01.08.2019

Tourismusminister Wolf und Eberhard Gienger beim Blutspendeauftakt in Tripsdrill

Bei der diesjährigen 19. Blutspendewoche des DRK und des Erlebnisparks Tripsdrill war Minister Guido Wolf MdL Schirmherr der Aktion, die zwischenzeitlich die größte in ganz Baden-Württemberg ist.

Auch der hiesige Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger ist bereits zum 18. Mal dabei und unterstützt diese großartige Sache. Gerade in der Urlaubszeit fehlen viele Blutspender, weshalb entsprechend Engpässe bei der Versorgung mit Blutspenden auftreten. Überaus positiv ist, dass Tripsdrill in den zurückliegenden 18 Jahren bereits über 9.000 Erstspender hat werben können. Gemeinsam gingen die beiden Politiker mit gutem Beispiel voran und nahmen aktiv an der Blutspende teil, bevor sie zusammen mit Geschäftsführer Helmut Fischer den Infostand „Organspende“ besuchten und sich dort mit Josef Theiss, der die Organisation des Standes innehat, unterhielten. Dieser gab den Politikern auch wichtige Infos mit auf den Weg.

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19.07.2019

52 interessierte Bürger besuchten den Europaabgeordneten Rainer Wieland in Straßburg.

Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger besuchten 52 Bürger aus dem ganzen Wahlkreis Neckar-Zaber das EU Parlament in Straßburg.

Eberhard Gienger ist es wichtig, dass die Bevölkerung die Möglichkeit hat, sich über die europäische Politik direkt zu informieren, nachdem diese immer mehr die nationalen Entscheidungen der Parlamente beeinflusst. Unter dem Motto: Bundespolitik trifft Europapolitik, bietet Gienger deswegen diese Fahrten jährlich an. Der Europaabgeordnete Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments begrüßte Eberhard Gienger und die Besuchergruppe im Parlament, bevor das obligatorische Gruppenbild vor den Flaggen der EU Staaten auf dem Programm stand. Zahlreiche Fragen der Gäste zu aktuellen politischen Themen wie Wahl EU Kommissionspräsident, Schutz der EU Außengrenze beantwortete er ausführlich. Rainer Wieland stellte dabei das Parlament, die Arbeitsweise und seine persönlichen Aufgabengebiete vor. Im Anschluss an die Gesprächsrunde erfolgte eine Führung „Hinter den Kulissen“ vorbei an Pressesaal, Poststelle und dem Fraktionssaal. Im Anschluss genossen die Teilnehmer einen sagenhaften Blick vom Dach des Parlaments über Straßburg bis zum Schwarzwald und den Vogesen, bevor der Rundgang im beeindruckenden Plenarsaal des Parlaments endete. Nach einem Elsässer-Menü im Restaurant „Grutlerhoft“ gegenüber des Münsters starteten die Teilnehmer zum freien Nachmittag in der Straßburger Altstadt, den viele zu einem Münster- oder Cafébesuch nutzten.

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11.07.2019

Besuch bei Eberhard Gienger in der Bundeshauptstadt Berlin

Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger besuchten 47 Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Wahlkreis Neckar-Zaber die Bundeshauptstadt Berlin.

Das Programm der politischen Informationsfahrt beinhaltete verschiedene politische Programmpunkte wie zum Beispiel einen Besuch im Ministerium für Bildung und Forschung oder auch in der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Der erste Tag war bestimmt durch die Anreise und schloss mit einem gemeinsamen Abendessen im Hotel. Der zweite Tag begann mit einem Informationsgespräch in der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes. Dort erfuhren die Teilnehmer der Informationsfahrt alles über die Arbeit des Auslandsnachrichtendienstes. Das Beschaffen von Informationen ist die Hauptaufgabe des BND. Die gewonnenen Erkenntnisse werden der Bundesregierung und verschiedenen Ministerien mitgeteilt wie beispielsweise dem Auswärtigen Amt oder dem Innen- und Verteidigungsministerium.

Nach dem Mittagessen folgte ein Rundgang durch das Bundeskanzleramt. Im Anschluss erfuhren die Reiseteilnehmer alles über die Aufgaben der Landesvertretung Baden-Württemberg. Dort gab es an diesem Tag auch das Abendessen, schwäbische Maultaschen.

Der dritte Tag begann mit einer Stadtrundfahrt durch Berlin. Diese Rundfahrt trug viel zu dieser erlebnisreichen und informativen Fahrt bei. Die Gäste erfuhren viel über die Geschichte Berlins, die Entwicklung der Stadt in den letzten Jahrhunderten und die verschiedenen Baustile, die heute noch das Bild der Stadt prägen. Vor dem Mittagessen stand noch ein Besuch im Ministerium für Bildung und Forschung auf dem Programm. Eberhard Gienger ist im zugehörigen Ausschuss für Bildung. Forschung und Technikfolgenabschätzung. In einem informativen Vortrag erfuhren die Gäste, für welche Bereiche der Bildungspolitik der Bund zuständig ist und welche Forschungsprogramme aktuell vom Bund unterstützt werden. Interessant war auch, welche Firmen im Wahlkreis von Eberhard Gienger mit Forschungsgeldern unterstützt werden und welche innovativen Unternehmen es im Wahlkreis Neckar-Zaber gibt.

Das folgende Informationsgespräch mit Führung in der Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR, war für manche ein beklemmendes Erlebnis. Für viele Teilnehmer war kaum zu glauben, mit welcher Menschenverachtung das damalige Regime gegen das eigene Volk vorging. Die Führung erfolgte durch ehemalige Häftlinge, die ihre ganz persönlichen Erlebnisse schilderten, was viele der Besucher besonders betroffen machte. Am letzten Tag stand vor der Heimreise noch ein Besuch im Deutschen Bundestag und eine Diskussionsrunde mit Eberhard Gienger an.

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10.06.2019

t dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Bis zum 13. September 2019 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2020/2021 bewerben.

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat im Wahlkreis Neckar-Zaber in den vergangenen Jahren bereits 17 Patenschaften übernommen. Emma-Sophie Scheer, die Teilnehmerin für das diesjährige Austauschprogramm, wird Anfang August in die USA abreisen.

Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School, die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahrs in Gastfamilien. Gleichzeitig verbringen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA ein Austauschjahr in Deutschland. Die Stipendiaten lernen den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie als Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus ihrem Land.

Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.

In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Im Dezember 2019 entscheidet sich, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahl¬kreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2020/2021 wird.

