
Eberhard Gienger
Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Neckar-Zaber

Faktenblatt "Mehr Schub für das Ehrenamt"
Unterstützung für Studierende in der Corona-Pandemie
Faktencheck "Drittes Bevölkerungsschutzgesetz"
Faktenblatt „Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Corona-Maßnahmen im 3. Bevölkerungsschutzgesetz“
Faktenblatt Maßnahmen gegen die Corona-Krise 02.10.2020
Spürbarer Bürokratieabbau – vor allem für den Mittelstand
Berlin Aktuell Nr. 15
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14.01.2021
Auch Besenwirtschaften brauchen Unterstützung
Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, sieht Besenwirtschaften hierbei benachteiligt:“ Gerade in unserem ländlich geprägten Wahlkreis gibt es eine Vielzahl von Weinbaubetrieben mit angeschlossener Besenwirtschaft. Es ist ein Unding, dass diese bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen leer ausgehen sollen,“ ärgert sich Gienger. Der Abgeordnete hat sich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus Baden-Württemberg an den Wirtschaftsminister gewandt und auch für Betreiber von Besenwirtschaften die Wirtschaftshilfen gefordert. Während Weingut und Besenwirtschaft als Mischbetrieb angesehen werden und komplett leer ausgehen wenn der Gesamtumsatz nicht um mindestens 80% zurückgeht, werden Cafés in Bäckereien seit November getrennt von der Bäckerei betrachtet. Diese Regelung fordert Gienger nun auch für Besenwirtschaften ein:“ Wenn die Bundesregierung nun Brauereigaststätten eine Sonderregelung in Aussicht stellt, ist es nicht zu vermitteln, warum Besenwirtschaften nicht berücksichtigt werden sollen.
Die Brauerei braut das Bier, die Brauereiwirtschaft schenkt es zum Essen aus. Ich sehe hier keinen Unterschied zu einer Besenwirtschaft“, erklärt Gienger.
11.12.2020
Wahlkreisbüro Gienger geschlossen
Das Bietigheimer Wahlkreisbüro des CDU-Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger ist über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel vom 21. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 geschlossen. E-Mails und Posteingang werden in dieser Zeit weder gelesen, noch bearbeitet. Ab Montag, den 11. Januar 2021 ist das Büro wieder geöffnet.
Die nächste Bürgersprechstunde findet voraussichtlich am Dienstag, 19.01.2021 von 16:00-17:30 Uhr im Wahlkreisbüro in der Pleidelsheimer Str. 11, 74321 Bietigheim-Bissingen statt. Termine dafür können ab 11.01.2021 telefonisch vereinbart werden.
30.11.2020
Förderung in Höhe von 73 Millionen Euro für das Deutsche Literaturarchiv in Marbach beschlossen
Im Rahmen der Beratungen für den Bundeshaushalt 2021 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Weg frei gemacht für 73 Millionen Euro Fördergelder für das Deutsche Literaturarchiv in Marbach (DLA): „Ich freue mich, dass soeben der Haushaltsausschuss den Weg für Investitionsmaßnahmen des Literaturarchives Marbach (DLA) freigemacht hat“, teilte der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger mit.
„Der Bund unterstützt das Literaturarchiv Marbach bereits seit vielen Jahren im Rahmen des Kulturförderprogramms. Mit der Verpflichtungsermächtigung für die nächsten 10 Jahre in Höhe von 73 Millionen Euro besteht nun Planungssicherheit“, so Gienger weiter.
Das DLA sammelt, erforscht, erschließt und vermittelt deutschsprachige und internationale Literatur in Deutschland, und zwar in originalen Handschriften, Skripten und im Druck bzw. in elektronischer Form.
Vorangegangen waren mehrere Gespräche zwischen Gienger und der Direktorin des DLA, Frau Prof. Dr. Sandra Richter, die um Unterstützung gebeten hatte. Ohne die Unterstützung des Bundes würde das DLA seinen Aufgaben mittelfristig nicht mehr nachkommen können. „ Deshalb ist der Beschluss des Haushaltsausschusses richtig und wichtig“, so Gienger.
