Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, sieht Besenwirtschaften hierbei benachteiligt:“ Gerade in unserem ländlich geprägten Wahlkreis gibt es eine Vielzahl von Weinbaubetrieben mit angeschlossener Besenwirtschaft. Es ist ein Unding, dass diese bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen leer ausgehen sollen,“ ärgert sich Gienger.  Der Abgeordnete hat sich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus Baden-Württemberg an den Wirtschaftsminister gewandt und auch für Betreiber von Besenwirtschaften die Wirtschaftshilfen gefordert. Während Weingut und Besenwirtschaft als Mischbetrieb angesehen werden und komplett leer ausgehen wenn der Gesamtumsatz nicht um mindestens 80% zurückgeht, werden Cafés in Bäckereien seit November getrennt von der Bäckerei betrachtet. Diese Regelung fordert Gienger nun auch für Besenwirtschaften ein:“ Wenn die Bundesregierung nun Brauereigaststätten eine Sonderregelung in Aussicht stellt, ist es nicht zu vermitteln, warum Besenwirtschaften nicht berücksichtigt werden sollen.

Die Brauerei braut das Bier, die Brauereiwirtschaft schenkt es zum Essen aus. Ich sehe hier keinen Unterschied zu einer Besenwirtschaft“, erklärt Gienger.

„Der Bund unterstützt das Literaturarchiv Marbach bereits seit vielen Jahren im Rahmen des Kulturförderprogramms. Mit der Verpflichtungsermächtigung für die nächsten 10 Jahre in Höhe von 73 Millionen Euro besteht nun Planungssicherheit“, so Gienger weiter.

 Zuvor hatte sich der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger des Wahlkreises Neckar, bei seiner Kollegin Patrica Lips als zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Förderung des Literaturarchivs Marbach, eingesetzt.

Das DLA sammelt, erforscht, erschließt und vermittelt deutschsprachige und internationale Literatur in Deutschland, und zwar in originalen Handschriften, Skripten und im Druck bzw. in elektronischer Form.

Vorangegangen waren mehrere Gespräche zwischen Gienger und der Direktorin des DLA, Frau Prof. Dr. Sandra Richter, die um Unterstützung gebeten hatte. Ohne die Unterstützung des Bundes würde das DLA seinen Aufgaben mittelfristig nicht mehr nachkommen können. „ Deshalb ist der Beschluss des Haushaltsausschusses richtig und wichtig“, so Gienger.

„Mit der erfolgreichen Umsetzung des DFL-Hygienekonzepts zu ‚Geisterspielen‘ in der Fußball-Bundesliga sollten Pläne entwickelt werden, wie langsam und unter sicheren Umständen auch wieder Zuschauer im Stadion zugelassen werden können. Von einer vorsichtigen und allmählichen Öffnung für Zuschauer sowie den daraus gewonnen Erkenntnissen können alle profitieren. Das DFL-Hygienekonzept ist vorbildlich und wurde zuletzt von ganz unterschiedlichen Organisationen und Institutionen adaptiert. Bei einer schrittweisen Zulassung von Zuschauern muss selbstverständlich das Infektionsgeschehen in Deutschland insgesamt beobachtet werden.“

Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen wie ältere, vorerkrankte oder ärmere Menschen Lebensmittel bereitstellen.

Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt. Hier will Bundesministerin Julia Klöckner helfen.

MdB Gienger erklärt dazu: „Ich möchte alle angesprochenen Initiativen und Gruppen in meinem Wahlkreis ermutigen, sich schnell für das Programm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ zu bewerben. Denn das Programm kann gerade in der aktuellen Corona-Situation ehrenamtlich Organisierten in den ländlichen Räumen helfen, wieder helfen zu können. Es ist oft existenziell, für ältere oder geschwächte Menschen einkaufen gehen zu können, Essensspenden zu sammeln und zu verteilen.“

Auch können Antragsteller finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte Transportleistungen erhalten. Mit den Fördermitteln sollen zudem notwendige Verbesserungen der digitalen Ausstattungen ermöglicht werden.

