4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Webseite

Die Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB bietet Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet an.

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Webseite bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

Für die Kommunikation bitten wir das Kontaktformular zu verwenden. Darüberhinaus finden Sie in unserem Internetangebot u.U. weitere E-Mail-Adressen einzelner Stellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden. Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen senden, so beachten Sie bitte, dass wir nicht alle auf dem Markt verfügbaren Dateiformate und Anwendungen unterstützen können. In Einzelfällen kann es möglich sein, dass die E-Mail nicht verarbeitet werden kann.

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter.

Wir weisen darauf hin, dass bei der elektronischen Kommunikation eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Hauptsitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

§5 Urheberrecht

Texte, Bilder und Grafiken einschließlich deren Anordnung auf der Internetseite der Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Die Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB gestattet die Übernahme von Texten in Datenbestände, die ausschließlich für den privaten Gebrauch eines Nutzers bestimmt sind. Die Übernahme und Nutzung der Texte, Bilder und Grafiken zu anderen Zwecken bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Bitte wenden Sie sich über unser Kontaktformular an uns. Soweit Inhalte zulässigerweise gespeichert, vervielfältigt oder verbreitet werden, muss auf das Urheberrecht der Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB bzw. der jeweiligen Copyright-Inhaber hingewiesen werden.

Wer das Urheber-/Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

§6 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gem. Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren:

Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB
Pleidelsheimer Str. 11
74321 Bietigheim-Bissingen
Telefon: 07142 918991
Fax: 07142 918993
E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de


§7 Geltung von Nutzungsbedingungen / Haftung

(1) Der Haftungsausschluss und die Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes der Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

(2) Die Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB stellt alle Informationen und Bestandteile der Internetseite nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten aus dieser Internetseite durch Computerviren verursacht werden.

§8 Links zu anderen Websites

Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf die verwiesen wurde. Für fremde Hinweise ist die Redaktion nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, das heißt auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch in einem überschaubaren Zeitraum möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns unter folgender Adresse erreichen: eberhard.gienger@wk.bundestag.de

§9 Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen per E-Mail an uns übertragen und gespeichert. Eine serverseitige Speicherung Ihrer Kontaktaufnahme findet nicht statt. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

§10 Newsletter

(1) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter setzen wir das sog. Double-opt-in-Verfahren ein. Das bedeutet, dass wir Ihnen nach Angabe Ihrer E-Mail-Adresse eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen.

Wenn Sie dies nicht innerhalb von 48 Stunden bestätigen, wird Ihre Anmeldung automatisch gelöscht.

Sofern Sie den Wunsch nach dem Empfang des Newsletters bestätigen, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse so lange, bis Sie den Newsletter abbestellen. Die Speicherung dient alleine dem Zweck, Ihnen den Newsletter senden zu können. Des Weiteren speichern wir jeweils bei Anmeldung und Bestätigung Ihre IP-Adressen und die Zeitpunkte, um einen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten zu verhindern.

(2) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein die E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter, Angaben ist freiwillig und wird allein zu einer Personalisierung des Newsletters verwendet. Auch diese Daten werden bei Widerruf vollständig gelöscht.

(3) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link erklären oder wenden Sie sich direkt an unsere Kontaktadresse. Ihre angegebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

(4) Die von Ihnen gegebene Einwilligung hat den folgenden Wortlaut: „ Ich willige ein, dass die vorstehenden Daten für den Versand des Newsletters von der Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verarbeitet werden. Sofern sich aus meinen oben aufgeführten Daten Hinweise auf meine ethnische Herkunft, Religion, politische Einstellung oder Gesundheit ergeben, bezieht sich meine Einwilligung auch auf diese Angaben.

Meine Einwilligung in den Versand ist jederzeit widerruflich (per E-Mail an [eberhard.gienger@wk.bundestag.de] oder an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend der Datenschutzerklärung für den Newsletterversand der Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB.

Die Rechte als Betroffener aus der DSGVO finden Sie hier.

§11 Rechte der betroffenen Personen

Wir, die Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, informieren Sie nach Artikel 13 der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gerne und ausführlich über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend nur noch „Daten“ genannt).

Nachfolgend erläutern wir, welche Daten wir von Ihnen zu welchen Zwecken verarbeiten und welche Rechte Sie diesbezüglich haben.

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf der Basis der von Ihnen erteilten Einwilligung zur Aufnahme in den Newsletter, der Kontaktaufnahme mit uns und weiterer Angebote auf unserer Webseite.

Dauer der Verarbeitung

Wir verarbeiten Ihre Daten nur so lange, wie es zur Erfüllung der oben genannten Zwecke oder geltender Rechtsvorschriften sowie der Pflege unserer Beziehung zu Ihnen erforderlich ist.

Solange Sie nicht widersprechen, werden wir Ihre Daten zum Versand des Newsletters nutzen. Sollten Sie die Löschung Ihrer Daten wünschen, werden wir Ihre Daten unverzüglich löschen, soweit der Löschung nicht rechtliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
  • Auskunft über die Verarbeitung Ihrer Daten (Art. 15 DSGVO)
  • Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder Löschung (Art. 17 DSGVO) Ihrer Daten
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Widerruf Ihrer gegebenen Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
(2) Sie haben zudem gem. Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde ist die Ihres Wohnorts. Eine Liste der Aufsichtsbehörden finden Sie hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte weiter geholfen zu haben. Falls Sie weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen wünschen, lesen Sie bitte aufmerksam unsere Datenschutzerklärung oder fragen Sie bei Ihrer Aufsichtsbehörde nach.

§12 SSL-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

§13 Kommentarfunktion auf dieser Website

Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die Kommentare verfassen. Ihre Kommentare auf unserer Seite werden vor der Freischaltung geprüft. Wir benötigen diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder strafrechtlich relevante Sachverhalten gegen den Verfasser vorgehen zu können.

§14 Einsatz von Social-Media-Plugins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Google+, Twitter. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Im Fall von Facebook wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

b) Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de. Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§15 Direkte Einbindung von Social-Media-Plugins

Neben der 2-Klick-Lösung werden auf dieser Seite u.U. auch Plugins verwendet, die eine direkte Verbindung zwischen Ihnen und dem Drittanbieter (z.B. Facebook/Twitter/Google) aufbauen.

Wir nutzen diese Plugins, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

Facebook

Hierbei setzen wir Plugins des sozialen Netzwerks Facebook ein. Facebook wird betrieben von Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Die Plugins können Interaktionselemente und Inhalte (Bilder, Videos, Textbeiträge etc.) darstellen und sind an einem Logo von Facebook erkennbar. (helles "f" auf hellblauer Kachel oder Begriffe wie "Like" oder dem "Daumen-Symbol")

Hier finden Sie eine Liste und das Aussehen von Facebook Social Plugins: https://developers.facebook.com/docs/plugins/

Facebook garantiert im Rahmen des Privcy-Shield-Abkommen (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active) das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Twitter

Die Einbindung von Twitter (Inhalte und Funktionen) erfolgt in unserem berichtigen Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Twitter ist ein Angebot der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Die Datenschutzerklärung von Twitter finden Sie unter: https://twitter.com/personalization.

In erster Linie verwenden wir Twitter Inhalte (Bilder, Videos, Texte oder Schaltflächen) im Rahmen der Social-Wall oder ein Newsbox.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen: a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. b) Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de. Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§16 Einbindung von YouTube-Videos

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§17 Google Maps

(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§18 Google Fonts

(1) Wir verwenden Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/ | Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated

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