Bewerben können sich alle Schülerinnen und Schüler die/der am 31.07.2020, dem Tag der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt ist (Geburtstage vom 01.08.2002 bis 31.07.2005),

oder

jede/r junge Berufstätige und Auszubildende mit erstem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die/der am 31.07.2020 ihre/seine Berufsausbildung abgeschlossen hat und höchstens 24 Jahre alt ist. (Geburtstage nach dem 31. Juli 1995)

Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten einen Informationsflyer über das Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, Tel.: 07142 / 918991 E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de

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24.05.2019

Politische Unterstützung für das Ehrenamt

Abgeordnete Gurr-Hirsch und Gienger laden Vereine zur Diskussion

Mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und Eberhard Gienger waren gleich zwei Abgeordnete zum Vereinsdialog nach Meimsheim gekommen und konnten dort zahlreiche interessierte und engagierte Vereinsfunktionäre aus dem gesamten Zabergäu zum offenen Gespräch begrüßen.

Gurr-Hirsch, selbst ehrenamtlich Vorsitzende des Blasmusikkreisverbands Heilbronn, würdigte das Ehrenamt als wichtige Grundlage der Gesellschaft, bei dem unser „Musterländle“ beispielhaft vorangeht. „Jeder zweite Baden-Württemberger ist im Verein aktiv und bringt den reichen Erfahrungsschatz aus dem Berufsleben in sein Ehrenamt ein“, berichtete Gurr-Hirsch zu Beginn aus der Ehrenamtsstudie des Landes. Um dieses Engagement angemessen zu würdigen, weist Gurr-Hirsch auf die Wertschätzungs- und Anerkennungskultur in Baden-Württemberg hin durch die Landesehrennadel, die Staufermedaille oder das Bundesverdienstkreuz. Weitere Unterstützung bietet das Land Baden-Württemberg noch durch das freiwillige soziale oder ökologische Jahr, oder die Möglichkeit, bis zu fünf Tage Bildungsurlaub für Fortbildungen in Anspruch zu nehmen.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Sport und Ehrenamt“ in Berlin, Eberhard Gienger MdB, verwies auf die Leistungen des Staates wie das Angebot des Bundesfreiwilligendienstes oder bestimmte Steuererleichterungen, wie z.B. die Übungsleiterpauschale und die Erhöhung der Freigrenze für Zuwendungen an die Mitglieder. Gienger nannte außerdem noch das Programm „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums, das am 1. Juli starten wird. Zur Unterstützung des Ehrenamts gäbe es seit 2013 das „Ehrenamtsstärkungsgesetz“, das derzeit in Berlin überarbeitet würde. Der Bundespolitiker versprach, einige Anregungen des Abends mit in die Planung einzubeziehen.

Die DSGVO rechtssicher umzusetzen, verantwortungsbereiten Nachwuchs generieren, Führungspositionen im Vorstandsteam besetzen sowie Möglichkeiten der Entbürokratisierung, all das waren Themen, die die Vereinsvorsitzenden den Abgeordneten vortrugen. Kritisiert wurden die strenger gewordenen Auflagen für öffentliche Veranstaltungen. Die Haftungspflicht und umfangreiche Sicherheitsbestimmungen erschweren den Vereinen zunehmend die Planung von Festivitäten. Diese Auflagen seien keine Gängelei durch die Politik, sondern vielmehr aus einer Reaktion auf bisherige Vorfälle entstanden. "Die Menschen erwarten von der Politik, und auch von Ihnen als Veranstalter, dass ihre Sicherheit auf Faschingsumzügen, Weinfesten und Weihnachtsmärkten zu jeder Zeit gewährleistet ist. Dabei dürfe man aber nicht vergessen, dass im Zuge der Gleichbehandlung der Verband DEHOGA zurecht auf bestimmte Vorschriften auch bei Vereinen besteht, die umgekehrt eine große Konkurrenz für das Gastgewerbe darstellten. „Als Politiker müssen wir immer beide Seiten sehen und abwägen. Allerdings lassen wir die Vereine nicht im Regen stehen und unterstützen wo möglich“, betonte Gurr-Hirsch.

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01.04.2019

Bundespolitik trifft Europapolitik – Tagesfahrt nach Straßburg ins Europäische Parlament

Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber am Freitag, 05. Juli 2019 zu einer Tagesfahrt nach Straßburg ein.

Abfahrt im Wahlkreis ist gegen 7 Uhr. In Straßburg erwarten Sie ein Gespräch mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, dem Europaabgeordneten Rainer Wieland und ein Rundgang durch das Parlament. Nach einem Mittagessen, in einem Restaurant am Münster (Fußweg vom Busausstieg ca. 900 Meter), schließt sich eine freie Zeit in Straßburg mit der Gelegenheit zur Münsterbesichtigung, Cafebesuch, Schifffahrt oder Stadtbummel an, bevor um 17 Uhr die Rückfahrt ansteht. Nutzen Sie die Gelegenheit während der Fahrt mit Eberhard Gienger ins Gespräch zu kommen. Kosten: 35,-- Euro (beinhaltet: Busfahrt und ein Elsässer 3-Gänge-Menü). Weitere Informationen zu Abfahrtsorten und zur Überweisung erfahren Sie über das Wahlkreisbüro. Anmeldung: Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, 07142 / 91 89 91 oder per Email eberhard.gienger@wk.bundestag.de. Bei der Anmeldung werden folgende Daten benötigt: Name, Anschrift, Telefonnummer, Geburtsdatum, Ausweisnummer und die Angabe ob ein vegetarisches Essen gewünscht wird. Die Anzahl der Teilnehmer ist begrenzt, es entscheidet die Reihenfolge der Anmeldung.

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22.03.2019

Freiwilligendienste in Teilzeit auch für unter 27-Jährige nun möglich

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement Eberhard Gienger erklärt dazu:

„Soeben haben wir das Gesetz zur Einführung einer Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen unter 27 Jahren im Bundestag beschlossen.

Mit diesem Gesetz wird es künftig möglich sein, dass auch unter 27-Jährige einen Jugendfreiwilligendienst (JFD) oder einen Bundesfreiwilligendienst (BFD) in Teilzeit leisten können. Damit erbringen wir als Union einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Freiwilligendienst. Dies gilt insbesondere für Personen mit familiären erzieherischen oder pflegerischen Verpflichtungen sowie Menschen mit einer physischen oder psychischen Beeinträchtigung oder anderen schwerwiegenden gesundheitlichen Einschränkungen. Ein Teilzeit-Freiwilligendienst muss gleichzeitig mehr als 20 Wochenstunden umfassen. Dies entspricht der schon jetzt geltenden Regelung für die über 27-jährigen Freiwilligen im Bundesfreiwilligendienst. So erleichtern wir für mehr junge Menschen einen JFD oder BFD aufzunehmen“, so der Abgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber.

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20.03.2019

Politische Informationsfahrt nach Berlin

Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger, machten sich 49 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber auf zu einer viertägigen Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt Berlin.