Bewerbungen können ab sofort unter bmel.de/ehrenamt-versorgung abgegeben werden. Dort sind auch alle Details zu den Förderrahmenbedingungen zu finden. Dabei gilt es schnell zu sein! Die Vergabe der Fördermittel in den Landkreisen erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Bewerbung.

„Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses wird unterstrichen, dass wir den Sport und den Gemeinnützigkeitssektor in Krisenzeiten nicht allein lassen und mit weiteren Hilfen unterstützen. Im nachfolgenden parlamentarischen Verfahren müssen wir Details zu den besonderen Rahmenbedingungen im Sport klären, sodass die Hilfen schnell auf den Weg gebracht werden können und die Betroffenen zielgenau erreichen.

Die Corona-Pandemie hat zu tiefgreifenden Verwerfungen im Sport und im Dritten Sektor geführt. Daher werden für die Jahre 2020 und 2021 zusätzlich 150 Mio. Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt. Dazu wird der Investitionsplan Sportstätten von 110 Mio. Euro auf 260 Mio. Euro aufgestockt. Zugleich wird der Bund die Kommunen unterstützen, damit diese mehr – zum Beispiel in die Digitalisierung ihrer Verwaltung, Kitas und Sporthallen - investieren.

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Kontaktverbote haben zudem sämtliche (semi-)professionellen Wettbewerbe im Sport seit Mitte März 2020 zum Stillstand gebracht. Daher soll den unverschuldet in Not geratenen Sportvereinen bzw. ausgelagerten Unternehmen im (semi-) professionellen Wettbewerb der Zugang zu den Überbrückungshilfen ermöglicht werden. In der Umsetzung ist dabei den besonderen Rahmenbedingungen im (semi-) professionellen Sport Rechnung zu tragen.

Um die Bundesländer bei der Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen (Sozialunternehmen, Jugendherbergen, Einrichtungen der Jugendbildung) effektiv zu unterstützen, legt der Bund für die Jahre 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW auf und stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Die Bundesmittel sollen eine 80-prozentige Haftungsfreistellung der zu fördernden Maßnahmen der landeseigenen Förderinstitute gestatten. Hierdurch können die Bundesländer mit deutlich kleineren Anteilen eine Haftungsfreistellung bis zu insgesamt 100 Prozent für Programme zugunsten gemeinnütziger Organisationen ermöglichen.“

„Der Sport steht für Gleichheit und den Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung. Deshalb dürfen die im Fußball gezeigten Solidaritätsbekundungen gegenüber George Floyd vom Deutschen Fußball Bund jetzt nicht mit Strafen belegt werden. Dennoch sollten Regeln entwickelt werden, wie man mit politischen Positionen umgeht, diese unter den Sportlern bzw. im Verein abstimmt und mit entsprechenden Programmen hinterlegt.

Die Geschehnisse in den USA machen tief betroffen. Der Sport kann mit seinen international geltenden Normen und Werten ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen Diskriminierung setzen. Dies sollte aber koordiniert und vor allem außerhalb des Spielfeldes forciert werden, damit Appelle nicht schnell verblassen und stattdessen ein nachhaltiges Umdenken greifen kann.

Übergeordnet gilt, dass Profifußballer und andere Athleten bzw. Sportler sich frei zu allen gesellschaftspolitischen Themen äußern dürfen. Als mündige Athleten muss ihnen diese Option immer offenstehen, wenngleich sie hierzu nicht verpflichtet werden können. Der passendere Ort für Solidarität und gesellschaftspolitisches Engagement liegt im Profisport aber vor allem außerhalb des Spielfeldes, gerade wenn Positionen und Lösungswege komplex und erklärungsbedürftig sind. Für einen tiefgreifenden Wandel müssen Vorurteile aufgebrochen und demokratische Werte gestärkt werden. Der Sport kann hier eine wichtige Vorbildfunktion übernehmen“

„Mit der Aufnahme der Pfarrkirche St. Regiswindis in das Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes wird dieses historische Gebäude auch für zukünftige Generationen erhalten bleiben“, teilt Gienger mit. Zuvor bat Eberhard Gienger seine Kollegin Patrica Lips, als zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, sich für die Förderung einzusetzen.