03.07.2020 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pläne zur Rückkehr der Zuschauer in die Stadien entwickeln
Eine Sonderkommission der Deutschen Fußball Liga (DFL) hatte am Donnerstag detaillierte Planungen zur möglichen Rückkehr von Zuschauern in die Stadien diskutiert. Dazu können Sie den sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, gern wie folgt zitieren:
„Mit der erfolgreichen Umsetzung des DFL-Hygienekonzepts zu ‚Geisterspielen‘ in der Fußball-Bundesliga sollten Pläne entwickelt werden, wie langsam und unter sicheren Umständen auch wieder Zuschauer im Stadion zugelassen werden können. Von einer vorsichtigen und allmählichen Öffnung für Zuschauer sowie den daraus gewonnen Erkenntnissen können alle profitieren. Das DFL-Hygienekonzept ist vorbildlich und wurde zuletzt von ganz unterschiedlichen Organisationen und Institutionen adaptiert. Bei einer schrittweisen Zulassung von Zuschauern muss selbstverständlich das Infektionsgeschehen in Deutschland insgesamt beobachtet werden.“
24.06.2020
Jetzt bewerben für Corona-Sonderprojekt Ehrenamt
Bundestagsabgeordneter Gienger macht auf neues Sonderprojekt „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums aufmerksam
Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen wie ältere, vorerkrankte oder ärmere Menschen Lebensmittel bereitstellen.
Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt. Hier will Bundesministerin Julia Klöckner helfen.
MdB Gienger erklärt dazu: „Ich möchte alle angesprochenen Initiativen und Gruppen in meinem Wahlkreis ermutigen, sich schnell für das Programm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ zu bewerben. Denn das Programm kann gerade in der aktuellen Corona-Situation ehrenamtlich Organisierten in den ländlichen Räumen helfen, wieder helfen zu können. Es ist oft existenziell, für ältere oder geschwächte Menschen einkaufen gehen zu können, Essensspenden zu sammeln und zu verteilen.“
Auch können Antragsteller finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte Transportleistungen erhalten. Mit den Fördermitteln sollen zudem notwendige Verbesserungen der digitalen Ausstattungen ermöglicht werden.
Bewerbungen können ab sofort unter bmel.de/ehrenamt-versorgung abgegeben werden. Dort sind auch alle Details zu den Förderrahmenbedingungen zu finden. Dabei gilt es schnell zu sein! Die Vergabe der Fördermittel in den Landkreisen erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Bewerbung.
04.06.2020 | Eberhard Gienger
Sport und Gemeinnützigkeitssektor in Krisenzeiten zusätzlich unterstützen
Beschluss des Koalitionsausschusses sieht weitere Hilfen für den Sport und das Ehrenamt vor
Am gestrigen Mittwoch hat der Koalitionsausschuss weitreichende Beschlüsse gefasst, um die Corona-Folgen zu bekämpfen, den Wohlstand zu sichern und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Das milliardenschwere Investitionsprogramm des Bundes sieht auch die Förderung des Sports und des gemeinnützigen Sektors vor. Dazu erklärt der sport- und ehrenamtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses wird unterstrichen, dass wir den Sport und den Gemeinnützigkeitssektor in Krisenzeiten nicht allein lassen und mit weiteren Hilfen unterstützen. Im nachfolgenden parlamentarischen Verfahren müssen wir Details zu den besonderen Rahmenbedingungen im Sport klären, sodass die Hilfen schnell auf den Weg gebracht werden können und die Betroffenen zielgenau erreichen.
Die Corona-Pandemie hat zu tiefgreifenden Verwerfungen im Sport und im Dritten Sektor geführt. Daher werden für die Jahre 2020 und 2021 zusätzlich 150 Mio. Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt. Dazu wird der Investitionsplan Sportstätten von 110 Mio. Euro auf 260 Mio. Euro aufgestockt. Zugleich wird der Bund die Kommunen unterstützen, damit diese mehr – zum Beispiel in die Digitalisierung ihrer Verwaltung, Kitas und Sporthallen - investieren.
Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Kontaktverbote haben zudem sämtliche (semi-)professionellen Wettbewerbe im Sport seit Mitte März 2020 zum Stillstand gebracht. Daher soll den unverschuldet in Not geratenen Sportvereinen bzw. ausgelagerten Unternehmen im (semi-) professionellen Wettbewerb der Zugang zu den Überbrückungshilfen ermöglicht werden. In der Umsetzung ist dabei den besonderen Rahmenbedingungen im (semi-) professionellen Sport Rechnung zu tragen.