Am zweiten Tag stand am frühen Morgen die Teilnahme am ZDF Morgenmagazin mit anschließender Führung durch die Studios des ZDF auf dem Programm. Ein Informationsgespräch mit Mittagessen in der Landesvertretung von Baden-Württemberg und ein Besuch im Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft vervollständigten den Tag. Mit dem Besuch einer Plenarsitzung im Bundestag zum Thema Weltfrauentag und einem ausführlichen Gespräch zu aktuellen politischen Themen mit dem Abgeordneten Eberhard Gienger startete der dritte Tag. Nach einer kurzweiligen Stadtrundfahrt wurde die Gruppe im Bundeskanzleramt empfangen. Ein ausführlicher Rundgang inklusive des Kabinettsaals, rundete diesen Termin ab. Der Gendarmenmarkt mit dem Besuch der Dauerausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom und ein Mittagessen waren der Abschluss in Berlin. Auf der Heimfahrt gab es noch zahlreiche Gespräche, über viele neue Eindrücke und Einblicke.

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13.03.2019 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Dopingskandal in Seefeld politisch aufarbeiten und neue Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz prüfen

Union beantragt Befassung im Sportausschuss

Am 27. Feb. 2019 kam es bei Razzien der Polizei während der Ski-Weltmeisterschaft 2019 in Seefeld zu Festnahmen mehrerer Sportler sowie eines Mediziners aus Erfurt. Am heutigen Mittwoch hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beantragt, diesen Dopingskandal im Sportausschuss zu behandeln. Insbesondere soll die Einführung einer neuen Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz geprüft werden. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Neben den Ermittlungen der Polizei müssen der Blutdoping-Skandal bei der Ski-Weltmeisterschaft 2019 in Seefeld auch politisch aufgearbeitet und eventuell notwendige gesetzgeberische Konsequenzen gezogen werden. Die Sportpolitiker von CDU/CSU haben daher eine zeitnahe Aufsetzung des Themas im Sportausschuss beantragt. Vor dem Hintergrund neuer Erkenntnisse wollen wir den Kampf gegen Doping weiter voranbringen und die Werte im Sport noch besser schützen.

Den Dopingfall gilt es jetzt vollständig aufzuklären und dann zu prüfen, ob das Anti-Doping-Gesetz um eine Kronzeugenregelung und den Schutz von Hinweisgebern erweitert werden muss. Denn: Der aktuelle Erfolg im Kampf gegen Doping ist vor allem dem Geständnis eines Dopingsünders geschuldet. Wir müssen dopenden Sportlern und auch Mittätern einem Ausweg aufzeigen und zusätzliche Anreize bieten, sich zu offenbaren bzw. bei den Ermittlungen zu helfen. Doping untergräbt die Werte des Sports und ist aufs Schärfste zu verurteilen. Mit dem im Jahr 2015 neu geschaffenen Stammgesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport wurde die Basis für den aktuellen Ermittlungserfolg gelegt.“

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11.03.2019

Jugend und Parlament vom 1. bis 4. Juni 2019

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, hat in diesem Jahr die Möglichkeit, eine Jugendliche bzw. einen Jugendlichen zu „Jugend und Parlament“ einzuladen. Vom 1. bis 4. Juni 2019 werden bundesweit 355 Jugendliche im Alter von 17 bis 20 Jahren eingeladen, um in einem groß angelegten Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Durch die Nutzung der Originalschauplätze (Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle) entsteht ein zusätzlicher Anreiz.

Das Planspiel leistet einen Beitrag, den Weg der Gesetzgebung für Jugendliche und junge Erwachsene nachvollziehbar zu machen. Dazu übernehmen die Teilnehmer die Rollen fiktiver Abgeordneter. Mit neuem Namen, neuer Biographie und neuer politischer Gesinnung ausgestattet, werden sie vier fiktive Gesetzesentwürfe durch das Gesetzgebungsverfahren bringen. Um den Teilnehmern das Hineinversetzen in ihre neuen Rollen zu erleichtern, erhalten sie Rollenprofile zugelost, die die zu spielenden Personen beschreiben und deren politische Prioritäten skizzieren. Im Verlauf des Spieles lernen die Teilnehmer die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages kennen und erhalten durch selbständiges Handeln lebendige Einblicke in dessen Abläufe und Funktionen.

Zunächst werden die einzelnen Gremien – Fraktionen, Landesgruppen, Ausschüsse, etc. – konstituiert und die jeweiligen Vorsitzenden gewählt. Anschließend diskutieren die neuen Abgeordneten die vier Gesetzesvorlagen in den Fraktionen und arbeiten an einer gemeinsamen Linie, die sie dann gegenüber den anderen Fraktionen in den Ausschussberatungen vertreten. Am Ende werden die Beschlussempfehlungen der federführenden Ausschüsse im Plenum debattiert und die Gesetzentwürfe zur Abstimmung gebracht. Neben dem Planspiel steht auch ein Treffen mit Eberhard Gienger MdB und eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aller fünf im Bundestag vertretenen Parteien auf dem Programm.

Interessierte Jugendliche können sich im Wahlkreisbüro von Eberhard Gienger melden, Bewerbungsschluss ist Mittwoch, 20. März 2019. Die Kosten der Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag. Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11, 74321 Bietigheim-Bissingen. Tel.:07142-918991, E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de

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11.10.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Unabhängige Athletenvertretung und direkte Förderung der Spitzensportler in den Mittelpunkt stellen

Sportpolitiker empfehlen bei den Haushaltsberatungen 2019 Stärkung der Athleten

Im Rahmen der gutachtlichen Stellungnahme des Sportausschusses zu den Haushaltsberatungen 2019 am heutigen Mittwoch haben sich die Sportpolitiker für eine weitere Stärkung der Athleten ausgesprochen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

"Das Reformkonzept zur Neuausrichtung der Spitzensportförderung stellt die Athleten in den Mittelpunkt aller Bestrebungen. Deshalb setzen wir uns in den weiteren Beratungen zum Haushalt 2019 dafür ein, dass die unabhängige Athletenvertretung mit 450.000 Euro pro Jahr unterstützt wird. Nur so können die Interessen der deutschen Spitzensportler bei Entscheidungen miteinbezogen, eine professionelle Struktur aufgebaut und ein Austausch auf Augenhöhe mit den Verbänden und der Politik gewährleistet werden.

Weiterhin empfehlen wir, die unmittelbare Förderung der olympischen und paralympischen Spitzensportler über die Stiftung Deutsche Sporthilfe weiterzuführen und auszubauen. Hierfür sollen die Zuwendungen des Bundes auf insgesamt 7 Mio. Euro pro Jahr erhöht werden, damit eine soziale Absicherung der Spitzensportler erreicht werden kann.