Die Friedhofskapelle St. Anna, auch Regiswindiskapelle genannt weil sie seit 1882 den Steinsarg der Heiligen Regiswindis beherbergt, muss dringend saniert werden. Durch die Stadt Lauffen am Neckar erfolgten vor einigen Jahren bereits umfangreiche Sanierungsarbeiten im Außenbereich.

Nun muss die komplette Heizungsanlage in Langhaus und Chor erneuert werden muss. Dazu muss die komplette Sitzbankanlage ausgebaut und später wieder eingebaut werden. Des Weiteren müssen im Langhaus Restaurierungen an den Innenwänden und der Orgel vorgenommen werden.

Schon von weitem sichtbar ist die Regiswindiskirche in Lauffen zu sehen und gilt mit ihrem Platz auf einem Felsen hoch über den Neckar als Wahrzeichen.

Um 700 wurde die erste Kirche an dieser Stelle erbaut. Sie war aus Holz und trug den Namen des heiligen Martin. Die heutige Kirche ist der vierte Bau an dieser Stelle. Sie trägt ihren Namen nach der heiligen Regiswindis, der Grundstein zu der heutigen Kirche wurde im Jahr 1227 gelegt. Der Turm bis zum Hahn hat eine Höhe von 54m.

Anmerkung: Bereits zum neunten Mal wurden damit bundesweit Projekte über das Sonderprogramm des Bundes zum Denkmalschutz beschlossen. Basis ist die enge Zusammenarbeit mit den Landesdenkmalämtern, die Wünsche bewerten und befürworten/begleiten müssen. In den Prozess muss auch ein/e Bundestagsabgeordnete/r vor Ort eingebunden sein. Ebenso sollten die Bauten einen besonderen Charakter haben, auf alle Fälle für die Region von besonderer Bedeutung und damit identitätsstiftend sein. Mit dem Programm unterstützt der Bund die Länder bei ihrer Aufgabe, die unglaubliche Vielzahl (und Vielfalt) des baulichen Erbes zeitnah zu sanieren und damit zu bewahren.

„Das Hygiene-Konzept der DFL ist die Grundlage für eine mögliche Wiederaufnahme des Spielbetriebs. Es war absolut angemessen, dass die Vereinsführung von Hertha BSC durch die rasche Suspendierung Kalous ein klares und richtiges Signal gesetzt hat: Verstöße gegen die neuen Corona-Regeln dürfen nicht toleriert werden. 

Ein laxer Umgang mit den pandemiebedingten Auflagen würde den Bemühungen der Deutschen Fußball Liga, die Saison zeitnah fortzusetzen, den Todesstoß versetzen. Das Hygiene-Konzept, das größtmögliche Vorsicht walten lässt, kann nur dann greifen, wenn alle Sportler, Trainer und Betreuer mitziehen.

Hier geht es nicht nur um Gesundheitsschutz: An einer baldigen Fortsetzung der Bundesligen hängen auch Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit einiger Vereine. Und das kann nur eines bedeuten: Ignorantes Verhalten gegenüber den Hygiene-Auflagen muss auch künftig mit aller Härte konsequent bestraft werden.“

„Die derzeitigen Bundeshilfen zur Corona-Pandemie müssen auch gemeinnützigen Sportvereinen einheitlich zugänglich sein. Die mit der Umsetzung beauftragten Bundesländer müssen gemeinnützige Vereine in den nun zu erarbeitenden Durchführungsbestimmungen berücksichtigen. Nordrhein-Westphalen und Baden-Württemberg gehen hier anscheinend mit gutem Beispiel voran. Wir brauchen aber eine bundesweit einheitliche Lösung für den gemeinwohlorientierten Sport.