Um die Bundesländer bei der Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen (Sozialunternehmen, Jugendherbergen, Einrichtungen der Jugendbildung) effektiv zu unterstützen, legt der Bund für die Jahre 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW auf und stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Die Bundesmittel sollen eine 80-prozentige Haftungsfreistellung der zu fördernden Maßnahmen der landeseigenen Förderinstitute gestatten. Hierdurch können die Bundesländer mit deutlich kleineren Anteilen eine Haftungsfreistellung bis zu insgesamt 100 Prozent für Programme zugunsten gemeinnütziger Organisationen ermöglichen.“
02.06.2020 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Sport steht für Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung
Im Fußball gezeigte Solidaritätsbekundungen zu George Floyd dürfen jetzt nicht bestraft werden
Bei verschiedenen Bundesligaspielen am Pfingstwochenende hatten mehrere Fußballer ihre Solidarität mit der „Black-Lives-Matter“-Bewegung gezeigt. Ausgangspunkt war der gewaltsame Tod von George Floyd in den USA und die sich daran anschließenden landesweiten Proteste. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Der Sport steht für Gleichheit und den Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung. Deshalb dürfen die im Fußball gezeigten Solidaritätsbekundungen gegenüber George Floyd vom Deutschen Fußball Bund jetzt nicht mit Strafen belegt werden. Dennoch sollten Regeln entwickelt werden, wie man mit politischen Positionen umgeht, diese unter den Sportlern bzw. im Verein abstimmt und mit entsprechenden Programmen hinterlegt.
Die Geschehnisse in den USA machen tief betroffen. Der Sport kann mit seinen international geltenden Normen und Werten ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen Diskriminierung setzen. Dies sollte aber koordiniert und vor allem außerhalb des Spielfeldes forciert werden, damit Appelle nicht schnell verblassen und stattdessen ein nachhaltiges Umdenken greifen kann.
06.05.2020 | Eberhard Gienger MdB
Gienger: Der Bund unterstützt Denkmalsanierung der Pfarrkirche St. Regiswindis in Lauffen am Neckar mit 120.000 Euro
„Ich freue mich, dass der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag heute Nachmittag den Weg für die Bundesförderung Pfarrkirche St. Regiswindis in Lauffen freigemacht hat“, so der Bundestagsabgeordnete der Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger. Der Bund unterstützt die Denkmalsanierung mit 120.000 Euro.
„Mit der Aufnahme der Pfarrkirche St. Regiswindis in das Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes wird dieses historische Gebäude auch für zukünftige Generationen erhalten bleiben“, teilt Gienger mit. Zuvor bat Eberhard Gienger seine Kollegin Patrica Lips, als zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, sich für die Förderung einzusetzen.
Die Friedhofskapelle St. Anna, auch Regiswindiskapelle genannt weil sie seit 1882 den Steinsarg der Heiligen Regiswindis beherbergt, muss dringend saniert werden. Durch die Stadt Lauffen am Neckar erfolgten vor einigen Jahren bereits umfangreiche Sanierungsarbeiten im Außenbereich.
Nun muss die komplette Heizungsanlage in Langhaus und Chor erneuert werden muss. Dazu muss die komplette Sitzbankanlage ausgebaut und später wieder eingebaut werden. Des Weiteren müssen im Langhaus Restaurierungen an den Innenwänden und der Orgel vorgenommen werden.
Schon von weitem sichtbar ist die Regiswindiskirche in Lauffen zu sehen und gilt mit ihrem Platz auf einem Felsen hoch über den Neckar als Wahrzeichen.
Um 700 wurde die erste Kirche an dieser Stelle erbaut. Sie war aus Holz und trug den Namen des heiligen Martin. Die heutige Kirche ist der vierte Bau an dieser Stelle. Sie trägt ihren Namen nach der heiligen Regiswindis, der Grundstein zu der heutigen Kirche wurde im Jahr 1227 gelegt. Der Turm bis zum Hahn hat eine Höhe von 54m.
Anmerkung: Bereits zum neunten Mal wurden damit bundesweit Projekte über das Sonderprogramm des Bundes zum Denkmalschutz beschlossen. Basis ist die enge Zusammenarbeit mit den Landesdenkmalämtern, die Wünsche bewerten und befürworten/begleiten müssen. In den Prozess muss auch ein/e Bundestagsabgeordnete/r vor Ort eingebunden sein. Ebenso sollten die Bauten einen besonderen Charakter haben, auf alle Fälle für die Region von besonderer Bedeutung und damit identitätsstiftend sein. Mit dem Programm unterstützt der Bund die Länder bei ihrer Aufgabe, die unglaubliche Vielzahl (und Vielfalt) des baulichen Erbes zeitnah zu sanieren und damit zu bewahren.