Mit dem Beschluss der Neuausrichtung der Spitzensportförderung von Bund, Ländern und dem DOSB wurden grundlegende Reformschritte umgesetzt und zentrale Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen. Wegen der weitreichenden Innovationen und strukturellen Anpassungen wird die Neuausrichtung in allen Facetten erst Schritt für Schritt realisiert werden können. Gleichzeitig hierzu muss jedoch gewährleistet werden, dass die olympischen und paralympischen Athleten von der Reform zeitnah profitieren und eine grundlegende Unterstützung erhalten, um sich im Alltag auf das hochintensive Training und die bevorstehenden Wettkämpfe konzentrieren zu können. Die Förderung einer unabhängigen Interessenvertretung der Spitzensportler ist in der Reform und im Koalitionsvertrag als wichtiger Meilenstein benannt."

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07.09.2018 | Eberhard Gienger

„Lernen in der Baumschule“

Im Rahmen der Aktion „Praxis für Politik“ des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft und dem Bund deutscher Baumschulen, war der CDU-Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger kürzlich zu Besuch beim Pflanzenhandel Förstner Pflanzen GmbH und der dazugehörenden Baumschule Sinast in Bietigheim-Bissingen.

Die Baumschule Sinast hat rund 20 Mitarbeiter, die insgesamt 50 Hektar Fläche bewirtschaften, auch in Ludwigsburg befinden sich Produktionsflächen. Kunden sind Landschaftsgärtner, Architekten sowie Städte und Gemeinden.

Der heutige Geschäftsführer des Pflanzenhandels und Inhaber der Baumschule, Steffen Sinast, ist der Urenkel des Firmengründers Christof Förstner, der die Baumschule in Bissingen im Jahr 1885 gründete. Die Arbeit an und in der Natur ist für Steffen Sinast „eine der schönsten Aufgaben, die ich mir vorstellen kann“.

Sinast erklärte Gienger bei einem Betriebsrundgang, dass Unkraut in seinem Betrieb nahezu vollständig mechanisch beseitigt wird und nur in wenigen Ausnahmen zu chemischen Unkrautvernichtungsmitteln gegriffen wird.

Gienger war eigentlich auch gekommen, um praktisch zu arbeiten, sein Einsatz beim Unkraut beseitigen, war aber durch die langanhaltende Trockenheit und den dadurch extrem harten Böden nicht möglich. Mit der Trockenheit sprach Sinast eines der Hauptprobleme der Baumschulen an, den Klimawandel. Die zunehmende Trockenheit bedroht die Existenz vieler Baumschulen in Deutschland: "Man macht sich Gedanken, ob man auf dem richtigen Weg ist, das Sortiment muss den sich ändernden Bedingungen angepasst werden, das geht aber nicht von heute auf morgen,“ erläuterte Sinast. Bäume die mit weniger Wasser auskommen oder mediterrane Stauden werden inzwischen immer öfter nachgefragt.

Ebenfalls ein großes Problem ist der Fachkräftemangel. „Leider ist der Beruf des Baumschulgärtners wie andere Handwerksberufe auch, für viele Jugendliche nicht so attraktiv wie bei Daimler, Bosch oder Porsche zu arbeiten“, erläuterte Sinast, der jedes Jahr einen jungen Menschen ausbildet, das Problem. Die meisten Mitarbeiter sind schon lange im Betrieb, auch ehemalige Saisonarbeiter hat Sinast inzwischen fest angestellt.

Bei einer Fahrt durch die Produktionsflächen konnte sich Gienger von der Vielfalt des Angebotes überzeugen und Sinast erklärte dem Abgeordneten, was während des Jahres alles an den Pflanzen gemacht wird, um sie nach oftmals erst vielen Jahren verkaufen zu können.

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03.09.2018 | Marbacher Zeitung

Hoffnung nun auf Bundesmittel für Hof und Lembach

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24.07.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Fußball weiter als Integrationsmotor begreifen

Debatte um Özil sagt nichts über Integrationsfähigkeit Deutschlands aus

Nach dem Rücktritt von Mesut Özil aus der Fußballnationalmannschaft ist eine Debatte um die Integrationskraft des Sports entbrannt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Wir müssen den Fußball weiter als Integrationsmotor begreifen und über den Sport demokratische Werte fördern. Denn der Rücktritt eines Nationalspielers sagt noch nichts über die Integrationsfähigkeit eines ganzen Landes aus. Die Erklärungen der verschiedenen Seiten müssen wir zur Kenntnis nehmen. Gegenseitige Schuldzuweisungen führen nicht weiter, sondern führen zur Verhärtung von Positionen.

Die deutsche Nationalmannschaft steht für sportliche Höchstleistungen, für gegenseitige Anerkennung und Respekt sowie für demokratische Werte. Sport und Politik lassen sich nicht gänzlich voneinander trennen, gerade wenn es um Grundüberzeugungen geht. Deshalb brauchen wir eine Stärkung demokratischer Werte im Sport. Spitzensportler müssen zudem dafür sensibilisiert werden, dass sie für politische Zwecke instrumentalisiert werden können.

Der Rücktritt von Mesut Özil aus der Fußballnationalmannschaft ist zu bedauern, aber zu respektieren. Seine langjährigen Leistungen und Erfolge in der Nationalmannschaft sind anzuerkennen. Die öffentliche Kritik an dem Foto mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan ist allerdings gerechtfertigt. Denn die Türkei droht, in eine Autokratie abzurutschen. Wahlkampfhilfe ist in diesem Kontext mehr als fragwürdig. Der nunmehr von Özil geäußerte Vorwurf des Rassismus im Deutschen Fußball Bund (DFB) entbehrt jeder Grundlage.“

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28.06.2018

„Zwischen Krieg und Frieden"

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag

Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen des Workshops mit Krieg und Frieden, aber auch mit deren Übergängen auseinandersetzen. Wie kann Frieden geschaffen und aufrechterhalten werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien zueinander? Ist ein Krieg näher, weil über ihn berichtet wird oder seine Auswirkungen spürbar sind? Was tragen der oder die Einzelne, die Gesellschaft oder Institutionen wie die EU zum Friedensprozess bei?

Interessierte Jugendliche können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.

Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.