Der Sport und das Ehrenamt sind wesentliche Elemente unserer Zivilgesellschaft und stärken den Zusammenhalt und die Solidarität in unserem Land. Dies ist gerade in Zeiten der Corona-Pandemie besonders wichtig. Wenngleich der normale Sportbetrieb zurzeit nicht möglich ist, sind unzählige Vereine sehr kreativ und bieten digitale Sportangebote an.

Die weltweite Pandemie kann für die örtlichen Vereine aber eine Gefahr darstellen: Laufende Betriebskosten, finanzielle Ausfälle durch wegbrechende Veranstaltungen und Aufnahmestopps bei der Mitgliederentwicklung können zu großen Herausforderungen werden. Ausgelagerte Geschäftsbetriebe von Vereinen können unternehmerische Hilfen des Bundes in Anspruch nehmen, bei klassischen Idealvereinen besteht jedoch noch eine gewisse Unsicherheit. Diese sollte nun durch die Bundesländer ausgeräumt werden, sodass nach den Durchführungsbestimmungen auch gemeinnützige Vereine anspruchsberechtigt sind.“

„Bei den Olympischen Spielen stehen die Gesundheit der Athleten, Zuschauer und Volunteers an erster Stelle. Aufgrund der weltweiten Verbreitung des Coronavirus wird eine Verschiebung der Olympischen Spiele 2020 in Tokio von Tag zu Tag unausweichlicher. Die globale Pandemie hat bisher massive Folgen für die Gesundheit der Menschen gebracht und in manchen Regionen zu dramatischen Zuständen geführt.

 Die weitere Entwicklung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen. Eine weltweite Genesung bzw. Immunität bis zum vorgesehenen Beginn der Spiele am 24. Juli 2020 ist sehr unwahrscheinlich. Deshalb sollte schnell eine Entscheidung zur Verschiebung der Spiele auf frühestens Sommer 2021 herbeigeführt werden, sodass Athleten, Trainer und andere Betroffene Gewissheit haben und entsprechende Vorkehrungen treffen können.

 Vor dem Hintergrund umfangreicher Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind Olympische Spiele als weltweit größtes Sportereignis kaum vorstellbar. In den letzten Wochen und Monaten war für viele Athletinnen und Athleten zudem eine reguläre Vorbereitung auf das Großsportereignis inklusive Qualifikationen nicht mehr möglich. Deshalb wäre eine Verschiebung die beste Option, damit alle Olympiamannschaften aus der ganzen Welt später zusammen kommen können. Die jetzige Einbeziehung der deutschen Sportlerinnen und Sportler durch den Deutschen Olympischen Sportbund ist vorbildlich, um eine gemeinsame Position zu erarbeiten. In Abstimmung mit allen Betroffenen sollte Gleiches auch auf internationaler Ebene erfolgen.“

„Die Sportverbände, die professionellen Vereine und die Ligen handeln mittlerweile sehr verantwortungsvoll und tragen zur Eindämmung des Coronavirus bei. Dabei hat die Viruserkrankung ganz unterschiedliche Folgen für den Fußball und für alle andere Sportarten. Neben den Zuschauern, den Sportlern, den Vereinen und den Veranstaltern sind auch viele sportbezogene Dienstleister betroffen. Die weitere Entwicklung und das Ausmaß der Folgen sind zurzeit nur schwer abzuschätzen. Daher sollten finanzielle Hilfen und entsprechende Reglements für insolvenzgefährdete Vereine und sportbezogene Unternehmen geprüft werden.

Aber auch der Breitensport und die semiprofessionellen Vereine sind im Zweifel von den derzeitigen Einschränkungen stark betroffen. Um der großen Unsicherheit in den Sportvereinen zu begegnen, brauchen wir schnell praxisbezogene Handlungsleitlinien, die den unterschiedlichen Bedingungen der Sportarten und der Größe der Events gerecht werden. Nur so können wir einheitliche Rahmenbedingungen schaffen, die nachvollziehbar sind und den Wettbewerb nicht verzerren. Die Handlungsleitlinien sollten von den großen Sportdach- und Fachverbänden in Abstimmung mit der Bundesregierung und den zuständigen Bundesländern und Ämtern erarbeitet werden. So werden wir die derzeit schwierige Lage bewältigen, ohne dass der Sport und das gesellschaftliche Leben zum Stillstand kommen müssen.“