05.05.2020 | CDU/CSU Bundestagsfraktion
Keine Toleranz bei Verstößen gegen Hygiene-Konzept der DFL
Hertha BSC hat im Fall Kalou richtiges Signal gesetzt
Hertha-Profi Salomon Kalou hatte am Montag über Facebook ein Video veröffentlicht, welches unter anderem zeigte, wie er Mitspielern oder Vereinsmitarbeitern immer wieder die Hand gab und somit die von der Deutschen Fußball Liga (DFL) in ihrem Konzept gemachten Vorgaben konterkariert. Kalou wurde daraufhin von Hertha BSC suspendiert. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Das Hygiene-Konzept der DFL ist die Grundlage für eine mögliche Wiederaufnahme des Spielbetriebs. Es war absolut angemessen, dass die Vereinsführung von Hertha BSC durch die rasche Suspendierung Kalous ein klares und richtiges Signal gesetzt hat: Verstöße gegen die neuen Corona-Regeln dürfen nicht toleriert werden.
Ein laxer Umgang mit den pandemiebedingten Auflagen würde den Bemühungen der Deutschen Fußball Liga, die Saison zeitnah fortzusetzen, den Todesstoß versetzen. Das Hygiene-Konzept, das größtmögliche Vorsicht walten lässt, kann nur dann greifen, wenn alle Sportler, Trainer und Betreuer mitziehen.
Hier geht es nicht nur um Gesundheitsschutz: An einer baldigen Fortsetzung der Bundesligen hängen auch Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit einiger Vereine. Und das kann nur eines bedeuten: Ignorantes Verhalten gegenüber den Hygiene-Auflagen muss auch künftig mit aller Härte konsequent bestraft werden.“
27.03.2020 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Bundeshilfen zur Corona-Pandemie für gemeinnützige Sportvereine öffnen
Durchführungsbestimmungen der Bundesländer müssen gemeinnützige Vereine berücksichtigen
Am Mittwoch hat der Deutsche Bundestag umfassende Hilfen zur Corona-Pandemie beschlossen. Diese richten sich an das Gesundheitssystem, aber auch an große Betriebe, Kleinstunternehmen, Soloselbstständige und Familien. Gemeinnützige Vereine standen bislang zu wenig im Fokus der Aufmerksamkeit. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Die derzeitigen Bundeshilfen zur Corona-Pandemie müssen auch gemeinnützigen Sportvereinen einheitlich zugänglich sein. Die mit der Umsetzung beauftragten Bundesländer müssen gemeinnützige Vereine in den nun zu erarbeitenden Durchführungsbestimmungen berücksichtigen. Nordrhein-Westphalen und Baden-Württemberg gehen hier anscheinend mit gutem Beispiel voran. Wir brauchen aber eine bundesweit einheitliche Lösung für den gemeinwohlorientierten Sport.
Der Sport und das Ehrenamt sind wesentliche Elemente unserer Zivilgesellschaft und stärken den Zusammenhalt und die Solidarität in unserem Land. Dies ist gerade in Zeiten der Corona-Pandemie besonders wichtig. Wenngleich der normale Sportbetrieb zurzeit nicht möglich ist, sind unzählige Vereine sehr kreativ und bieten digitale Sportangebote an.
Die weltweite Pandemie kann für die örtlichen Vereine aber eine Gefahr darstellen: Laufende Betriebskosten, finanzielle Ausfälle durch wegbrechende Veranstaltungen und Aufnahmestopps bei der Mitgliederentwicklung können zu großen Herausforderungen werden. Ausgelagerte Geschäftsbetriebe von Vereinen können unternehmerische Hilfen des Bundes in Anspruch nehmen, bei klassischen Idealvereinen besteht jedoch noch eine gewisse Unsicherheit. Diese sollte nun durch die Bundesländer ausgeräumt werden, sodass nach den Durchführungsbestimmungen auch gemeinnützige Vereine anspruchsberechtigt sind.“
23.03.2020 | CDU/CSU Bundestagsfraktion
Gesundheit der Athleten, Zuschauer und Volunteers stehen bei Olympia an erster Stelle
Verschiebung der Olympischen Spiele 2020 in Tokio aufgrund des Coronavirus notwendig
Am gestrigen Sonntag hat sich der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, in einem offenen Brief an die Athletinnen und Athleten gewandt und eine Verschiebung der Spiele in Tokio nicht mehr ausgeschlossen. Auch der japanische Premierminister, Shinzo Abe, zieht heute eine zeitliche Verlagerung in Betracht. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Bei den Olympischen Spielen stehen die Gesundheit der Athleten, Zuschauer und Volunteers an erster Stelle. Aufgrund der weltweiten Verbreitung des Coronavirus wird eine Verschiebung der Olympischen Spiele 2020 in Tokio von Tag zu Tag unausweichlicher. Die globale Pandemie hat bisher massive Folgen für die Gesundheit der Menschen gebracht und in manchen Regionen zu dramatischen Zuständen geführt.