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28.06.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Kräftige Anschubfinanzierung für die Umsetzung der Spitzensportreform

Leistungssportförderung des Bundes steigt um mehr als 23 Mio. Euro in 2018

Am gestrigen Mittwoch wurde in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses entschieden, die Spitzensportförderung des BMI um mehr als 23 Mio. Euro - auf nunmehr über 193 Mio. Euro - zu erhöhen. Dazu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Dieter Gröhler und der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

Klaus-Dieter Gröhler: „Mit der Anschubfinanzierung schaffen wir ein starkes Fundament für die weitere Umsetzung der Reform des Spitzensports. Die Förderung des Leistungssports durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) beträgt damit künftig mehr als 193 Mio. Euro. Seit dem Beschluss der Neuausrichtung des Spitzensports sind grundlegende Reformschritte vom organisierten Sport umgesetzt und zentrale Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen worden. Jetzt gilt es, die Bedingungen für unsere Athleten, Trainer und Betreuer weiter zu verbessern, damit wir international auch künftig Erfolge feiern können. Die angestrebten Innovationen und strukturellen Anpassungen werden wir Schritt für Schritt angehen und hierfür die finanziellen Voraussetzungen schaffen.“

Eberhard Gienger: „Mit dem Aufwuchs im Sporthaushalt untermauern wir unser zentrales Ziel, die Reform des Spitzensports zum Erfolg führen zu wollen. Die Athleten stehen dabei im Mittelpunkt aller Bestrebungen. Daher werden wir eine unabhängige Athletenvertretung mit 225.000 Euro fördern und die Trainingsbedingungen nachhaltig stärken. So wird die Verbandsförderung um mehr als 11 Mio. Euro angehoben, damit u.a. neue Trainer und hauptamtliche Bundestützpunktleiter eingestellt werden können. Zudem werden 3,5 Mio. Euro der Stiftung Deutsche Sporthilfe für eine unmittelbare Athletenförderung in Aussicht gestellt. Sobald die noch offenen Fragen geklärt sind, können die Mittel abgerufen werden. Das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft (IAT) und das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) sollen zusammen 3 Mio. Euro zusätzlich erhalten, um die wissenschaftliche Begleitung der Athleten zu verbessern und wichtige Investitionen in die Zukunft realisieren zu können.

Weiterhin soll den herausragenden Leistungen der Trainer zu den diesjährigen Olympischen und Paralympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang Rechnung getragen werden. Für die Auszahlung der Trainerprämien werden zusätzlich 1,45 Mio. Euro verwendet.

Politik und Sport bekennen sich zur Gleichstellung des olympischen und paralympischen Sports. Um den Leistungssport von Menschen mit Behinderungen deutlich zu stärken, werden außerplanmäßig 5,5 Mio. Euro für die Behindertensportverbände und 1,9 Mio. Euro für das Personal im Behindertenleistungssport aufgebracht.

Zudem wird die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) künftig institutionell und damit kontinuierlicher vom Bund gefördert. Für den Kampf gegen Doping im Sport wird die NADA in 2018 mit zusätzlich 883.000 Euro ausgestattet. Damit steigt die Bundesförderung der auch international geschätzten Stiftung auf 7,24 Mio. Euro.“

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12.06.2018

Informationsveranstaltung am 18. Juni zum Parlamentarischen Patenschaftsprogramm im Wahlkreis Neckar-Zaber

Bundestagsabgeordneter Eberhard Gienger lädt interessierte junge Leute und deren Angehörige zu einer Informationsveranstaltung über das Stipendium für einen einjährigen USA-Aufenthalt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages ein.

Nelly Rennstich aus Brackenheim, die in wenigen Wochen zu ihrem einjährigen Aufenthalt in Amerika aufbricht, wird über die Bewerbung und das Auswahlverfahren berichten. Ehemalige Austauschteilnehmer werden über ihr Leben in den Vereinigten Staaten berichten, was sie erlebt haben und was es Ihnen gebracht hat. Die Veranstaltung richtet sich vor allem an interessierte Jugendliche und ihre Angehörigen und findet am Montag, 18. Juni 2018 von 18:00 bis 19:30 Uhr im Wahlkreisbüro von Eberhard Gienger, Pleidelsheimer Str. 11 in Bietigheim-Bissingen statt.

Eine Anmeldung zur Infoveranstaltung ist nicht erforderlich.

Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten einen Informationsflyer am Infoabend oder über das Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, Tel.: 07142 / 918991 E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de

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25.05.2018

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Bis zum 14. September 2018 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2019/2020 bewerben.

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat im Wahlkreis Neckar-Zaber in den vergangenen Jahren bereits 16 Patenschaften übernommen. Nelly Rennstich, die Teilnehmerin für das diesjährige Austauschprogramm, wird Anfang August in die USA abreisen.

Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.

In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Im Dezember 2018 entscheidet sich, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahl¬kreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2019/2020 wird.

Bewerben können sich alle Schülerinnen und Schüler die/der am 31.07.2019, dem Tag der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt ist (Geburtstage vom 01.08.2001 bis 31.07.2004),

oder

jede/r junge Berufstätige und Auszubildende mit erstem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die/der am 31.Juli.2019 ihre/seine Berufsausbildung abgeschlossen hat und höchstens 24 Jahre alt ist. (Geburtstage nach dem 31. Juli 1994)

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23.05.2018 | GEMA

Gema - Marathon mit der Politik - Interview mit Eberhard Gienger MdB

https://www.youtube.com/watch?v=rOx0Aa1k8Rg&feature=youtu.be

18.05.2018

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat im Wahlkreis Neckar-Zaber in den vergangenen Jahren bereits 16 Patenschaften übernommen. Nelly Rennstich, die Teilnehmerin für das diesjährige Austauschprogramm, wird Anfang August in die USA abreisen.

Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.

In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Im Dezember 2018 entscheidet sich, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahl¬kreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2019/2020 wird.

Bewerben können sich alle Schülerinnen und Schüler die/der am 31.07.2019, dem Tag der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt ist (Geburtstage vom 01.08.2001 bis 31.07.2004),

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15.05.2018

Ausschreibung für EU-WLAN-Förderung für Kommunen startet

MdB Gienger: Schon 4 Kommunen aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber registriert

Förderaufruf für das neue EU-WLAN-Programm. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger in einer Pressemitteilung ankündigt, startet die Ausschreibung am 15. Mai 2018 um punkt 13 Uhr. Interessierte Kommunen können sich jetzt schon auf dem EU-Portal registrieren, indem sie zunächst ein einfaches Formular ausfüllen.

Die eigentliche Antragstellung erfolgt dann ab dem genannten Zeitpunkt. Entscheidend: Dabei werden die Bewerbungen in Reihenfolge des Eingangs bewilligt. Pro Land sollen mindestens 15 Anträge genehmigt werden. Weitere Bewerbungsaufrufe im Rahmen des 120-Millionen-Euro-Programms sollen in 2018 und 2019 folgen.

„4 Kommunen haben sich bislang registriert“, so Gienger. „Ich rufe alle weiteren Städte und Gemeinden im Neckar-Zaber dazu auf, sich baldmöglichst auf der Plattform anzumelden und die Chance auf finanzielle Förderung eines öffentlichen Hotspots zu nutzen.“ Europaweit ist das neue Programm auf großes Interesse gestoßen: In den vergangenen Wochen haben sich rund 15.800 Kommunen angemeldet, darunter über 2.200 aus Deutschland.