„Dieses wichtige Austauschprogramm fördert die deutsch-amerikanische Freundschaft: Die teilnehmenden jungen Menschen erhalten einen intensiven Einblick in eine andere Lebensweise und vermitteln gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen Kultur, so dass auch die Gastfamilien profitieren. Durch diese persönlichen Kontakte fördern wir gegenseitiges Verständnis und Toleranz. Deshalb möchte ich die Familien im Wahlkreis Neckar-Zaber dazu ermuntern, eine Schülerin oder einen Schüler aus den USA bei sich aufzunehmen“, so Gienger.

Interessierte Familien, die für einige Monate oder ein ganzes Schuljahr PPP-Gastfamilie werden möchten, können sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel. 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen rund um das Thema Gastfamilie gibt es unter www.experiment-ev.de/gastfreundlich.

„Die Special Olympics World Games 2023 in Berlin werden die Inklusion in Deutschland nachhaltig stärken. Ein gleichberechtigtes Miteinander wird bereits jetzt durch zahlreiche Regionalkonferenzen, die Einbeziehung der Athleten/-innen und 170 Partnerschaftsprogramme gefördert. Mit den Weltspielen in Berlin wollen wir ein Zeichen setzen und das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit geistiger Behinderung schärfen.

Die Vorbereitungen auf das Großsportereignis laufen auf Hochtouren und zeigen, dass Deutschland ein weltoffenes und inklusives Land ist. Auf dem Weg zu den Special Olympics 2023 in Berlin werden wir die Bewegung weiterhin politisch und finanziell unterstützen. So werden heute Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel die Unterzeichnung des Ausrichtervertrages begleiten. An den Organisationskosten der Weltspiele 2023 beteiligt sich der Bund mit bis zu 35 Mio. Euro. Neben bildungs-, sozial- und gesundheitspolitischen Angeboten ist Sport ein wichtiges Instrument der Inklusion.“

 Hintergrund:

Special Olympics International (SOI) ist die weltweit größte Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung. Alle zwei Jahre finden im Wechsel die Sommer- und Winterspiele statt, an denen mehr als 7000 Athletinnen und Athleten aus 170-180 Nationen teilnehmen. SOI wurde 1968 von Eunice Kennedy-Shriver, einer Schwester von US-Präsident John F. Kennedy, ins Leben gerufen.

„Es ist eine der größten BAföG-Reformen in der Geschichte der Bundesrepublik. Rund 1,3 Milliarden Euro wird der Bund in den kommenden Jahren ausgeben, um Auszubildende und Studierende in mehrfacher Hinsicht finanziell zu entlasten. Es ist gut ausgegebenes Geld für die soziale Gerechtigkeit und die Zukunft unseres Landes.“

So wird der Wohnzuschlag überproportional um 30 Prozent angehoben, um Studierende bei der aktuellen Wohnungssituation gerade in Hochschulstädten zu helfen. Der Höchstsatz der Förderung steigt um 17 Prozent von heute 735 Euro bis auf 861 Euro im Jahr 2020.

Die Einkommensfreibeträge werden um insgesamt über 16 Prozent angehoben, was gerade Familien entlastet, die bislang knapp über der Fördergrenze lagen. Damit unterstützen wir aktiv die Mittelschicht.

Der Freibetrag für eigenes Vermögen von Auszubildenden wird im Jahr 2020 von derzeit 7.500 Euro auf künftig 8.200 Euro angehoben. Das ermöglicht einen flexibleren Umgang mit Rücklagen während der Ausbildung, ohne dass diese auf die Förderung angerechnet werden.

Zudem wird die Rückzahlung vereinfacht und spätestens nach 77 Monatsraten ist man schuldenfrei. Damit braucht niemand mehr Angst zu haben, sich über Gebühr zu belasten.