13.03.2020
Sport handelt verantwortungsvoll und trägt zur Eindämmung des Coronavirus bei
Finanzielle Hilfen für insolvenzgefährdete Sportvereine und betroffene Unternehmen prüfen
Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss des Bundestages mit den Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie auf Sportveranstaltungen befasst. In den letzten Tagen wurden in vielen Bundesländern Sportevents ab 1000 Teilnehmern abgesagt. Dabei sind die einzelnen Sportarten, Ligen, wie auch übergeordnet der Breiten- und Spitzensport, ganz unterschiedlich stark von den Einschränkungen betroffen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Die Sportverbände, die professionellen Vereine und die Ligen handeln mittlerweile sehr verantwortungsvoll und tragen zur Eindämmung des Coronavirus bei. Dabei hat die Viruserkrankung ganz unterschiedliche Folgen für den Fußball und für alle andere Sportarten. Neben den Zuschauern, den Sportlern, den Vereinen und den Veranstaltern sind auch viele sportbezogene Dienstleister betroffen. Die weitere Entwicklung und das Ausmaß der Folgen sind zurzeit nur schwer abzuschätzen. Daher sollten finanzielle Hilfen und entsprechende Reglements für insolvenzgefährdete Vereine und sportbezogene Unternehmen geprüft werden.
Aber auch der Breitensport und die semiprofessionellen Vereine sind im Zweifel von den derzeitigen Einschränkungen stark betroffen. Um der großen Unsicherheit in den Sportvereinen zu begegnen, brauchen wir schnell praxisbezogene Handlungsleitlinien, die den unterschiedlichen Bedingungen der Sportarten und der Größe der Events gerecht werden. Nur so können wir einheitliche Rahmenbedingungen schaffen, die nachvollziehbar sind und den Wettbewerb nicht verzerren. Die Handlungsleitlinien sollten von den großen Sportdach- und Fachverbänden in Abstimmung mit der Bundesregierung und den zuständigen Bundesländern und Ämtern erarbeitet werden. So werden wir die derzeit schwierige Lage bewältigen, ohne dass der Sport und das gesellschaftliche Leben zum Stillstand kommen müssen.“
11.02.2020
Deutsch-amerikanisches Stipendium für einen Schüleraustausch / MdB Eberhard Gienger unterstützt interkulturellen Austausch im Wahlkreis Neckar-Zaber
Eberhard Gienger MdB freut sich über diesen interkulturellen Austausch. Aus diesem Grund unterstützt er die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, Gastfamilien in seinem Wahlkreis zu finden, die ab September eine Schülerin oder einen Schüler bei sich aufnehmen.
„Dieses wichtige Austauschprogramm fördert die deutsch-amerikanische Freundschaft: Die teilnehmenden jungen Menschen erhalten einen intensiven Einblick in eine andere Lebensweise und vermitteln gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen Kultur, so dass auch die Gastfamilien profitieren. Durch diese persönlichen Kontakte fördern wir gegenseitiges Verständnis und Toleranz. Deshalb möchte ich die Familien im Wahlkreis Neckar-Zaber dazu ermuntern, eine Schülerin oder einen Schüler aus den USA bei sich aufzunehmen“, so Gienger.
Interessierte Familien, die für einige Monate oder ein ganzes Schuljahr PPP-Gastfamilie werden möchten, können sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel. 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen rund um das Thema Gastfamilie gibt es unter www.experiment-ev.de/gastfreundlich.
30.01.2020 | CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag
Special Olympics 2023 in Berlin stärken Inklusion und Zusammenhalt
Weltspiele für Menschen mit geistiger Behinderung großartiges Zeichen für mehr Miteinander
Am gestrigen Mittwoch haben Herr Timothy Shriver (Chairman von Special Olympics International) und Frau Christiane Krajewski (Präsidentin von Special Olympics Deutschland) im Sportausschuss des Deutschen Bundestages das Konzept der Special Olympics World Games 2023 in Berlin vorgestellt und zu den aktuellen Vorbereitungen berichtet. Zu den Weltspielen für Menschen mit geistiger Behinderung werden ca. 7000 Athleten/-innen aus 170 Ländern in der Hauptstadt erwartet. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Die Special Olympics World Games 2023 in Berlin werden die Inklusion in Deutschland nachhaltig stärken. Ein gleichberechtigtes Miteinander wird bereits jetzt durch zahlreiche Regionalkonferenzen, die Einbeziehung der Athleten/-innen und 170 Partnerschaftsprogramme gefördert. Mit den Weltspielen in Berlin wollen wir ein Zeichen setzen und das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit geistiger Behinderung schärfen.