Aus Giengers Wahlkreis stehen folgende Kommunen auf der Liste der registrierten Bewerber: Affalterbach, Freiberg am Neckar, Großbottwar und Tamm.

„Der erste Förderaufruf richtet sich ausschließlich an Gemeinden oder Gemeindeverbände“, betont der Abgeordnete. Dabei werden Gutscheine in Höhe von je 15.000 Euro für die Geräte- und Installationskosten eines WLAN-Hotspots vergeben. Die Kommunen müssen im Gegenzug drei Jahre lang die Kosten für Wartung und Betrieb sowie eine Internetverbindung übernehmen. „Weitere Ausschreibungsrunden sollen auch öffentlichen Stellen wie Bibliotheken oder Gesundheitszentren offen stehen“, so Gienger weiter. „Ziel ist es, europaweit schnelles Internet für jedermann kostenfrei zur Verfügung zu stellen.“ Mehr zum Programm findet man auf www.wifi4eu.eu/#/home.

Gienger ergänzt aktuell in diesem Zusammenhang: „Um den flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, hat das Bundeskabinett in der letzten Woche zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,15 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2018 eingeplant. Vorgesehen ist ein neuer Digitalfonds.“

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09.04.2018

Politische Infofahrt auf Einladung von Eberhard Gienger

Aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber nahmen 48 interessierte Bürgerinnen und Bürger an einer politischen Informationsfahrt des Bundespresseamtes teil.

Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger standen vier abwechslungsreiche und interessante Tage in Berlin auf dem Programm. Das Hotel lag in unmittelbarer Nähe des Checkpoint Charlie, so dass bereits am ersten Abend die Umgebung begutachtet wurde. Der zweite Tag startete mit der Teilnahme an einer Plenarsitzung mit der Aussprache zur Regierungserklärung, zu den Themen Haushalt und Finanzen. Im Anschluss berichtete der Abgeordnete Eberhard Gienger über seine Arbeit in seinen beiden Ausschüssen Bildung und Forschung, sowie Sport und Ehrenamt und stand für Fragen zur Verfügung. Dabei wurden besonders die Dieselaffäre, Verkehr und Ortsumfahrungen diskutiert. Bevor der Tag mit einer Stadtrundfahrt endete, stand noch ein Besuch im Bundesministerium der Verteidigung auf dem Programm. Dabei wurde über die Bundeswehr berichtet, deren Aufgaben und die Auslandseinsätze. Das Bundeskanzleramt stand zum Auftakt von Tag drei auf der Agenda. Ein Infofilm und ein ausführlicher Rundgang brachte den interessierten Bürger die Arbeit im Kanzleramt näher. Im Anschluss wurde die Gruppe in der Landesvertretung zu einem Fachgespräch und „Linsen mit Spätzle“ erwartet. Eindrucksvoll und bedrückend war der Besuch des ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnisses in Hohenschönhausen. Nach dem Besuch der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt, ging es mit dem Bus wieder heimwärts in den Wahlkreis Neckar-Zaber.

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13.03.2018

CDU Bietigheim-Bissingen und der Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger halten am Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche fest

Auf Bundesebene wird derzeit über die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche diskutiert.

Linke, Grüne, FDP und auch die SPD wollen das bisherige Werbeverbot kippen, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird alle entsprechenden Anträge ablehnen. Auch die CDU Bietigheim-Bissingen bezieht klar Position: „Wenn es um den Schutz ungeborenen Lebens geht, scheuen wir Christdemokraten keine Diskussion“, erklärte Kai Hofmann in der vergangenen Vorstandsitzung des CDU-Verbandes.

Ungeborenes Leben habe eine eigene Rechtsqualität und sei verfassungsrechtlich geschützt, so Eberhard Gienger. Weiter betonte er: „Schwangerschaftsabbrüche sind nach wie vor rechtswidrig, auch wenn sie in bestimmten Fällen straffrei gestellt werden. Ein Abbruch ist auch für die betroffenen Frauen eine schwere Entscheidung und ein schwerwiegender Eingriff. Deshalb haben wir die Pflicht zur umfassenden Beratung. Deshalb darf der, der berät, nicht den Abbruch vornehmen. Deshalb ist ein Schwangerschaftsabbruch keine normale medizinische Dienstleistung, für die in Anzeigen oder über das Internet geworben werden darf. Diese klare Haltung werden wir Christdemokraten bei allen Diskussionen und Abstimmungen vertreten.“

Sollte es zu einer Abstimmung im Bundestag kommen, werde sich zeigen, „wer von den Abgeordneten das bewährte Lebensschutzkonzept in aller Konsequenz trägt und wer nicht. Die Initiativen von Linken, Grünen und SPD brauchen Stimmen aus dem bürgerlichen Lager, um eine Mehrheit zu bekommen. Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine Unterstützung geben“, betonte Gienger. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen müssten sich aber fragen lassen, ob sie sich vom Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche verabschieden wollten.

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24.02.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Deutsche Olympiamannschaft steht für Erfolg, Fairness und Zusammenhalt

Nationale Reform der Spitzensportförderung weiter vorantreiben und zukunftsorientiert ausrichten

Am Sonntag enden die XXIII. Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Die deutsche Olympiamannschaft hat bei dem internationalen Großsportereignis in Südkorea überaus erfolgreich abgeschnitten. Das erfreuliche Resultat steht im Zeichen der Reform der nationalen Spitzensportförderung. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende, Stephan Harbarth, und der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

Stephan Harbarth: „Die deutsche Olympiamannschaft hat unser Land bei den Olympischen Winterspielen 2018 in bester Weise repräsentiert. Die Athletinnen und Athleten stehen für Erfolg, Fairness und Zusammenhalt. Dabei gilt der Leitspruch: Wir wollen gewinnen, aber nicht um jeden Preis. Der saubere Sport und faire Wettbewerb stehen für das Team Deutschland immer im Vordergrund. Die Spitzensportler sind damit wichtige Vorbilder, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Ihre Erfolge und ihr beispielhaftes Auftreten sind gleichsam Integrations- und Identifikationsmoment für unzählige Menschen in unserem Land.“

Eberhard Gienger: „Die zahlreichen Erfolge bei den Winterspielen 2018 in Südkorea bestärken uns in dem Kurs, die nationale Reform der Spitzensportförderung weiter voranzutreiben. Wichtige Elemente der Neuausrichtung werden von den jetzt medaillenträchtigen Wintersportdisziplinen bereits gelebt. Insgesamt wollen wir die Athleten noch stärker in den Mittelpunkt stellen und die Sportfördermittel deutlich erhöhen. Nur so können wir langfristig weiterhin erfolgreich sein und auch neue Potentiale heben. In manchen modernen Disziplinen, wie z.B. Freestyle und Snowboard, müssen wir deutlich aufholen und neue Förderkonzepte entwickeln.“

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09.02.2018

Gienger besucht das Haus Edelberg - Senioren-Zentrum Lauffen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat sich bei einem Besuch des Haus Edelberg Senioren-Zentrums in Lauffen kürzlich mit der Einrichtungsleitung Joanna Walczak-Basic über die Situation in der Pflege ausgetauscht.