Die Vorbereitungen auf das Großsportereignis laufen auf Hochtouren und zeigen, dass Deutschland ein weltoffenes und inklusives Land ist. Auf dem Weg zu den Special Olympics 2023 in Berlin werden wir die Bewegung weiterhin politisch und finanziell unterstützen. So werden heute Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel die Unterzeichnung des Ausrichtervertrages begleiten. An den Organisationskosten der Weltspiele 2023 beteiligt sich der Bund mit bis zu 35 Mio. Euro. Neben bildungs-, sozial- und gesundheitspolitischen Angeboten ist Sport ein wichtiges Instrument der Inklusion.“
Special Olympics International (SOI) ist die weltweit größte Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung. Alle zwei Jahre finden im Wechsel die Sommer- und Winterspiele statt, an denen mehr als 7000 Athletinnen und Athleten aus 170-180 Nationen teilnehmen. SOI wurde 1968 von Eunice Kennedy-Shriver, einer Schwester von US-Präsident John F. Kennedy, ins Leben gerufen.
11.12.2019 | Bietigheimer Zeitung / Matthias Schmid
Die Russen haben Doping nicht nötig
Interview in der Bietigheimer Zeitung
09.12.2019 | Oberhessische Presse / Klaus Böttcher
Setzt euch für das Gemeinwohl ein!
Deutscher Turnheld der 1970er Jahre hielt in Neustadt eine flammende Rede für das Ehrenamt
15.11.2019 | CDU/CSU Bundestagsfraktion
Gienger: Massiver Anstieg des Sporthaushaltes für 2020 beschlossen
Berlin (ots) - Großartiger Erfolg für die Finanzierung des Spitzen- und Breitensports in Deutschland
14.11.2019
Eberhard Gienger: Der Bund unterstützt umfangreiche Investitionsmaßnahmen des Literaturarchivs Marbach mit 2,5 Mio € in 2020
18.10.2019
Jetzt auf youtube: Interview mit Wlad Jachtchenko
Eberhard Gienger (CDU): "Wenn man für Sport keine Zeit hat, muss man sich die Zeit nehmen."
01.08.2019
Tourismusminister Wolf und Eberhard Gienger beim Blutspendeauftakt in Tripsdrill
19.07.2019
52 interessierte Bürger besuchten den Europaabgeordneten Rainer Wieland in Straßburg.
11.07.2019
Besuch bei Eberhard Gienger in der Bundeshauptstadt Berlin
10.06.2019
t dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA
24.05.2019
Politische Unterstützung für das Ehrenamt
Abgeordnete Gurr-Hirsch und Gienger laden Vereine zur Diskussion
16.05.2019
BAföG wird deutlich erhöht - Geldleistungen und Freibeträge steigen
Zur 2. und 3. Beratung der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes am heutigen Donnerstag erklärt Eberhard Gienger als Mitglied des Bildungsausschusses:
„Es ist eine der größten BAföG-Reformen in der Geschichte der Bundesrepublik. Rund 1,3 Milliarden Euro wird der Bund in den kommenden Jahren ausgeben, um Auszubildende und Studierende in mehrfacher Hinsicht finanziell zu entlasten. Es ist gut ausgegebenes Geld für die soziale Gerechtigkeit und die Zukunft unseres Landes.“
So wird der Wohnzuschlag überproportional um 30 Prozent angehoben, um Studierende bei der aktuellen Wohnungssituation gerade in Hochschulstädten zu helfen. Der Höchstsatz der Förderung steigt um 17 Prozent von heute 735 Euro bis auf 861 Euro im Jahr 2020.
Die Einkommensfreibeträge werden um insgesamt über 16 Prozent angehoben, was gerade Familien entlastet, die bislang knapp über der Fördergrenze lagen. Damit unterstützen wir aktiv die Mittelschicht.
Der Freibetrag für eigenes Vermögen von Auszubildenden wird im Jahr 2020 von derzeit 7.500 Euro auf künftig 8.200 Euro angehoben. Das ermöglicht einen flexibleren Umgang mit Rücklagen während der Ausbildung, ohne dass diese auf die Förderung angerechnet werden.
Zudem wird die Rückzahlung vereinfacht und spätestens nach 77 Monatsraten ist man schuldenfrei. Damit braucht niemand mehr Angst zu haben, sich über Gebühr zu belasten.