In dem Gespräch zeigte sich als ein großes Problem die 2009 geänderte Landesheimbauverordnung. Diese besagt, dass ab 2019 bis auf wenige Ausnahmen nur noch Einzelzimmer in Pflegeheimen angeboten werden dürfen. Es wird unter anderem befürchtet, dass es zu Isolation und Vereinsamung der betroffenen Menschen führen könnte. Zudem könnten die Kosten für Umbauarbeiten bestehender Altenheime die Existenz kleinerer Einrichtungen gefährden.

Ein weiteres großes Gesprächsthema war die Anerkennung ausländischer Fachkräfte. Die Einrichtungsleitung stellte die Forderung an die Politik, dass Pflegekräfte, die im Ausland bereits eine Ausbildung absolviert haben, kein einjähriges Anerkennungspraktikum in Deutschland machen müssen, sondern eine bezahlte Praxisausbildung in einem Pflegeheim gemacht werden kann.

Im Anschluss kam das Problem des Fachkräftemangels in Pflegeheimen zur Sprache. Nicht nur dem Haus Edelberg fällt es schwer, noch Pflegepersonal zu finden. Die 8.000 neuen Pflegekräfte, die die Große Koalition voraussichtlich durch das Sofortprogramm zusätzlich schaffen will, reichen nach Aussage der Einrichtungsleitung bei weitem nicht aus. Es gibt in Deutschland allein 13.000 Pflegeheime, deshalb können die neuen Plätze nur ein Anfang der Bemühungen sein. Gienger betonte, dass in der vergangenen Legislaturperiode bereits die Pflegeversicherung mit den Pflegestärkungsgesetzen grundlegend reformiert wurde. „Auch in den kommenden Jahren werden wir nicht nachlassen, die Pflege und die häusliche Versorgung zu verbessern, die Unterstützung für pflegende Angehörige auszubauen und die Arbeitsbedingungen von Fachkräften und Betreuern in der Pflege so attraktiv zu machen, dass ausreichend Menschen den Pflegeberuf ergreifen,“ betonte Gienger im Gespräch.

Nach dem Gespräch erfolgte eine Führung durch das Senioren-Zentrum und ein Seniorennachmittag, den Gienger dazu nutze, um mit den Seniorinnen und Senioren ins Gespräch zu kommen.

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08.02.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Förderung von Sport und Ehrenamt wichtiger Bestandteil im Koalitionsvertrag

Zivilgesellschaft stärken und Sportförderung zukunftsfähig ausrichten

Am gestrigen Mittwoch wurde die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD in Berlin vorgestellt. Hierin spielt die Förderung von Sport und Ehrenamt eine wichtige Rolle. Die einzelnen Vorhaben reichen dabei von einer zukunftsorientierten Unterstützung des Spitzensports bis hin zu einer nachhaltigen Entbürokratisierung des Ehrenamtes. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Die Förderung von Sport und Ehrenamt ist wichtiger Bestandteil des Koalitionsvertrags und damit ein deutlicher Erfolg der Union. Durch die vereinbarten Maßnahmen wird die Zivilgesellschaft in Deutschland langfristig gestärkt, eine lebendige Demokratie gefördert und die Spitzensportförderung fortschrittlich ausgerichtet.

So werden wir das Ehrenamt entbürokratisieren, das Gemeinnützigkeitsrecht verbessern und die Bundes- und Jugendfrei¬willigendienste ausbauen. Eine Ehrenamtsstiftung wird dies als Service-Agentur umfassend unterstützen. Ehrenamtler sollen zudem steuerlich entlastet und vermehrt durch hauptamtliche Kräfte unterstützt werden, damit die Ehrenamtler ihren Fokus auf das gemeinnützige Engagement legen können.

Die beschlossene Reform der Spitzensportförderung werden wir weiter voranbringen und dabei die Athleten in den Mittelpunkt stellen. Beispielsweise gilt es die Vereinbarkeit von Spitzensport und Beruf zu verbessern, wie auch eine fundierte Altersvorsorge der Athleten zu initiieren. Dafür wollen wir insgesamt deutlich mehr Mittel bereitstellen. Zudem wollen wir den paralympischen Sport ausbauen und gleichberechtigt behandeln.

Eine Strategie für Großsportveranstaltungen wird den Reformprozess begleiten und wichtige Impulse für die Sportvereinslandschaft in Deutschland bringen. So werden wir dem Modernisierungs- und Sanierungsstau im Spitzensport entgegenwirken und uns für eine moderne und bedarfsgerechte Sportinfrastruktur in Deutschland einsetzen.

Überdies wollen wir der wachsenden Bedeutung der E-Sport-Landschaft in Deutschland Rechnung tragen und uns für eine Anerkennung als eigene Sportart mit Vereins- und Verbandsrecht einsetzen. E-Sport schult - wie das Schachspiel auch - nachweislich wichtige Fähigkeiten, die in Schule und im späteren Berufsleben von Bedeutung sind.

Wichtiger denn je ist zudem der Einsatz für den Schutz der Integrität des sportlichen Wettbewerbs. Deshalb werden wir den Kampf gegen Doping, Manipulation, Korruption, Gewalt oder Missbrauch im Sport entschlossen fortsetzen und weiterentwickeln. Schlussendlich muss die Gesundheitsprävention durch Sport stärker in den Mittelpunkt gerückt werden.“

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02.02.2018

Informationsfahrt nach Berlin

Vor kurzem besuchte eine 50-köpfige Reisegruppe aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber die Bundeshauptstadt Berlin.

Das Programm des viertägigen Ausfluges bot eine interessante Mischung aus Besuchen bei verschiedenen Ministerien, dem Bundeskanzleramt und einem Vortrag über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. Nach der Anreise begann der zweite Tag mit einem Termin beim Bundesnachrichtendienst. Dort erfuhren die Besucher einiges über die Arbeitsweise der Nachrichtendienste in Deutschland. In sehr transparenten Ausführungen erklärte der Referent die Aufgaben des BND. Als einziger Auslandsnachrichtendienst Deutschlands ist sein Betätigungsfeld die ganze Welt. Aufgabe ist es innerhalb eines von der Bundesregierung gesetzten Auftragsprofils Informationen zu wichtigen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Fragestellungen zu sammeln. Damit unterstützt er die Bundesregierung bei ihren sicherheits- und außenpolitischen Entscheidungen. Im Anschluss folgten ein Besuch im Bundesinnenministerium und eine interessante Führung durch das Bundeskanzleramt. Am dritten Tag stand der Besuch des Deutschen Bundestages auf dem Programm. Zunächst gab es einen Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes über die Arbeitsweise des Parlamentes. Im Anschluss bestand die Gelegenheit zu einer rund einstündigen Diskussion mit Gienger.