03.04.2019
Sportpolitische Erfolgsbilanz der letzten Jahre weiterschreiben
Eberhard Gienger zum Sportbericht der Bundesregierung
01.04.2019
Bundespolitik trifft Europapolitik – Tagesfahrt nach Straßburg ins Europäische Parlament
22.03.2019
Freiwilligendienste in Teilzeit auch für unter 27-Jährige nun möglich
20.03.2019
Politische Informationsfahrt nach Berlin
13.03.2019 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Dopingskandal in Seefeld politisch aufarbeiten und neue Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz prüfen
Union beantragt Befassung im Sportausschuss
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Archiv
13.01.2010
Eberhard Gienger beim Neujahrsempfang in Lauffen
19.11.2009
Bundesweiter Vorlesetag in Besigheim mit Eberhard Gienger MdB
17.11.2009
11. Klassenstufe des Herzog-Christoph-Gymnasium aus Beilstein besucht Eberhard Gienger in Berlin
Neben der Erkundung einiger zentraler Sehenswürdigkeiten kultureller und historischer Art wie etwa der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen stand auch ein Treffen mit dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger (CDU), auf dem Programm. Für Gienger, der gerade zum dritten Mal in Folge das Direktmandat erkämpft hat, war es nach der Bundestagswahl bereits der dritte Besuch einer Schulklasse aus dem Wahlkreis.
Während des Treffens mit Gienger konnten sich die Schüler nicht nur ein Bild von der typischen Woche eines Abgeordneten machen und erfahren, wie so kurz nach der Wahl die diversen Posten besetzt werden, sondern auch selbst etliche Fragen stellen. "Es war wirklich erfreulich, wie interessiert soziale und politische Themen angesprochen und auch durchaus kritisch beleuchtet wurden", äußerte sich Gienger zufrieden. Zu den diskutierten Themen gehörten etwa die Frage der Erneuerbaren Energien, welchen Einfluss Nebentätigkeiten auf die Arbeit des Abgeordneten haben können sowie die Frage, wie man vor dem Hintergrund einer stetig wachsenden Weltbevölkerung globale Ernährungssicherheit erreichen kann. Auch die Chance, das politische Berlin bald noch näher kennenzulernen, ergriffen eine Schülerin beim Schopfe und ließ sich direkt für ein Praktikum vormerken.
13.11.2009
Eberhard Gienger (CDU) neuer stellvertretenden Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Gienger, der gerade zum dritten Mal in Folge souverän ein Direktmandat erringen konnte, wurde außerdem zum Berichterstatter für Gesundheitsforschung des Ausschusses bestimmt. Darüber hinaus wird er, wie schon während der beiden vergangenen Legislaturperioden, als ordentliches Mitglied dem Ausschusses für Sport und Ehrenamt angehören.
"Ich freue mich außerordentlich auf die neue Aufgabe. Wir haben nun die Möglichkeit, in den nächsten vier Jahren im Bereich der Bildung und der Forschung zukunftsweisende Innovationen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft anzustoßen", so Gienger in einer ersten Reaktion. Das Arbeitsgebiet des Ausschusses umfasst zentrale Themen wie die Frage der Energiesicherheit, der Hochschulbildung und der Gentechnik. Trotzdem solle Giengers Kernthema, das des Sportes, unter keinen Umständen vernachlässigt werden. Gerade im Bereich der Gesundheitsforschung lassen sich etliche Überschneidungen zwischen beiden Themengebieten feststellen, etwa in der Bedeutung sportlicher Betätigung für die Prävention von Krankheiten.
03.11.2009
Das politische Berlin aus erster Hand - Eberhard Gienger empfängt Abschlussklasse der Realschule Bietigheim-Bissingen
Nach Giengers Wiederwahl war es der zweite Hauptstadtbesuch einer Schulklasse aus dem Wahlkreis. 70 Schüler der Sophie La Roche-Realschule aus Bönnigheim hatten sich bereits am 19. Oktober im Rahmen einer Diskussionsrunde mit Eberhard Gienger ausgetauscht und auch etliche Attraktionen Berlins erleben können, etwa in Form eines Besuchs des kürzlich eröffneten Wachsfigurenkabinetts Madame Tussauds. "Unserem im Wahlprogramm formulierten Ziel, jeder Schulklasse einmal eine Fahrt in die Hauptstadt zu ermöglichen, kommen wir hiermit einen Schritt näher. Das rege Interesse an diesem Angebot zeigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Gienger.
24.10.2009
Fraktionsvorsitzender Stefan Mappus und Eberhard Gienger besuchen die Firma Aberle Automation GmbH in Leingarten
16.09.2009
Wahlaufruf
Demokratie erfordert unser stetiges Engagement
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
liebe Mitglieder,
Sie entscheiden am 27. September mit, wer auf Bundesebene in den nächsten vier Jahren regiert.
Wir wissen: es stehen große Herausforderungen an, die unsere Politikerinnen und Politiker in der nächsten Wahlperiode zu bewältigen haben. Deshalb möchten und müssen wir als CDU mit einer eindeutigen Wahlentscheidung in die kommende Legislaturperiode hinein gehen.
Denn Politik kann nur gestalten, wenn sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnt und von tragenden gesellschaftlichen Kräften aktiv unterstützt wird. Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel braucht die Unterstützung und notwendige Rückendeckung von Ihnen, um ihre verantwortungsbewusste Politik erfolgreich fortzuführen.
Bundespolitik beeinflusst unser Alltagsleben tagtäglich. Alle, die heute in Deutschland leben, profitierten immer von guten ökonomischen, politischen und sozialen Rahmenbedingungen. Umso größer ist die Versuchung, diese Bedingungen für eine Selbstverständlichkeit zu halten und sich nicht klarzumachen, dass dies nicht der Regelfall der deutschen Geschichte ist, sondern die seltene, aber glücklicherweise nun seit Jahrzehnten anhaltende Ausnahme.
Deshalb unterstützen Sie uns: motivieren Sie Freunde, Bekannte und Verwandte, dass sie wählen gehen. Jede Stimme ist wichtig. Helfen Sie mit, dass die Union stärker wird als bisher, damit unsere Kandidaten unsere Region und unser Land im Bund vertreten.
o Keine andere Partei bringt so konsequent wirtschaftliche Stärke und soziale Verantwortung zusammen.
o Keine andere Partei steht so klar für christlich-soziale, liberale und konservative Werte.
o Keine andere Partei gewährleistet so nachhaltig, dass die Menschen ein sicheres und freies Leben führen können.
Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und geben Sie Ihre Stimme Ihrem lokalen CDU-Kandidaten Eberhard Gienger MdB
Wir brauchen klare politische Verhältnisse. Das geht nur mit einer starken Union!
"Sie haben die Kraft!"
03.09.2009
Dr. Bernhard Vogel zu Gast bei Eberhard Gienger
30.08.2009
Heimatvertriebene waren Hefe für Deutschland
Erika Steinbach MdB zu Gast in Kleinsachsenheim
Auch politisch gestalteten sie Deutschland mit. Männer wie Paul Löbe, nach dem ein Verwaltungsgebäude des Deutschen Bundestages benannt ist oder Hans-Christoph Seebohm, der als Verkehrsminister 1949 -1966 bis heute die längste ununterbrochene Amtszeit als Bundesminister hat, gehörten dem ersten deutschen Bundestag an, genau so wie viele andere Vertriebene. Unzufrieden ist Steinbach mit der politischen Unterstützung: " Die CDU/CSU ist die einzige Partei, die in ihrem Wahlprogramm festschreibt, dass die Verbände der deutschen Heimatvertriebenen über ihre Vertretung im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" selbst entscheiden können".
20.08.2009
Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag mit Eberhard Gienger in Walheim
Der Vorsitzende der CDU-Besigheim, Bernhard Kübler, bemängelte vor allem das Fehlen eines konkreten Ansprechpartners bei der bahn für die Kommunen: "In jedem Schreiben haben Sie einen anderen Ansprechpartner und keiner weiß, was der andere bereits unternommen hat, hier fehlt eine bessere Kommunikation", so Kübler. Auch das Thema Lärmminderung bei Stahlbrücken wie in Kirchheim oder Walheim hat Lippold gerne aufgenommen, nachdem ihm Bürgermeister Dautel erklärte, dass bei einer Messung in Walheim Dezibelzahlen von deutlich über 100 für über die Brücke fahrende Züge gemessen wurden. Mit diesem Thema war er seither nicht konfrontiert worden, versprach aber sich vor seinem Gespräch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG kommende Woche darüber zu erkundigen und dieses Problem dort anzusprechen. "Ab dem Jahr 2012 soll auch eine Lärmkartierung für Strecken mit weniger als 30.000 Zügen erstellt werden, damit sehe ich für Sie eine Chance, dass Ihr Bahnabschnitt nicht erst in 10 Jahren dran ist, sondern deutlich früher," zeigte sich Lippold optimistisch.
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