Nach einem Mittagessen mit Vortrag und Führung in der Landesvertretung Baden-Württemberg folgte eine Stadtrundfahrt, die in der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Hohenschönhausen endete. Die plastische Darstellung der Leiden politischer Gefangener in der ehemaligen DDR durch einen ehemaligen Häftling der Einrichtung schockierte viele der Gäste. Vor allem die menschenunwürdige Unterbringung in Kälte- oder Wasserzellen und die Verhörmethoden der Stasi waren für alle Teilnehmer unfassbar. Bevor die Gruppe am nächsten Morgen die Heimreise antrat, bestand noch die Gelegenheit zu einem Bummel im KaDeWe.

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01.02.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gienger: Lücke im Dopingkontrollsystem muss schnellstmöglich geschlossen werden

Berlin (ots) - Integrität des sportlichen Wettbewerbes bei den Olympischen Winterspielen 2018 gefährdet

Bei den in gut einer Woche beginnenden Olympischen Winterspielen

2018 in Südkorea bestehen offenbar erhebliche Sicherheitslücken im

Dopingkontrollsystem. Die sonst versiegelten Behälter für

Dopingproben sollen sich unbemerkt öffnen und wieder verschließen

lassen. Damit wären Manipulationen möglich, die das

Dopingkontrollsystem ad absurdum führen. Dazu erklärt der

sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard

Gienger:

"Die bekanntgewordene Lücke im Dopingkontrollsystem der

Olympischen Winterspiele muss schnellstmöglich geschlossen werden.

Ansonsten ist die Integrität des sportlichen Wettbewerbs bei den

Winterspielen 2018 stark gefährdet. Wir müssen die sauberen

Athletinnen und Athleten schützen und den Anti-Doping-Kampf weiter

professionalisieren. Derartige Pannen können die Glaubwürdigkeit des

gesamten Wettbewerbs in Frage stellen.

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) und die

Welt-Anti-Doping Agentur (WADA) müssen mit Hochdruck an einer Lösung

des Problems arbeiten. Möglichen Manipulationen wären ansonsten 'Tür

und Tor' geöffnet. Die vielen Dopingfälle und das anzunehmende,

systematische Staatsdopings in Russland zeigen, wie wichtig

verlässliche Kontrollen sind.

Bei all dem Einsatz um Höchstleistungen haben es unsere

Spitzensportler verdient, dass bei den Spielen in Pyeonchang

Chancengleichheit herrscht."

OTS: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

newsroom: http://www.presseportal.de/nr/7846

newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

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31.01.2018

Eberhard Gienger erneut zum sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt

Bei der gestrigen Fraktionssitzung wurde der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber Eberhard Gienger mit einem überragenden Ergebnis von 98,2 % erneut zum sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt.

„Ich freue mich über das Ergebnis und werde vor allem weiterhin für einen fairen und sauberen Sport kämpfen. Die Vereinslandschaft liegt mir am Herzen, deshalb werden wir in der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt weitere Verbesserungen für das bürgerschaftliche Engagement schaffen, “ so Gienger.

Weitere Prioritäten für die 19. Legislaturperiode sind die Spitzensportreform, Bildung und Gesundheit durch den Sport fördern – Kinder und Jugendliche stärken, den Focus auf die Sicherheit im Sport setzen sowie die internationale Kraft des Sports nutzen und somit die Integration zu fördern.

Den ehemaligen Weltmeister von 1974 am Reck prädestinieren seine aktiven Erfahrungen als Leistungssportler und in verschiedenen Sportorganisationen für diesen Vorsitz.

Eberhard Gienger ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und ebenso lange Mitglied des Sportausschusses. In der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war er bis 2013 stellvertretender Vorsitzender, seit dem Jahr 2013 hat er den Vorsitz inne. Im neuen Bundestag ist Gienger, wie schon zuletzt, im Ausschuss für Bildung- und Forschung stellvertretendes Mitglied.

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06.12.2017 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Olympiaausschluss Russlands richtiges und wichtiges Signal im Kampf gegen Doping

Russische Sportpolitik sollte Betrugssystem durch die WADA weiter aufarbeiten lassen

Am gestrigen Dienstagabend hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) bekanntgegeben, dass russische Athleten und Offizielle nicht an den kommenden Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang (Südkorea) teilnehmen dürfen. Der sogenannte „McLaren-Report“ hatte zuvor systematisches und nahezu flächendeckendes Doping in Russland offengelegt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Der Ausschluss Russlands von den Olympischen Winterspielen 2018 ist ein richtiges und wichtiges Signal im Kampf gegen Doping. IOC-Präsident Bach macht ernst mit seiner „Null-Toleranz-Politik“ im Anti-Doping-Kampf und zeigt klare Haltung gegenüber dem beispiellosen Betrug Russlands.
Zu den nächsten Olympischen Spielen in Südkorea werden keine offiziellen Verbandsvertreter aus Russland reisen dürfen. Damit wird auch den Verantwortlichen in den russischen Sportverbänden signalisiert, dass systematisches Doping konsequent und hart bestraft wird.

Die russische Sportpolitik sollte den Dopingskandal nicht weiter leugnen, sondern die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) damit beauftragen, das Betrugssystem unabhängig aufzuarbeiten. Nur so kann eine Kehrt¬wende glaubhaft eingeleitet werden und ein langfristiger Kulturwechsel im russischen Sport stattfinden.

Auf ein kollektives Betrugssystem folgt nun ein nahezu Komplettausschluss der russischen Mannschaft. Mit einer Ausnahme: Nur jene russischen Sportler dürfen an den Spielen in Südkorea teilnehmen, die im Ausland trainiert und von unabhängigen Anti-Doping-Agenturen kontrolliert wurden.

Durch die individuelle Prüfung verhindert das IOC, dass unschuldige Sportler unter den Bann fallen. Saubere Athleten können unter neutraler Flagge starten. Mit der zusätzlichen Geldstrafe in Höhe von 15 Mio. US-Dollar soll der internationale Kampf gegen Doping ausgebaut werden. Das IOC findet mit den vielschichtigen und differenzierten Strafen eine angemessene und gerechte Antwort auf das systematische Doping in Russland.“

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Gema - Marathon mit der Politik - Interview mit Eberhard Gienger MdB

https://www.youtube.com/watch?v=rOx0Aa1k8Rg&feature=youtu.be

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